{"id":3618,"date":"2011-04-05T18:53:37","date_gmt":"2011-04-06T04:53:37","guid":{"rendered":"http:\/\/barrierefrei.gegen-stuttgart-21.de\/?p=3618"},"modified":"2011-04-05T19:09:41","modified_gmt":"2011-04-06T05:09:41","slug":"was-will-die-spd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/barrierefrei.gegen-stuttgart-21.de\/2011\/04\/05\/was-will-die-spd\/","title":{"rendered":"Was will die SPD?"},"content":{"rendered":"
Es macht schon nachdenklich, wie verbissen die SPD den Volksentscheid zur Bedingung sine qua non<\/em> der Koalition macht. Sie fordert dabei eine Volksabstimmung, die, angesichts der Rechtslage in BaW\u00fc, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nur einen Weiterbau von S21 bedeuten kann.<\/p>\n Was kann die SPD damit erreichen?<\/p>\n a) Den neu gewonnenen Koalitionspartner, mit dem die SPD so viele gemeinsame Ziele hat, blo\u00dfstellen, vorf\u00fchren? In der Hoffnung, dass in 5 Jahren die SPD mehr gewinnt als Die Gr\u00fcnen verlieren, so dass dann eine SPD-Regierung m\u00f6glich w\u00fcrde? Es ist keine gute Taktik, der Braut schon am Hochzeitstag Gift in den Schampus zu mischen. In diesen Wahlen haben die W\u00e4hler ja gerade Konsequenz und Aufrichtigkeit h\u00f6her gewertet als Taktiererei und Vernebelungstaktik.<\/p>\n b) Eine andere Koalition erzwingen? M\u00f6glich w\u00e4ren nur Schwart-Rot oder Schwarz-Gr\u00fcn. In beiden F\u00e4llen w\u00fcrde der lang ersehnte Wechsel zunichte gemacht, die CDU w\u00fcrde weiterregieren, der kleine Koalitionspartner – egal welcher – h\u00e4tte kaum Gestaltunsspielraum, daf\u00fcr aber das Vertrauen der W\u00e4hler auf lange Jahre verspielt.<\/p>\n c) Um jeden Preis beweisen, dass die SPD sich wenigstens in dem einen Punkt von Den Gr\u00fcnen unterscheidet? Auch diese Taktik scheint nicht unbedingt zielf\u00fchrend zu sein, wenn man deswegen bei einem Fehler verharrt.<\/p>\n Es macht schon nachdenklich, wie verbissen die SPD den Volksentscheid zur Bedingung sine qua non der Koalition macht. Sie fordert dabei eine Volksabstimmung, die, angesichts der Rechtslage in BaW\u00fc, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nur einen Weiterbau von S21 bedeuten … Weiterlesen Eine sehr ausf\u00fchrliche Analyse findet man auf der Seite der Parksch\u00fctzer: Statement-Eintrag von Attila<\/a> (interessant sind auch einige Kommentare wie von Kopfbahnhofliebhaberin und Frohmund).<\/h5>\n
Quelle: B\u00fcndnis Rems-Murr gegen Stuttgart 21<\/a><\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"