Tagesarchive: 8. April 2011

Wegen Feststellung Kammerkompetenzbereich hat das Verwaltungsgericht Stuttgart – 4. Kammer – durch den vorsitzenden Richter am Verwaltungsgericht Dr. Rudisile, die Richterin am Verwaltungsgericht Müller und die Richterin am Verwaltungsgericht Burr sowie durch den ehrenamtlichen Richter Deitigsmann und die ehrenamtliche Richterin … Weiterlesen →

SWR: IHK-Plakatwerbung zu Stuttgart 21 nicht erlaubt Stuttgarter Zeitung: IHK muss Stuttgart-21-Plakat abhängen Stuttgarter Nachrichten: Bahn: Baustopp nicht bis Volksentscheid VG Stuttgart: IHK Plakate zum Bahnprojekt „Stuttgart 21“ rechtswidrig dapd: Plakataktion der IHK zu „Stuttgart 21“ war rechtswidrig medien milch: … Weiterlesen →

Gestern haben Parkschützer im Eckensee mit 2 Bannern gegen Stuttgart 21 protestiert und symbolisch die Vorgespräche zwischen Grünen und SPD zu Stuttgart 21 beobachtet. Warum IM Eckensee? Das Seeufer bildet die Grenze zur Bannmeile, Demos sind nur außerhalb der Bannmeile … Weiterlesen →

Gestern haben wir mit einer Presseerklärung den Wunsch der Parkbewohner in die Medien getragen, dass sich die Situation im Park verändern soll: Bis Ende April sollen die Zelte auf der Liegewiese abgebaut werden und am 8. Mai bei einer Begrünungsaktion … Weiterlesen →

Der Klage eines wackren Unternehmers wurde stattgegeben. Das Urteil ist verkündet. Hier zur Vorgeschichte: http://www.parkschuetzer.de/statements/75712 http://www.parkschuetzer.de/statements/75698 http://www.parkschuetzer.de/statements/75650 Und hier das Vorab-Urteil im Auszug: IHK-Plakatierung zu S21 rechtswidrig! Das an dem IHK-Gebäude in Stuttgart angebrachte Plakat gegen S21 sowie der Abdruck … Weiterlesen →