Tagesarchive: 22. Februar 2011

Ja wo isser denn, der Abschlussbericht?

Da will man einen Artikel über den 30.09. schreiben und aus dem bei der Pressekonferenz am 26.1. veröffentlichten Abschlussbericht zitieren. Was muss man jedoch feststellen? Der Abschlussbericht ist auf der entsprechenden Website des Landtags gar nicht mehr online. Nanu? Man … Weiterlesen

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Prozesstrainings

Am 26./27.2., am 19./20.3. und am 2./3.4. finden in Stuttgart Prozesstrainings für Stuttgart 21-Gegner statt. Diese sollen eine möglichst gute Vorbereitung zur Bestreitung von Prozessen gegen Aktivisten dienen und arbeiten deshalb sehr stark mit Rollenspielen. 26./27.2. Prozesstraining der Projektwerkstatt Stuttgart … Weiterlesen

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Pressemitteilung: Gutachtensauftrag an Prof. Dolde unzulässig? – „Chance vertan“

Pressemitteilung vom 22. Februar 2011 Die Stadt Stuttgart hat Rechtsanwalt Prof. Dolde beauftragt, sich durch ein Gutachten bestätigen zu lassen, dass ihre finanzielle Beteiligung an dem Projekt Stuttgart 21 mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Eine unbefangene Prüfung ist dabei nicht … Weiterlesen

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Medienberichte 22.02.2011

+++ SWR: Proteste in Flughäfen und Bahnhöfen erlaubt +++ Spiegel Online: Bundesverfassungsgericht – Grundsatzurteil: Karlsruhe erlaubt Demos auf Flughäfen und Bahnhöfen Stuttgarter Zeitung: Zwei-Säulen-Modell fürs Rosensteinviertel SüdwestPresse: Buttons, Bitten, Bahntickets Handelsblatt: Rheintalbahn will deutlich teurer SüdwestPresse: Stadt will Schlichterspruch umsetzen … Weiterlesen

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Abgrund Staatsverschuldung

Schließungen, Sparzwang, Schuldenstrudel Deutschland nimmt immer höhere Kredite auf, manche europäischen Staaten bekommen kaum noch neue. Alles über die Finanznot der Staaten und die Folgen für die Bürger finden Sie hier: Artikel im Manager Magazin: • Deutschland – Staatsschulden steigen … Weiterlesen

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Tübingens OB über Mappus: Landeshalbstarker statt Landesvater

Anstand und Seriosität sind seine Sache nicht: Warum Stefan Mappus für das Amt des baden-württembergischen Ministerpräsidenten nicht geeignet ist. (taz, 21.02.2011, von Boris Palmer) BERLIN taz | Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus hat in seinem ersten Amtsjahr ein Bild abgegeben, das … Weiterlesen

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