{"id":4099,"date":"2011-04-18T20:56:30","date_gmt":"2011-04-19T06:56:30","guid":{"rendered":"http:\/\/barrierefrei.gegen-stuttgart-21.de\/?p=4099"},"modified":"2011-04-18T21:35:55","modified_gmt":"2011-04-19T07:35:55","slug":"kompromissvorschlag-der-parkschutzer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/barrierefrei.gegen-stuttgart-21.de\/2011\/04\/18\/kompromissvorschlag-der-parkschutzer\/","title":{"rendered":"Kompromissvorschlag der Parksch\u00fctzer"},"content":{"rendered":"
Bei der Gro\u00dfdemo am 16.4. haben die Parksch\u00fctzer<\/a> einen Kompromissvorschlag an die Koalition\u00e4re SPD und Gr\u00fcne<\/a> formuliert. Dazu noch ein paar Hintergr\u00fcnde und Erl\u00e4uterungen.<\/p>\n Die Finanzierung und die Planung von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke sehen inzwischen massiv anders aus als urspr\u00fcnglich geplant:<\/p>\n Daher schreiben SPD und Gr\u00fcne Folgendes in den Koalitionsvertrag: Sobald die Bahn eine aktualisierte, belastbare Planung und transparente Kosten in der erforderlichen Qualit\u00e4t vorlegt, wird die neue Landesregierung ein Gesetz formulieren, in dem definiert wird, wie sich das Land an der Finanzierung von S21 + Neubaustrecke beteiligt. Dieses Gesetz werden SPD und Gr\u00fcne im Parlament ablehnen. Solch eine Ablehnung kann man in einen Koalitionsvertrag schreiben. Bei mehrheitlicher Ablehnung (71 gegen 67) muss das Gesetz dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden.<\/p>\n Damit hat die SPD ihren Volksentscheid \u00fcber beide Projekte. Die Frage beim Volksentscheid betrifft dann ein S21-bef\u00fcrwortendes Gesetz und die S21-Betreiber m\u00fcssten im Land um eine Mehrheit f\u00fcr dieses Gesetz bangen.<\/p>\n In diesem Zusammenhang verweisen wir auch noch einmal auf die Presseerkl\u00e4rung der Juristen zu S21<\/a>.<\/p>\n Bei der Gro\u00dfdemo am 16.4. haben die Parksch\u00fctzer einen Kompromissvorschlag an die Koalition\u00e4re SPD und Gr\u00fcne formuliert. Dazu noch ein paar Hintergr\u00fcnde und Erl\u00e4uterungen. Die Finanzierung und die Planung von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke sehen inzwischen massiv anders aus … Weiterlesen \n
(18.04.2011 von Matthias von Herrmann<\/a>)<\/h6>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"