Pressemitteilung:
Wenn DB AG kein Interesse hat, Wendlingen – Ulm zu bauen, steht Stuttgarter Netz AG bereit
Der Vorstandsvorsitzende der Deutsche Bahn AG, Dr. Rüdiger Grube, hat sich in der Stuttgarter Zeitung vom 1.11.2011 derart geäußert, dass „es eine Neubautrasse Ulm-Wendlingen ohne Stuttgart 21 definitiv nicht geben wird.“
Dr. Grube hat weiterhin behauptet: „Es gäbe auch keinen Bauherrn, der die Strecke ohne Stuttgart 21 realisieren würde. Es ist eine Mär, der Bevölkerung etwas anderes zu erzählen.“
Die Stuttgarter Netz AG erklärt hiermit ihr ausdrückliches Interesse daran, die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm zu bauen, sofern die Deutsche Bahn AG daran kein Interesse mehr hat. Finanziert wird die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm ausschließlich aus Bundes- und Landesmitteln, so dass ein Finanzierungsrisiko für die Stuttgarter Netz AG insoweit nicht besteht.
Torsten Sewerin, Vorstand der Stuttgarter Netz AG: „Die DB AG erhält für jede Neubaumaßnahme 16 bis 23 % Planungskostenpauschale. Das wären bei 2,7 Milliarden € geplanter Baukosten 430 bis 620 Millionen € an Planungskosten. Für 300 Millionen € Planungskosten würden wir das Vorhaben umsetzen – da würden die Projektträger also 130 bis 320 Millionen € sparen. Wie viele Schulen könnten mit diesem Geld saniert werden?“
Simon Scherer, Vorstand der Stuttgarter Netz AG: „Da sieht man wieder einmal, dass Private es für den Steuerzahler günstiger darstellen können. Das staatliche Monopolunternehmen ist hier ausschließlich auf Gewinnmaximierung um jeden Preis aus.“
Gründer der Stuttgarter Netz AG sind die NBE Group GmbH & Co. KG mit Sitz in Aschaffenburg, die SIS GmbH mit Sitz in Ellwangen/Jagst sowie die Privatpersonen Rainer Bohnet, Christian Dehns, Alexander Kirfel, Dirk Munder und Daniel Preis, die sämtlich in leitenden Positionen in der Eisenbahnbranche tätig sind.
Ziel der Stuttgarter Netz AG ist es, für den Eisenbahnbetrieb wertvolle Infrastruktur weiter zu betreiben, die die DB AG zurückbauen möchte. Ausgangspunkt ist der Kopfbahnhof Stuttgart Hauptbahnhof. Die DB AG möchte hier im Zusammenwirken mit der Stadt Stuttgart einen betrieblichen Engpass bauen, der als künftiges Nadelöhr Auswirkungen auf das gesamte deutsche Eisenbahnnetz hätte. Um hier das Schlimmste zu verhindern, will die Stuttgarter Netz AG einige Bahnsteiggleise in Stuttgart Hbf sowie möglicherweise auch Teile des Abstellbahnhofs Rosenstein oberirdisch weiterbetreiben.
Die DB AG vertritt momentan die Auffassung, sie müsse zwar für die Infrastruktur im Bereich Stuttgart Hbf ein sogenanntes Freistellungsverfahren gemäß § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) durchführen, aber kein Stilllegungsverfahren nach § 11 AEG. Im Zuge des Stilllegungsverfahrens nach § 11 AEG muss das Infrastrukturunternehmen Streckeninfrastruktur, die es nicht weiter betreiben möchte, zur Abgabe an Dritte ausschreiben, die den Betrieb weiterführen.
Zur Klärung dieser Rechtsfrage wird die Stuttgarter Netz AG bis spätestens Jahresbeginn 2012 Feststellungsklage bei dem Verwaltungsgericht Köln einlegen. Die Klage richtet sich gegen das Eisenbahn-Bundesamt als zuständige Aufsichtsbehörde. Derzeit befindet sich die Klageschrift in Arbeit. Nach erfolgter Feinabstimmung wird die Stuttgarter Netz AG in Stuttgart zu einer Pressekonferenz einladen und Details zum weiteren Vorgehen veröffentlichen.
Quelle:
www.drehscheibe-foren.de/foren/read.php?113,5624229
Siehe auch dieses Artikel:
„Stuttgarter Netz AG steht bereit, bei Desinteresse der Deutschen Bahn die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm zu bauen“ (03.11.2011)
Eisenbahnjournal – Zughalt.de
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Stuttgarter Netz AG
www.stuttgarter-netz.de
Stuttgarter Netz AG ist ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen und ein Zusamenschluss von Privatbahnen deren Ziel ist Schienenwege vor Stilllegungen zu bewahren, sowie diese zu übernehmen und leistungsfähig zu machen. Im Klartext: Sie wollen u.a. verhindern, dass das Gleisvorfeld wegen dem Projekt Stuttgart 21 stillgelegt und abgebaut wird.