{"id":2470,"date":"2011-02-22T05:37:30","date_gmt":"2011-02-22T04:37:30","guid":{"rendered":"http:\/\/barrierefrei.gegen-stuttgart-21.de\/"},"modified":"2013-07-02T19:28:17","modified_gmt":"2013-07-02T17:28:17","slug":"1997-offene-buergerbeteiligung","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/barrierefrei.gegen-stuttgart-21.de\/1997-offene-buergerbeteiligung\/","title":{"rendered":"1997: Offene B\u00fcrgerbeteiligung"},"content":{"rendered":"

Das Planfeststellungsverfahren sieht ja schon eine B\u00fcrgeranh\u00f6rung vor. Aber die kommt oft zu einem Zeitpunkt, wenn die B\u00fcrger auf das jeweilige Projekt noch gar nicht ausreichend aufmerksam geworden sein k\u00f6nnen.<\/p>\n

<\/object><\/p>\n

Viele Stimmen werden momentan laut und fragen: warum haben sich die B\u00fcrger der Stadt Stuttgart nicht schon viel fr\u00fcher in den Entscheidungsprozess \u00fcber das Projekt Stuttgart21 eingeklinkt. Warum werden die B\u00fcrger jetzt so massiv aktiv? Ist doch klar, je n\u00e4her die Entscheidung r\u00fcckt, desto gr\u00f6\u00dfer wird der Widerstand. Aber nicht dass die Stuttgarter falsch verstanden werden, denn die Beteiligung und das Interesse f\u00fcr das Projekt S21 startete schon damals.<\/p>\n

Es war mal in 1997:
\nein Beispiel, wie demokratisch es schon damals bei einer „offenen B\u00fcrgerbeteiligung“ zuging. Es war ja nicht so, als h\u00e4tte man es nicht versucht. Aber ein sehr sch\u00f6ner Satz aus dem ganzen Video, der nicht bezeichnender sein k\u00f6nnte, ist:<\/p>\n

„Ich sage Ihnen ausdr\u00fccklich: die Spielregeln f\u00fcr diese B\u00fcrgerbeteiligung sind ausdr\u00fccklich festgelegt…“ Na dann, irgendwas lief damals schon falsch. Ein Dialog mit tats\u00e4chlichen Mitbestimmungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr beide Seiten h\u00e4tte allen Beteiligten so viel weiter geholfen. Aber so ist das mit der Demokratie. Manchmal kann man sie auch einfach ausschalten. Schade.<\/p>\n

Einige ausgew\u00e4hlte Kommentare: <\/span><\/p>\n

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„Ausgel\u00f6st durch die Notwendigkeit, den Stuttgarter Bahnhof von einem Sackbahnhof zu einem Durchgangsbahnhof umzugestalten…“
\nBereits im ersten Satz eine L\u00fcge! Es gab damals keine Notwendigkeit, den Stuttgarter Bahnhof in einen Durchgangsbahnhof umzuwandeln, und es gibt sie auch heute nicht.<\/p>\n

Genau so funktioniert \u00bbconology\u00ab: Beginne mit der unversch\u00e4mtesten L\u00fcge, mit einer falschen Pr\u00e4misse gleich am Anfang (\u00dcberschriften in Zeitungen…!). Wer dieser widerspruchslos folgt, hat sein Denken bereits aufgegeben, ist bereits halb eingewickelt worden.<\/p>\n

Danke f\u00fcr dieses Video, das ganz unzweideutig deutlich macht, dass schon damals KEINE B\u00fcrgerentscheidung gewollt war.<\/p>\n

Da gibt es einen sch\u00f6nen Bericht in der ZEIT (www.zeit.de\/2010\/39\/Bahnprojekt-St\u00aduttgart-21<\/a>, 24.9.2010, 3 WebSeiten):<\/p>\n

\n

Stuttgart 21: Ausgetrickst und abgekanzelt<\/strong><\/p>\n

<\/strong>Wie Politiker aktiv verhinderten, dass die B\u00fcrger beim neuen Stuttgarter Bahnhof mitbestimmen.<\/em><\/p>\n

[…] Der Protest hat an manchen Stellen die Bodenhaftung verloren, aber er ist andererseits zu gro\u00df, zu b\u00fcrgerlich, zu aufgekl\u00e4rt, um ihn einfach abzutun.
\n[..]
\nWie konnte es nur so weit kommen? Gab es doch am Anfang in der Bev\u00f6lkerung eine Mehrheit f\u00fcr den neuen Bahnhof. Antworten finden sich in einem Videoausschnitt und einem bislang unver\u00f6ffentlichten Ged\u00e4chtnisprotokoll. Zusammen ergeben sie ein Bild, das von einer Ignoranz der M\u00e4chtigen zeugt, die an alles dachten und dabei einen verga\u00dfen: den B\u00fcrger.
\n[…]
\nMit einer schnellen Unterschrift schuf Stuttgarts Oberb\u00fcrgermeister Fakten<\/em>
\n[…]
\nWas an diesem Montag, dem 11. Oktober 2004, geschieht, hat Palmer in einem ausf\u00fchrlichen Ged\u00e4chtnisprotokoll festgehalten, das der ZEIT<\/em> vorliegt. Demnach erh\u00e4lt Palmer am Nachmittag einen Anruf von Schuster, er will ein Treffen. In Schusters Amtszimmer geht es gleich zur Sache. Um 16.35 Uhr sind sich die beiden \u00bbin allen Punkten einig\u00ab: Schuster sagt zu, dass er das Volk befragen will, wenn Stuttgart 21 f\u00fcr die Stadt deutlich teurer w\u00fcrde als geplant. Sie vereinbaren laut Palmer, dass Mehrkosten von \u00bb120 Millionen Euro ein Grund f\u00fcr einen B\u00fcrgerentscheid w\u00e4ren\u00ab. Am Dienstagmittag treten sie vor die Presse. Schuster sagt, ein B\u00fcrgerentscheid sei \u00bbm\u00f6glich und n\u00f6tig\u00ab, wenn auf die Stadt \u00bberhebliche Mehrkosten\u00ab zuk\u00e4men. Heute nennt der OB die 120 Millionen \u00bbv\u00f6llig aus der Luft gegriffen\u00ab, seine Zusage sei an \u00bbeine Milliarde Euro Mehrkosten\u00ab gekn\u00fcpft gewesen. Hat er blo\u00df vergessen, dass in einer Pressemitteilung der Stadt vom 23. Juli 2007 von \u00bbMehrkosten deutlich im dreistelligen Millionenbereich\u00ab die Rede ist?
\n[…]
\nNach heutiger Planung beteiligt sich die Landeshauptstadt mit 238,5 Millionen Euro an Stuttgart 21 und hat weitere 53,3 Millionen Euro f\u00fcr einen Risikofonds zugesagt, falls das nicht ausreicht. Das w\u00e4ren Mehrkosten von 160 bis 214 Millionen Euro. \u00bbDas ist ganz eindeutig \u00fcber der Schwelle, die wir f\u00fcr einen B\u00fcrgerentscheid vereinbart haben\u00ab, sagt Palmer. Das Volk befragen wollte Schuster aber trotzdem nicht. F\u00fcr Palmer ist das Wortbruch.<\/p>\n

Noch schwerer wiegt ein Vorfall aus dem Herbst 2007. Am 13. September gr\u00fcndet sich ein B\u00fcndnis aus Projektgegnern mit dem Ziel, Unterschriften zu sammeln, falls der Gemeinderat keinen B\u00fcrgerentscheid auf den Weg bringt. Genau so kommt es am Abend des 4. Oktobers. Der Gemeinderat stimmt nicht dar\u00fcber ab. Keine 24 Stunden sp\u00e4ter unterschreibt Schuster die Finanzierungszusagen der Stadt f\u00fcr Stuttgart 21.<\/p>\n

-><\/strong> den ganzen Artikel lesen (3 WebSeiten)<\/a><\/p>\n<\/div>\n

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