Sitzblockadetraining in Heilbronn am Sa., 9.4.2011

zur Vorbereitung auf die beiden Kampagnen Baustopp selber machen und Aus!Sitzen gibt es das erste Sitzblockadetraining außerhalb Stuttgarts.

Am Samstag, 9.4.2011,  von 10-16 Uhr, in Heilbronn

Wir bieten ein Training zu gewaltfreiem Widerstand an. Es hat das Ziel,
über Gewaltfreiheit zu informieren, diese praktisch zu üben und
Interessierte untereinander zu vernetzen.

Trainingsinhalte:

Das Aktionskonzept des Zivilen Ungehorsams
Gewaltfreiheit und der persönliche Umgang mit Gewalt
Bildung von Bezugsgruppen und ihre Möglichkeiten
Entscheidungen im Konsens statt Mehrheitsabstimmung
Gewaltfreies Durchfließen von Polizeiketten
Praxis der (Sitz-)Blockade
Informationen über rechtliche Folgen

Das Training wird in Heilbronn in einem Park stattfinden.
Genauere Informationen werden nach der Anmeldung verschickt.

Formlose und verbindliche Anmeldung: sitaction (at) online.de (17.03.2011 von Dominik).

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CDU+FDP: Der Albtraum unserer Kinder

17.03.2011: Schicker Sticker im Stuttgarter Westen:

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Bilder: Stuttgart 21 Stresstest Theaterhaus 16.03.2011

Hier ein paar Bilder von Stuttgart 21 Stresstest Theaterhaus mit Boris Palmer am 16.03.2011

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Medienberichte 16.03.2011

Stuttgarter Zeitung: Schutzgemeinschaft fordert den Stopp
Stuttgarter Zeitung: „Dann wird der Bau eben eingestellt“
Stern: Özdemir: „Mappus hat Geld verbrannt“
Schwäbisches Tagblatt: Bürgerbehren unzulässig: Schuster hält Mitfinanzierung von S21 für grundgesetzkonform
Schwäbische Zeitung: Für Stuttgart 21 gibt es bessere Alternativen
Stuttgarter Nachrichten:Letzte Großdemo vor der Wahl

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Freiheit & Kreativität lassen sich nicht blockieren!

Loubna Forer, die Aktionskünstlerin, stellt am Sa. 19.3.2011 ab 12:00 Uhr direkt am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs aus. Sie wird selbst vor Ort sein.

Das Werk vermittelt einen bewegenden, persönlichen Rückblick auf den bisherigen Protest. Mit viel Humor und leicht satirisch stellt es die Chronik des Protestes dar; zu sehen sind auch viele Exponate, die cartoon-art der Künstlerin zeigen.

„Der Protest hat eine sehr große mediale Aufmerksamkeit bekommen – die eigentlichen Fakten sind dabei aber auf der Strecke geblieben. Ich habe mich deshalb für meine Collagen der Zeitungen aus Stuttgart und seiner Region bedient. Ich will mit der Aktion meinen Teil zu dem kreativen, nach vorn gerichteten und emanzipierenden Protest beitragen und ihm dazu verhelfen, stärker zu agieren statt nur auf die Taten der Herrschenden zu reagieren.“ (von Fritz Mielert, vom 16.03.2011))

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www.kunst-gegen-s21.de

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Kreidekonsum drastisch gestiegen – Engpass droht

Stuttgart – Berlin, 16. März 2011. – Aufgrund des dramatisch gestiegenen Kreidebedarfs  in Stuttgart und Berlin droht  Engpass bei den Lieferanten auf Usedom und Rügen. Wie wir erfuhren, ist bis zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit weiter steigendem Bedarf zu rechnen.

„Innerhalb einer Woche  sind die Preise für Kreide um das Fünffache gestiegen“, so Dr. Jack Ill, Leiter des Referats KuB (Kleinreden und Beschwichtigen) des Kanzleramtes. Angesichts eines drohenden Stimmenverlustes in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werde dieser Preisanstieg jedoch klaglos akzeptiert. Andernfalls müsse aus dem Ausland bezogen werden. Man wolle jedoch die heimische Wirtschaft stärken.

„In den nächsten Tagen wird sich zeigen, ob die Liefermengen in diesem Umfang bis zu den Landtagswahlen aufrecht erhalten werden können. Das Kultusministerium bzw. die Schulen werden wir damit jedoch vorerst nicht belasten“, sagte M. R. Hyde, Jack Ills Stellvertreter.

Zwischenzeitlich warnt das Staatliche Gesundheitsamt vor übermäßigem Kreideverzehr. Dieser führt zu schmerzhaften Blähungen, die eroptionsartige Verschleierungsnebel nach sich ziehen. Die Konsumenten zeichnen sich durch moderates Auftreten und Zugeständnisse aus, derer sie sonst niemals fähig und willens gewesen wären. Bisweilen werden sogar menschliche Züge an ihnen wahrgenommen. Diese Reaktionen seien sofort nach Beendigung des Kreidekonsums völlig verschwunden. Die Konsumenten können sich an nichts mehr erinnern; ihre bleibenden Schäden jedweder Art sind definitiv nicht auf den Kreidekonsum zurückzuführen.

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Bilder: Montagsdemo und Anti-AKW-Demo 15.03.2011

Hier ein paar Bilder von der Montags- und AntiAKWDemo 15.03.2011

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• mehr Bilder von BeckerPics.de
• mehr 1. Bilder und 2.Bilder von Thomas Igler
• mehr Bilder von LoB

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Neuer Webshop der Parkschützer

Parkschützer.org/Shop - Produkte von und für den Widerstand gegen Stuttgart 21.
Wir haben einen neuen Webshop eingerichtet und freuen uns auf Ihren Besuch.

Dort gibt es Produkte von und für den Widerstand gegen Stuttgart 21: Buttons, Bekleidung, Lebensmittel, Getränke (Limonade, Bier, Wein), Aufkleber, Banner, Bücher, Postkarten, CD’s, DVD’s, Flyer.

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Signierstunden für “Mit Kanonen auf Spatzen”

Buch zum 30.9.: Mit Kanonen auf Spatzen

Buch zum 30.9.: Mit Kanonen auf Spatzen

Seit Mittwoch, 9. März ist das Buch „Mit Kanonen auf Spatzen – Stuttgart 21 im Blickwinkel des Untersuchungsausschusses zum 30.9.2010“ auf dem Buchmarkt erhältlich. Der Autorenerlös dieses Buches geht an die Schwerstverletzten des 30.9.2010.

Nach der Großdemo am 19.3. findet ab 17:00 Uhr bei der Buchhandlung Wittwer am Schlossplatz eine Signierstunde statt. Anwesend sind die Herausgeber Beatrice Böninger und Gunter Haug. Für Uli Sckerl, den dritten Herausgeber, der leider durch Termine zur Landtagswahl verhindert ist, wird Gerhard Raff, Mitautor des Buches, anwesend sein.

Der Preis für das Buch beträgt 12.- Euro! Siehe auch der Artikel zur Buchpräsentation.

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Medienberichte 15.03.2011

Stuttgarter Nachrichten: Letzte Großdemo vor der Wahl
Schwäbische Post: Gegen Atomenergie und Stuttgart 21 protestiert
Eßlinger Zeitung: Schutzgemeinschaft Fildern fordert sofortigen Stop aller S-21-Bautätigkeiten und der Bauausschreibungen
IG Bau: Großbaustelle „Stuttgart 21“ / Explodierende Baukosten dürfen nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer ausgetragen werden
Stuttgarter Zeitung: Protest auf Strohsäcken
Schwäbisches Tagblatt: Tübingen: Aktivisten hängten Anti-S-21-Transparent ab
Südkurier: Konstanz: Bilder von einer neuen Bürgerbewegung
Südkurier: „Stuttgart 21 verhindert alles“
Schwäbisches Tagblatt:Demo gegen Stuttgart 21 und die Atompolitik

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Video von Georg Schramms Auftritt auf der 67. Montagsdemo

Falls ihr ihn verpasst habt:

PS: sollte jemand ein Video mit etwas mehr Publikum haben: immer her damit.

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Alle CDU-Wahlkampfauftritte bis zur Wahl

Wir präsentieren hier eine Liste aller Wahlkampfauftritte von Merkel, Mappus und weiterer CDU-Prominenz. Bei diesen Terminen interessieren sich sicher die CDU-interessierten Besucher für unsere Argumente gegen S21, z.B. die  Flyer der InfoOffensive. Bedenkt dabei auch, dass fast 50% der Wähler sich noch nicht entschieden hat, welche Partei sie wählen wollen. Da hilft z.B. der Flyer zu Behauptungen und Widerlegungen rund um S21.

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2. Nordflügel-Prozess: Einlassungen vom 10.03.2011

Hier noch die Einlassungen von zwei Parkschützern, die am 10.3. ihre Hauptverhandlung wegen der Nordflügelbesetzung hatten:

Siehe dazu auch die Presseerklärung zum Urteil: „2. Nordflügel-Prozess: Erneut milde Strafen“.

(von Matthias von Herrmann)
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Presseerklärung: Aus!Sitzen – Start der bundesweiten Kampagne gegen S21

Parkschützer laden in die Hauptstadt des Widerstands ein

Aus!sitzen. Jetzt stoppen wir den Bau.Stuttgart, 14. März 2011: Kurz vor der heutigen Montagsdemonstration besetzten die Parkschützer die Schillerstraße vor dem Stuttgarter Hauptbahnhof. Zum Auftakt der Kampagne Aus!Sitzen. verteilten sie über tausend Strohsäcke an die Teilnehmer der Demonstration und forderten sie auf, sich zu ihnen auf die Straße zu setzen.

Die Parkschützer wollen mit der Kampagne Aus!Sitzen. den endgültigen Ausstieg aus dem Prestigeprojekt Stuttgart 21 erreichen. Für die kommenden Wochen sind mehrere Aktionen geplant. Höhepunkt der Kampagne ist eine gewaltfreie Sitzblockade am 23. und 24. Mai, die parallel zum ersten bundesweiten Aktionscamp in Stuttgart stattfindet. Dazu laden die Parkschützer, Robin Wood und die Anstifter vom 20. bis zum 24. Mai 2011 nach Stuttgart ein.

„Wenn Stuttgart 21 auch nach den Landtagswahlen nicht gestoppt wird, ziehen wir die Notbremse und sitzen den Baustopp aus“, erklärt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Wir haben in den vergangenen Jahren alles versucht, um Stuttgart 21 zu stoppen. Doch jeder Einwand, den Umweltverbände und Bürgerinitiativen in den vergangenen 15 Jahren vorgebracht haben, ist systematisch übergangen worden. Ein erstes Bürgerbegehren zu Stuttgart 21 mit 67.000 Unterschriften wurde verhindert, der monatelange Protest zehntausender Menschen zunächst ignoriert, dann diffamiert.“

Mit der Sitzblockade Ende Mai wollen die Parkschützer für mehrere Tage die Bauarbeiten am Tiefbahnhof lahm legen. Dazu werden an die tausend Aktive aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet. Die Parkschützer wenden sich an alle Bürger, die im vergangenen Jahr zu Tausenden in Stuttgart, in der Region, aber auch landes- und bundesweit für mehr Demokratie auf die Straße gegangen sind. Stuttgart 21 ist in erster Linie ein Prestigeprojekt, mit dem Steuergelder des Landes und der Kommunen verfassungswidrig zweckentfremdet werden. Statt dessen muss dieses Geld z.B. für die Einstellung von zusätzlichen Lehrern, die Ausstattung von Universitäten, für Krippen- und KiTa-Plätze eingesetzt werden. Gleichzeitig muss die Bundesregierung in sinnvolle Schienenprojekte wie Elektrifizierung und mehrgleisigen Streckenausbau investieren statt in das nutzlose Prestigeprojekt S21.

Die Landtagswahl Ende März entscheidet, wer in Zukunft Baden-Württemberg regiert. Der Auftrag an die neue Regierung stehe jedoch heute schon fest: Stuttgart 21 muss gestoppt werden. Parkschützerin Gudrun Merkle vom Kampagnen-Team: „Mit uns wird es weder ein Stuttgart 21 noch ein Stuttgart 21 Plus geben. Wir lassen nicht zu, dass weiter gegen Sicherheitsrichtlinien und Gesetze des Denkmal-, Arten- und Klimaschutzes verstoßen und die demokratische Verfassung unseres Landes mit Füssen getreten wird.“

Presseerklärungen und Hintergrundinfos / Presseportal: www.parkschuetzer.org/presse

Internet: www.aus-sitzen.de und twitter.com/aussitzen

(von Matthias von Herrmann)
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Georg Schramm auf der 67. Montagsdemo

Heute abend tritt Georg Schramm auf der Montagsdemo auf. Wenn das mal kein Grund zu kommen ist …

Außerdem spricht Wolfgang Voigt vom Deutschen Architekturmuseum (Frankfurt am Main). Musik: Taraful Foaie Verde

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Übersicht über die Auswirkungen der Konzepte S21 und K21 auf verschiedene Strecken und Bahnhöfe

Zusammenstellungen vom Verkehrsexperte Martin Hilger von den Grünen:

Bahnhof Bad Cannstatt
Bahnhöfe Reutlingen Hbf und Tübingen Hbf
Bahnhöfe Wendlingen, Nürtingen und Metzingen
Filstalbahn Geislingen – Göppingen – Stuttgart
Frankenbahn Heilbronn – Würzburg
Gäubahn Freudenstadt – Eutingen – Stuttgart
Murrbahn Schwäbisch Hall-Hessental – Stuttgart
Remsbahn Aalen – Schwäbisch Gmünd – Stuttgart
Residenzbahn Karlsruhe – Pforzheim – Stuttgart
Strecke Heilbronn – Stuttgart
Südbahn Ulm – Biberach – Ravensburg – Friedrichshafen

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Wahlwerbe-Clips jetzt herunterladen und verbreiten

Wir haben großen Zuspruch und viel Schulterklopfen erfahren für den Wahlwerbespot gegen Mappus bzw. die CDU/FDP-Koalition, den wir am Pragsattel auf der großen Videotafel zeigen. Ich verweise noch einmal auf den ursprünlichen Artikel „Wahlkampfclip: Stuttgarter Bürger werben am Pragsattel“.

Neben der Version am Pragsattel haben wir auch eine alternative Textversion erstellt: „Lehrer einstellen statt Polizei verheizen! 27. März: Den Wechsel wählen!“ Dieser Spruch fordert vom Land, sich um Landesaufgaben wie z.B. Bildung zu kümmern statt um Bundesaufgaben wie Schienenbau.

Beide Versionen des Clips liegen nun als QuickTime-.Datei (MOV) im Format 4:3 vor, Auflösung 1024×768 Pixel. Der Spot eignet sich prima für Kinos. Wer also in seinem lokalen Kino fragen will, kann die Spots unter „Downloads – Videos“ bzw. unter www.bei-abriss-aufstand.de/videos herunterladen und verwenden. Wenn wir davon erfahren, nennen wir die betreffenden Kinos auch gerne hier bei BAA.

Noch zwei Wochen bis zur Wahl, also jetzt schnell die Spots überall verbreiten!

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Medienberichte 12.03.2011

Schwäbische Post: Mappus will jetzt keine Atomdebatte
Stuttgarter Zeitung: Bürgerentscheid: OB Schuster erteilt Absage
Stuttgarter Zeitung: Landtagswahl: Die Schienenfrage und der grüne Angreifer
SWR1: Goll: Demonstranten gegen Stuttgart21 nennt er „unduldsam und wohlstandsverwöhnt
Heilbronner Stimme: Polizei lobt Teilnehmer der Menschenkette
NZZ: Eine 45 Kilometer lange Menschenkette gegen die Atomkraft
Sächsische Zeitung: Lammert und Linke beenden T-Shirt-Affäre
Schwäbisches Tagblatt: Tübingen:  CDU: Banner zu S 21 muss weg
Schwäbisches Tagblatt: 70 Beamte im Einsatz -Nachts mit Pogo gegen Stuttgart 21
SWR: Zweifel an Leistungsfähigkeit des Filderbahnhofs
Trierischer Volksfreund: SPD-Chef: Hochmoselübergang kein Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: Bundesamt hält Fildertrasse für grenzwertig
SüdwestPresse: Illegale Zeltstadt bleibt heißes Eisen
SüdwestPresse: KOMMENTAR · ILLEGALE ZELTSTADT: Taten statt Worte
SüdwestPresse: Gaildorf: Mappus mobilisiert nicht nur seine Fans
Südkurier: Konstanz: Stuttgart ist auch auf der Marktstätte

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Presseerklärung: Der Schlossgarten ist unser aller Park!

Bahn wollte am 30.9. alle Bäume im Mittleren Schlossgarten fällen

Stuttgart, 11. März 2011: Unter dem Motto „Bürgerpark statt Immobilienstuss S21“ übergaben Parkschützer den CDU-Stadträten gestern folgende Forderungen:

Liebe CDU-Stadträte, bitte sorgen Sie schnell dafür,

  • dass dieser Teil des Schlossgartens wie vor dem 30.9.2010 weiterhin durch die Wilhelma gepflegt wird!
  • dass die durch die Wasserwerferverwüstung am 30.9.2010 an den Rasenflächen entstandenen Schäden behoben werden!
  • dass dieser Teil des Schlossgartens mit seinem Baumbestand den Stuttgartern erhalten bleibt!

Anlass dieser Forderungen ist die zweite Stippvisite der CDU-Gemeinderatsfraktion im Mittleren Schlossgarten. Wie schon im Dezember 2010 war seitens der Stadträte kein großes Interesse erkennbar, sich mit den Gegebenheiten vor Ort tatsächlich auseinanderzusetzen, die im Schlossgarten zum Teil sichtbar werden. Bezeichnend ist es, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Kotz den Medien bereits eine Stunde vor dem Besuch die „Verwahrlosung und Vermüllung“ bekanntgab, die er im Park feststellen würde (SWR online).

„Wir Parkschützer sind nicht angetreten, die sozialen Probleme dieser Stadt zu lösen. Das ist nicht zuletzt die Aufgabe unserer Stadträte“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Ich als Mensch und als Bürger finde es erschreckend, dass ausgerechnet die CDU sich wie die Pharisäer benimmt. Es würde diesen Politikern gut anstehen, sich öfter zu den Zöllnern unserer Zeit zu setzen, statt aus rein politischem Kalkül mal über die eine, mal über die andere Randgruppe die Nase zu rümpfen. Unser erklärtes Ziel ist es, den Schlossgarten nicht nur für die kommenden Wochen, sonder für die kommenden Jahre und Jahrzehnte so zu erhalten, wie wir Stuttgarter Bürger ihn kennen und lieben – mit Bäumen und Menschen.“

Die CDU kritisiert das „illegale Zeltcamp“, billigt aber den Bau des Grundwassermanagements auf illegal gerodetem Parkgelände. Die Baumfällungen am 1.10.2010 durch die Bahn AG waren illegal, das Eisenbahnbundesamt als Aufsichtsbehörde der Bahn hatte sie verboten. Nach Informationen aus höchsten Polizeikreisen wollte die Bahn am 1. Oktober sogar alle Bäume im Mittleren Schlossgarten fällen lassen. Doch die Ereignisse am Schwarzen Donnerstag haben dieses Vorhaben offensichtlich verhindert und den Schlossgarten – abgesehen von einer großen Wunde – unbeschadet gelassen. Dass die Stadt dieses fragwürdige Treiben der Bahn mit einer verfassungswidrigen Mischfinanzierung mit hunderten Millionen Euro subventioniert, macht die Sache nicht besser. Würde dieses Steuergeld für die eigentlichen Aufgaben der Stadt verwendet, wie z.B. Reparatur von Schuldächern oder Soziales, würde so manche Unannehmlichkeit erst gar nicht entstehen.

(von Matthias von Herrmann)
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Presseerklärung “Gesellschaft Kultur des Friedens” zur Straßburg-Fahrt

„Stuttgart 21“ im Europaparlament, über 100 Bürgerinnen und Bürger aus BW demonstrierten mit einem Aktionstag am 9. März in Straßburg für „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität in Europa“

Am Aschermittwoch, 9 März trafen sich rund 150 Bürger und Bürgerinnen aus Europa , vor allem Gegner von umstrittenen Schienenprojekten wie S21 mit Vertreter/Innen der norditalienischen NO-TAV-Kampagne und mit Abgeordneten im EU-Parlament in Straßburg. Über „S21“ referierten u.a. der Parkschützer Klaus Gebhard, der SÖS- Stadtrat Hannes Rockenbauch und der Bahnexperte Winfried Wolf.

Diese Anhörung wurde von der Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke  (GUE/NGL) organisiert und endete mit einer Resolution. Darin wird u.a. gefordert, dass vor Beginn einer Planung von europäischen Verkehrs-Großprojekten der Nutzwert mit der betroffenen regionalen Bevölkerung zu diskutieren ist. Transparenz und Mitbestimmung kennzeichnen einen demokratischen Rechtsstaat und müssen auch von den Bürger/Innen gegebenenfalls aktiv eingefordert werden.

Energiefragen, Umwelt und Naturverträglichkeit dürfen im Zeitalter einer kritischen Klimaveränderung nicht länger einseitigen Wirtschaftsinteressen untergeordnet werden.

Die TeilnehmerInnen dieses europäischen Vernetzungstreffen verabredeten sich zu einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit durch Informationsaustausch in einer Internetplattform und gegenseitigen Einladungen wie z.B. jetzt zur S21 Großkundgebung am 19. 3. in Stuttgart.

Vor der Anhörung gab ab es ein „außerparlamentarisches Aktionsprogramm“, organisiert von der Gesellschaft Kultur des Friedens in der Straßburger Innenstadt unter dem Motto „Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität“.

Bei einer Kundgebung vor dem Rathaus in Straßburg wurde eine Solidaritätsbrücke zwischen den Partnerstädten Stuttgart-Kairo-Straßburg und weiteren Städten angeregt.“ Die neuen demokratischen Bewegungen in den arabischen Ländern brauchen neue Beziehungen zu der europäischen Zivilgesellschaft, die sich nicht an Macht-und Ressourcensicherung orientieren, sondern an den Lebensinteressen der Menschen. Krieg und Gewalt in Libyen müssen sofort gestoppt und Flüchtlinge von Europa aufgenommen und unterstützt werden“ betonte Henning Zierock der Vorsitzende der Gesellschaft Kultur des Friedens.

Bei einer Kundgebung vor dem Straßburger Münster wurde von verschiedenen RednerInnen die Einhaltung der viel beschworenen europäischer Grundwerte wie die Bürgerbeteiligung und Demokratie auch bei der Planung von Verkehrs-Großprojekten in Europa gefordert, für ein demokratisches, soziales und solidarisches Europa.

Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wurde mit einer Manifestation an den unverantwortlichen Polizeieinsatz am 30.9.2010 im Stuttgarter Schloßgarten erinnert. Dem Präsidenten des „Menschenrechtshof“ Herrn Jean-Paul Costa wurden Unterschriftlisten mit folgender Erklärung zugestellt: „Der Untersuchungsausschuss im Landtag von Baden-Württemberg hat zu keinerlei Konsequenzen für die Verantwortlichen geführt. Weiter zunehmende polizeiliche Repressionen gegen Stuttgart 21-Gegner müssen von einer neutralen und unabhängigen Gerichtsbarkeit bewertet werden. Die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit, und dazu gehört die Gewaltenteilung, sind auch in Baden-Württemberg zu gewährleisten. Wir betroffene BürgerInnen von Baden-Württemberg bitten den Europäischen Gerichtshof, tätig zu werden und eine Untersuchung einzuleiten.“

P.S.Termin vormerken: Montag,21.März, 17 Uhr, Schlossplatz Stuttgart: Einrichtung einer “ speakers corner“, diesmal mit Berichten von der Straßburgfahrt

Nach der Montagsdemo ab 19.30 Treffpunkt im Forum 3,Gymnasiumstr. mit Bildbericht von Straßburg, Ausklang im Café.

Gesellschaft Kultur des Friedens/Society Culture of Peace
Am Lustnauer Tor 4, D-72074 Tübingen
Tel. +49 7071 52200, Fax +49 7071 24905
www.kulturdesfriedens.de

Fotos von der Straßburg-Fahrt

(von Florian)
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Medienberichte 11.03.2011

SchwaBo: Feuerbach: Teurer Verzicht aufs Industriegleis
jungeWelt: Verurteilung von »Stuttgart 21«-Gegnern
SWR: Karlsruhe: DB Netz setzt auf frühere Soldaten als Fachkräfte
Stuttgarter Zeitung: Kein Kommentar zum „schwarzen Donnerstag“
regio TV: Die Zeltstadt im Stuttgarter Schlossgarten sorgt für Ärger
Schwäbisches Tagblatt: Tübingen: Anti-S-21-Transparent muss wieder runter
Stuttgarter Zeitung: „Architekten für K21“: Ökohäuser statt Tiefbahnhof
jungeWelt: Beziehungskisten
jungeWelt: Solidarisches Brodeln
Herrenberger Gäuboten: Empfang mit Protestplakaten und Trillerpfeifen
SWR:Stuttgart 21 plus: Das Milliardenprojekt und der Stresstest

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Medienberichte 10.03.2011

ARD Monitor: Demonstrieren, provozieren und kriminalisieren?
Stuttgarter Nachrichten: Parkschützer distanzieren sich von Dauercampern
Südkurier: Schwarzarbeit in neuer Bibliothek
Stuttgarter Nachrichten: Schwarzarbeit in neuer Stuttgarter Stadtbücherei
Stuttgarter Nachrichten: In Stuttgart türmt sich der Dreck
dapd: Gabriel erneut für Volksentscheid zu „Stuttgart 21“
Stuttgarter Zeitung: „Die Geschichte ist gefälscht worden“
Schwäbisches Tagblatt: Flaschenhals für Tübingen: Die Diskussion um die Wendlinger Kurve geht weiter
HNA: S21: SPD rückt von Volksentscheid ab
ZEIT: Greenpeace zeigt Umweltministerin Tanja Gönner an
Stuttgarter Nachrichten: Parkschützer schalten Wahlwerbespot
SWR: CDU-Politiker nehmen „S21-Zeltlager“ in Augenschein
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Protestcamp: Deeskalation
Schwäbische Zeitung: Krawall: Kommunikation passt nicht zu Stuttgart 21-Demos
Schwäbisches Tagblatt: S 21 und das Nadelöhr bei Wendlingen
taz: Landtagswahl in Baden-Württemberg: Der Kampf um die Provinz
Stuttgarter Zeitung: Das Zeltdorf wird zum Zankapfel
Nordwest-Zeitung: Zwischen den Baustellen schwelt weiter der Hass
SüdwestPresse: Ehingen: Die Bahn aufs Land und nicht an die Börse
SüdwestPresse: Bahnhofszufahrt wird umgestaltet
SüdwestPresse: Stuttgart 21: Streit um Gutachten
Nordwest-Zeitung: Nach 57 Jahren CDU: Ländle wackelt
Stuttgarter Zeitung: „Nicht hinter verschlossener Tür“

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Presseerklärung: 2. Nordflügel-Prozess: Erneut milde Strafen

Staatsanwaltschaft bezeichnet Anliegen der S21 unterstützenswert

Stuttgart, 10. März 2011: Drei weitere Angeklagte der Nordflügelbesetzung wurden heute bei ihrer Verhandlung vor dem Amtsgericht Stuttgart wegen Hausfriedensbruch zu je 10 Tagessätze zwischen 8 und 30 Euro verurteilt. Damit blieb das Gericht erneut deutlich unter dem Strafantrag der Staatsanwaltschaft, die 20 Tagessätze und höhere Tagessatz-Beträge gefordert hatte. Während des Plädoyers nannte die Staatsanwältin das Anliegen der S21-Gegner unterstützenswert und führte aus, dass unter Umständen gar kein Hausfriedensbruch vorläge.

„Eine Anklage der deutschen Bahn wegen Hausfriedensbruchs empfinde ich als absurd, zumal sie zu 100% in öffentlichem Besitz ist“, sagt eine der Angeklagten, Parkschützerin Sunita Pal. „Der Nordflügel ist bereits abgerissen, und durch unsere friedliche Demonstration im Nordflügel ist niemand zu schaden gekommen. Hier geht es wohl eher darum, unbequeme Bürger juristisch vorzuführen und einzuschüchtern, die berechtigt auf Missstände hingewiesen haben.“

„Das Urteil ist milde, wenn auch inhaltlich ein Freispruch hätte erfolgen müssen. Doch auf die wesentlichen Argumente ist der Richter gar nicht eingegangen“, sagt Rechtsanwalt Frank-Ulrich Mann. „Der Strafantrag kam von einer Tochter der Bahn AG, obgleich die Hauptverhandlung heute ergeben hat, dass die Post bis zum 31.8.2010 ein Nutzungsrecht und damit das Hausrecht inne hatte. Außerdem veranlasste die Polizei die Sicherung des Nordflügels und dessen Räumung mitten in der Nacht, ohne dass dafür die rechtlichen Voraussetzungen vorlagen. Die Annahme der Polizei, die Demonstranten könnten sich eventuell im Gebäude anketten, darf nicht dazu führen, dass die Polizei in vorauseilendem Gehorsam das Gebäude räumt. Mit dem gleichen Argument könnte die Polizei auch ein Einkaufszentrum räumen, weil möglicherweise jemand einen Diebstahl begehen könnte.“

Die Nordflügelbesetzung fand am 26. Juli 2010 statt, weil kurz zuvor bekannt geworden war, dass der Nordflügel vorzeitig abgerissen werden sollte.

Rückfragen an Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, Tel. 0174-7497868 oder an Carola Eckstein, Tel. 01525-3684818 oder an Fritz Mielert, Tel. 0176-66681817
Presseerklärungen und Hintergrundinfos / Presseportal: www.parkschuetzer.org/presse
Internet: www.bei-abriss-aufstand.de und twitter.com/AbrissAufstand und www.parkschuetzer.org
(von Fritz Mielert)

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Bilder: Stuttgart 21 CDU-Gemeinderatsfraktion im Park

Hier ein paar Bilder vom Besuch der CDU-Gemeindefraktion im Park

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Ein Schaufenster

Da hat jemand sein gesamtes Schaufenster in einen Widerstandsschrein umgewandelt. Hübsch.

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Presseerklärung: Wer trägt mich die Treppe hoch? Rette sich, wer kann!

Behinderte, Senioren und Mütter fordern barrierefreie Fluchtwege

Wer trägt mich die Treppe hoch? Rette sich, wer kann!Stuttgart, 10. März 2011: Vertreter der Initiative Barrierefrei – gegen Stuttgart 21, der Kinderwagendemo und der Senioren gegen Stuttgart 21 zeigen, mit welchem Hohn und mit welcher Ignoranz die Bahn weniger mobilen Menschen entgegentritt. Sie fragen ‚Wer trägt mich die Treppe hoch?‘, denn darauf wären sie bei einem Evakuierungsfall im Tunnelbahnhof angewiesen.

„Stuttgart 21 steckt voller Barrieren für uns Rollstuhlfahrer. Daher haben wir die „Initiative Barrierefrei gegen Stuttgart 21“ gegründet, um auf diese grundlegende Fehlplanung aufmerksam zu machen“, sagt Attila Medgyesi, der seit 16 Jahren im Rollstuhl sitzt. „Barrierefreie Fluchtwege sind eine Illusion in einem Tiefbahnhof, für Rampen ist kein Platz. Diese Planung ist ein Hohn, vor allem wenn man bedenkt, dass Stuttgart einen sehr gut funktionierenden, sehr leistungsfähigen und wirklich barrrierefreien Bahnhof hat. Die Bahn und die Bundesregierung diskriminieren alle, die nicht leichtfüßig die Treppe hochspringen können, und das, obwohl die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag verspricht, Barrieren abzubauen, statt neue zu schaffen.“

Die Hochglanzbroschüren zu Stuttgart 21 loben Geißlers Schlichterspruch, er schlage „folgende unabdingbare Verbesserungen vor: […] Die Durchgänge im neuen Bahnhof müssen verbreitert werden, die Fluchtwege sind barrierefrei zu machen.“ Auf Nachfrage bei der Bahn antwortete Technikvorstand Volker Kefer persönlich (siehe Original-WebSeite): „[…] Hinsichtlich der Frage nach Rampen muss festgestellt werden, dass für eine selbstständige Nutzung durch Rollstuhlfahrer eine so flache Neigung vorgeschrieben ist, dass sich die Länge einer Rampe auf dem Bahnsteig zur Erreichung der ca. 7m höher liegenden Stege nicht ohne andere, wesentliche Nachteile darstellen ließe […]“ (die Rampen müssten über 140 Meter lang sein). Barrierefreie Fluchtwege wird es mit Stuttgart 21 also nicht geben.

Weiter schreibt Volker Kefer: „Der Brandfall im Bahnsteigbereich ist insoweit ein besonderer Evakuierungsfall, weil dann die Nutzung von Aufzügen nicht gestattet ist. […] Wir gehen davon aus, dass Mitreisende, sowie Mitarbeiter der DB und ggf. anwesende Sicherheitskräfte die Evakuierung von Menschen mit Gehbehinderungen im Rahmen der Hilfeleistungspflicht schon in der Selbstrettungsphase unterstützen. Entsprechende Aufforderungen zur Unterstützung sind auch Bestandteil der Lautsprecherdurchsagen im Störungsfall. […]“ Ein erwachsener Mensch wiegt durchschnittlich ca. 80 kg. Auch zu zweit sind die wenigsten Menschen körperlich in der Lage, eine solche Last über eine längere Strecke zu tragen, schon gar nicht eine lange Treppe hoch und in einer Paniksituation. Es gilt also ‚Rette sich, wer kann‘, das bestätigt auch ein erfahrener Feuerwehrmann.

Das Beispiel Schweiz zeigt, dass es möglich ist, Bahnhöfe barrierefrei anzulegen, egal ob Durchgangs- oder Kopfbahnhof. Seit Jahren werden Unterführungen zwischen den Bahnsteigen hier mit entsprechend langen und flachen Rampen ausgestattet. Das freut auch Familien und Radfahrer, denn über die Rampe ist man allemal schneller, als mit dem Aufzug auf den man meist lange warten muss und der oft zu klein ist für Fahrrad, Kinderanhänger oder ähnliches.

Diese Aktion wurde von Regio-TV gefilmt und am 11.03.2011 gesendet; siehe Video:
Rette sich wer kann – Parkschützer testen wie barrierefrei Stuttgart 21 sein wird (Dauer 2:15)
www.regio-tv.de/video/123945.html

 

Weitere Infos zum Thema Barrierefreiheit

Der Filderbahnhof – in 26 Meter Tiefe

S21-Fernbahnhof-Flughafen/Messe (Filderbahnhof) [zum vergrössern klicken]Der zum Projekt Stuttgart 21 gehörende Filderbahnhof am Flughafen soll in mehr als 26 Meter Tiefe gebaut werden. Auch hier ist für den Rettungsfall nur ein Fluchttreppenhaus vorgesehen. Sieben  Stockwerke schnell hochzulaufen erfordert gute Kondition. Menschen, die das alleine nicht schaffen, haben hier keine Aussicht auf Rettung.

Die Sicherheitsprobleme dürften ein Grund sein, warum dieser Teil des Projekts auch nach 15 Jahren Planung immer noch nicht planfestgestellt ist. Das Eisenbahnbundesamt gibt zu dieser fehlenden Planfeststellung nur an, es lägen keine hinreichend ausgereiften Pläne vor, um ein Planfeststellungsverfahren einzuleiten.

Aufzüge – fast immer verfügbar
Auch ohne Feuer ist der Tunnelbahnhof voller Barrieren: Am 11. Januar 2011 sagte Sven Hantel von der Deutschen Bahn (siehe Video Nr. 4), die Aufzüge hätten eine Verfügbarkeit von 95%. Das heißt im Umkehrschluss, dass jeder Aufzug an 18 Tagen im Jahr ausfällt. Bei geplanten 18 Aufzügen ist also statistisch gesehen immer mindestens einer kaputt – und dann wird jedes Umsteigen zur Odyssee.
Weiter erklärte Sven Hantel bei der Informationsveranstaltung  im Rathaus, die Bahn bemühe sich, defekte Aufzüge innerhalb von fünf Arbeitstagen zu reparieren. Ein schwacher Trost für Menschen, die im Tiefbahnhof auf Aufzüge angewiesen wären.

Der Kopfbahnhof ermöglicht seit bald hundert Jahren jederzeit komfortables und barrierefreies Umsteigen. Stuttgart 21 wäre ein echter Rückschritt.

Die Sicherheit im Tunnel
Insgesamt ist die Betriebssicherheit in langen Tunneln ein erhebliches Problem. Die Nutzung der S-Bahn-Tunnel auf den Fildern für den Regional- und Fernverkehr ist überhaupt nur mit einer Ausnahmegenehmigung von Bundesverkehrsminister Ramsauer möglich: dort beträgt der Abstand zwischen Tunnelwand und Zug nur 65 cm: Schon jetzt ein krimineller Zustand für einen Fluchtweg und vor allem für Behinderte im Zweifelsfall eine tödliche Falle.

Eine detailliertere Darstellung der Sicherheitsmängel findet sich in der Broschüre ‚K21 – die Alternative zu Stuttgart 21‘, S. 36.

Die gespaltene Zunge der Bahn
In den Publikationen des Kommunikationsbüros wird vollmundig ‚Barrierefreiheit‘ versprochen:
S21-Flyer Schlichtung
S21-Flyer Gute Argumente
Dialog21 Ausgabe Nr. 2

Die Aussage von Technikvorstand Volker Kefer steht im klaren Widerspruch zu dieser Propaganda.

Der Berliner Koalitionsvertrag
Laut Koalitionsvertrag strebt die Bundesregierung „Barrierefreiheit in allen Bereichen“ an (Absatz 7.4, S. 83). Trotzdem stimmt diese Bundesregierung zu, wenn in Stuttgart ein guter, barrierefreier Bahnhof ersetzt werden soll durch einen Tunnelbahnhof der nachweislich ein großes Hindernis für alle Behinderten wäre.

(von Matthias von Herrmann)
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Asbesthaltiger Boden am Kassenhäuschen

Seit heute wird der asbesthaltige Boden des Kassenhäuschens am Parkplatz Nordausgang entfernt, hinter schwarzem Sichtschutz. Bestand jahrelang ein erhebliches Gesundheitsrisiko für die Kassierer in diesem Häuschen? Wieso sind die Blicke der Öffentlichkeit nicht erwünscht?

Die offizielle Ankündigung der Bauarbeiten auf der offiziellen Herzchen-Seite. Der zweite Abschnitt wichtig: Offensichtlich bestehen die „besonderen Schutzmaßnahmen“ darin, das Asbest vor unseren Blicke zu schützen.

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CDU-Fraktion heute 16 Uhr im Park

Die CDU-Gemeinderatsfraktion macht heute eine Parkbegehung. Sicher sind die Politiker an Argumenten interessiert, wieso wir den Schlossgarten erhalten wollen. Die anwesende Presse interessiert sicher auch, dass die Bahn am 30.9. eigentlich den GESAMTEN Mittleren Schlossgarten abholzen wollte, wie wir aus höchten Polizeikreisen wissen (siehe eidesstattliche Versicherung).

Das ist schon der zweite Besuch der CDU im Schlossgarten. Doch eine Lösung hat die CDU seitdem nicht gefunden. Der CDU-Ordnungsbürgermeister Schairer scheint mit seinem Latein am Ende, von Sozialpolitik keine Spur.

Interessant, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Kotz keinen Rundgang unter der Paulinenbrücke oder in div. U-Bahnhaltestellen der stadteigenen SSB durchführt, weil hier der Versuch, soziale Probleme der Stadt den Parkschützern in die Schuhe zu schieben, offensichtlich misslingen würde.
(von Matthias von Herrmann)

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09.03.2011

Gmünder Tagespost: „Parkschützer“ Klaus Gebhard sprach im KKF/Brazil über S21
Stuttgarter Nachrichten: Stellwerkstörung am Stuttgarter Hauptbahnhof
Stuttgarter Nachrichten: S21-Stresstest: Bahn lehnt externe Experten ab
SWR:Streit um Transparenz von „Stresstest“ zu Stuttgart 21

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Wahlkampfclip: Stuttgarter Bürger werben am Pragsattel

Dieser Werbeclip läuft seit 9. März auf der großen Werbetafel am Pragsattel täglich 300 mal zwischen 5 und 22 Uhr.

Die Idee dazu entstand auf www.parkschuetzer.de. Innerhalb von 3 Tagen entwickelte sich die Idee zum realen Projekt: Zwei Treffen im Parkschützerbüro, Botschaft festlegen, Fotos aussuchen, Spenden für die Werbezeit sammeln (die Parkschützer standen regelrecht Schlange, um die Spenden abzugeben). Alles kam zusammen: Idee, Talente, Geld und Gelegenheit.

Eine alternative Version mit anderem Text wird es bald an dieser Stelle geben…

Wer den Clip bei sich auf der Seite einfügen will, verwendet einfach diesen YouTube-Code:

<object width=“425″ height=“344″><param name=“movie“ value=“http://www.youtube.com/v/F_htv27gxr4?hl=de&fs=1″></param><param name=“allowFullScreen“ value=“true“></param><param name=“allowscriptaccess“ value=“always“></param><embed src=“http://www.youtube.com/v/F_htv27gxr4?hl=de&fs=1″ type=“application/x-shockwave-flash“ allowscriptaccess=“always“ allowfullscreen=“true“ width=“425″ height=“344″></embed></object>

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Aktuell bis 18.03.2011 unterschreiben: „Nein zu Gentechnik im Saatgut! = 0,00 % Gentechnik”

campact.de – Demokratie in Aktion: Für eine andere für eine bessere Politik!campact.de – Demokratie in Aktion: Für eine andere, für eine bessere Politik!
Wie Campact wirkt, signalisiert schon der Name: Campaign & Action. Campact organisiert Kampagnen, bei denen sich Menschen via Internet in aktuelle politische Entscheidungen einmischen. Wenn Wirtschaftslobbyisten Gesetze diktieren wollen oder im Bundestag die Meinung der Bevölkerung nicht zählt, ist Campact zur Stelle. Schnelles Handeln verbindet Campact mit phantasievollen Aktionen, die Öffentlichkeit herstellen und Druck auf die Entscheidungsträger ausüben: für eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige und friedliche Aktuell bis 18.03.2011 unterschreiben: “Nein zu Gentechnik im Saatgut! = 0,00 % Gentechnik”Gesellschaft. Verschiedene Themen und Unterschriften-Aktionen: z.B. Gentechnik, Agrarpolitik, Atomkraft, Stuttgart 21.
-> Aktuell bis 18.03.2011 unterschreiben:
„Nein zu Gentechnik im Saatgut! = 0,00 % Gentechnik“

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Bilder: Stuttgarter Bürger werben am Pragsattel 09.03.2011

Hier ein paar Bilder von Stuttgarter Bürger werben am Pragsattel am 09.03.2011

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Interview mit Dietrich Wagner auf Flügel-TV


03.03.2011 Teil I Interview mit Dietrich Wagner zum 30.09.2010


03.03.2011 Teil II Interview mit Dietrich Wagner zum 30.09.2010

stern.de: Erblindeter S21-Gegner Dietrich Wagner:  „Ich muss versorgt werden wie ein kleines Kind“ (stern.de, 28.12.2010)
Spiegel: Schicksale – Eine geordnete Sache (Spiegel, 13.12.2010)

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Presseerklärung: Stuttgarter Bürger schalten Wahlwerbung gegen Mappus

Zehn-Sekunden-Spot thematisiert Schwarzen Donnerstag

Stuttgart, 9. März 2011 – Am 2. März 2011 entstand die Idee im Parkschützer-Forum: ein eigener Wahlwerbespot am Pragsattel. Innerhalb einer Woche fanden sich über 30 Stuttgarter Bürger, die den Spot entwarfen sowie die Schaltung am Stuttgarter Pragsattel privat finanzierten und organisierten. Darin zeigen sie zwei Fotos des Wasserwerfereinsatzes vom Schwarzen Donnerstag. Motivation ist der unverhältnismäßige Polizeieinsatz gegen Stuttgar- 21-Gegner am 30.9., bei dem über 400 Menschen verletzt wurden. „Weiter so?“ fragt die Bildunterschrift und stellt fest: „27. März – Wir haben die Wahl!“. Der Werbespot läuft auf der 80 m² großen Leuchtwerbetafel am Stuttgarter Pragsattel, einer sehr frequentierten Kreuzung, 300 Mal am Tag zwischen 5 und 22 Uhr.

„Wir haben den Text bewusst neutral gehalten. Wir wollen den Wählern nicht vorschreiben, was sie wählen sollen, aber wir wollen sie an die Verantwortung von Mappus für den Schwarzen Donnerstag erinnern“, sagt Parkschützerin Dr. Elvira Weißmann. „Der Untersuchungsausschuss hat gezeigt, dass der Ministerpräsident direkt für den Einsatzbefehl verantwortlich war. Das muss sich jetzt jeder vor der Wahl in Erinnerung rufen, bevor er seine Wahlentscheidung trifft. Überlegt hatten wir auch die Bildunterschrift ‚Lehrer einstellen statt Polizisten verheizen‘, denn sowohl die Polizei im Land als auch unser Landeshaushalt leiden massiv unter dem Wahnsinnsprojekt Stuttgart 21. Das ist ärgerlich. Aber egal wie man zu Stuttgart 21 steht, die Polizeigewalt des Schwarzen Donnerstags, die dieses Projekt provoziert hat, ist nicht hinnehmbar. Deshalb haben wir uns entschieden, uns auf dieses eine, grundlegende Thema zu beschränken.“

Während die Polizei sich nicht retten kann vor Überstunden und 4.700 Lehrer fehlen, verspricht die Landesregierung 1,8 Mrd. Euro für ein Bahnprojekt, das vollständig von Bund und Bahn bezahlt werden müsste. Die Regierung plant, in den nächsten Jahren weiter 6.500 Lehrerstellen abzubauen, vernachlässigt Landesaufgaben wie Bildung sträflich, subventioniert dafür aber die Bahn und den Bundeshaushalt.

Der Wahlspot dauert zehn Sekunden und ist mit ‚Stuttgarter Bürger‘ unterschrieben. Die Tatsache, dass er von Parkschützern privat finanziert wurde, wollten die Initiatoren nicht thematisieren; ihnen ist der Inhalt wichtig, um den Menschen im Land vor der Wahlentscheidung noch einen wichtigen Denkanstoß zu geben.

Der Clip steht im Internet unter www.bei-abriss-aufstand.de zur Verfügung.

Auch bei der Großdemo am 19. März steht die Wahl im Mittelpunkt. Motto: ‚Den Wechsel wählen! Demokratie statt Stuttgart 21‘ (14 Uhr auf dem Stuttgarter Schlossplatz).
(von Matthias von Herrmann)

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Hans Söllner über Stuttgart 21

wikipedia.de – Hans Söllner
offizielle Homepage von Hans Söllner

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Bilder: CDU politischer Aschermittwoch in Fellbach 09.03.2011

Hier Bilder vom politischen Aschermittwoch der CDU in Fellbach am 09.03.2011

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Südflügel erneut besetzt :-)

Am Dienstag früh wurde während des Blockiererfrühstücks auch der Südflügel erneut besetzt… :-)

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Fotos vom Blockiererfrühstück

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Medienberichte 08.03.2011

SchwaBo: Beginnt Gäubahn-Ausbau erst 2017?
Stuttgarter Nachrichten: Revierleiter Feß verliert seine Stelle
ProBahn: TGV-Relation #Stuttgart – Paris hat laut #Bahn inzwischen einen Marktanteil von 54%
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart-21-Gegner frühstücken und blockieren
RP: „Stuttgart 21“-Gegner blockieren Baustelle
Borkener Zeitung: Landtagswahl in Baden-Württemberg: Nach 57 Jahren wankt die CDU-Bastion
dapd: Tausende „Stuttgart-21“-Gegner demonstrieren mit Rosenmontagsumzug
Stuttgarter Zeitung: Buchpräsentation: „Oben leben“ – Der Streit geht weiter
SüdwestPresse: Stuttgart 21 und die Blockierer wie auch die Guugle-Späher waren auf Tour
Badische Zeitung: Schönau: Elferrat Aitern gewinnt Wagenwertung mit „Stuttgart 21“
Badische Zeitung: Matthias Deutschmann: „Der schwäbische Ungehorsam erstaunt“
ORF: Spatenstich für Stuttgarter Millionen-Projekt
Rhein Zeitung: Rosenmontagsumzug der Stuttgart-21-Gegner
Stuttgarter Nachrichten: Franz Fehrenbach: Bosch-Chef greift Mappus an

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Video vom Rosenmontagsumzug

Rosenmontag gegen S21 from Vaclav Reischl on Vimeo.

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Presseerklärung: S21-Blockiererfrühstück behindert Baumaßnahmen

Stuttgart, 8. März 2011: Heute früh haben über 70 Gegner des Prestigeprojekts Stuttgart 21 am Blockiererfrühstück teilgenommen. Dabei blockierten sie zwei Kranwägen sowie weitere Baufahrzeuge mehrere Stunden lang. Das Frühstück fand ab 6 Uhr vor dem Bauzaun am Grundwassermanagement statt, gegenüber des Südflügels des Hauptbahnhofs. 41 der Befürworter eines modernisierten Kopfbahnhofs (K21) protestierten zusätzlich mit einer Sitzblockade. Bis 9 Uhr hatte die Polizei die Sitzblockade geräumt.

„Der Polizeieinsatz verlief auffallend umsichtig und ruhig. Wir haben den begründeten Verdacht, dass dies auf die Anwesenheit eines Filmteams von WDR Monitor zurückzuführen ist“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Bereits letzte Woche, als ein Redakteur der Stuttgarter Nachrichten sich offiziell angekündigt hatte, verlief der Polizeieinsatz erstaunlich freundlich. In den Wochen zuvor jedoch, ohne die Anwesenheit von Medienvertretern, wurden die Parkschützer stundenlang eingekesselt und Unbeteiligte wurden rüde in den Kessel gestoßen. Es kam sogar zu regelrechten Jagdszenen, um von Demonstranten, die nicht blockierten, ebenfalls die Personalien erfassen zu können. Die Polizei zeigt hier ein janusköpfiges Verhalten.“

Auf dem Banner der frühstückenden Parkschützer stand: „Wenn Bauen Bewährtes zerstört, ist etwas verkehrt.“ Dies bezieht sich auf die Baupläne für Stuttgart 21, für deren Umsetzung vorhandene, sehr gut funktionierende Infrastruktur zerstört werden soll. Beispiele hierfür sind der bereits abgerissene, denkmalgeschützte Nordflügel des Hauptbahnhofs, der Zentrale Omnibusbahnhof am Südflügel oder der Parkplatz am Nordausgang. Unter den Sitzblockierern befand sich auch der Friedensforscher Dr. Wolfgang Sternstein.

Mindestens einer der Kranwägen hatte offensichtlich keinen Dieselrußfilter, was jedoch nach einem Vergleich zwischen der Bahn AG und der Deutschen Umwelthilfe für alle S21-Baustellen verpflichtend ist. Die Bahn verstößt seit 1. Februar 2011 laufend gegen diesen Vergleich. Die DUH hat inzwischen ein Zwangsgeld in Höhe von 250.000 Euro bei Gericht beantragt.

Ein Baustellenfahrzeug hatte eine rote Umwelt-Plakette, die in der Stuttgarter Umweltzone seit Sommer 2010 nicht mehr erlaubt ist. Der Hinweis darauf wurde von der Polizei aber nicht weiter verfolgt, da es sich um eine Ordnungswidrigkeit handele und die Polizei hier die Wahl habe, ob sie dies verfolge oder nicht, so der Einsatzleiter vor Ort. (von Matthias von Herrmann)

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Bilder: K21 Rosenmontagsumzug 07.03.2011

Bilder vom K21 Rosenmontagsumzug in Stuttgart 07.03.2011

Bilder ThomasIgler

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Medienberichte 07.03.2011

Heidenheimer Zeitung: Wochenende stand in Heidenheim im Zeichen der Gegner
FAZ: Harald Schmidt: „Mit Tanja tanzt man keinen Stehblues“
Stuttgarter Zeitung: Rosenmontagsumzug: Parkschützer dürfen teilnehmen
attac: „Un Stuttgart 21 – wer denk sisch sujet us; Milliarde för en Schnapsidee – domet es jetz Schluss!“
Stuttgarter Zeitung: Stuttgarter Kunstmuseum: Glasschäden werden zum Dauerärgernis
Reutlinger General Anzeiger: Tübingen: Massive Verspätungen befürchtet
SüdwestPresse: Protest in Göppingen gegen Stuttgart 21
Das Parlament: Spannung dank Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: Parkschützer bestehen auf Rosenmontagszug
Stuttgarter Nachrichten: Rosenmontagszug: Stuttgart-21-Gegner lässt Verbot vom Ordnungsamt kalt
SüdwestPresse: Ulm: „Pro Bahn“-Sprecher: S 21 nicht mit uns
Reutlinger General Anzeiger: 300 S21-Gegner auf dem Marktplatz
SüdwestPresse: Reutlingen: Redner kritisieren „absurde Aus- und Einsteigezeiten“
SüdwestPresse: Göppingen: Noch lange nicht am Ende
Stuttgarter Zeitung: Herrenberg: Mappus trotzt den Demonstranten
Badische Zeitung: Lahr: Stuttgart-21-Gegner mit Infostand auf dem Schlossplatz
Frankfurter Rundschau: Ministerpräsident Stefan Mappus: Fürst der Finsternis

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Fahrt nach Straßburg: noch Plätze frei!

Fahrt nach Strassburg am Aschermittwoch, 9. März

Im zweiten Bus sind noch Plätze frei, also schnell anmelden (siehe Textende)

Fahrt zu einem europäischen Vernetzungstreffen von Gegner/-innen von fragwürdigen Verkehrs-Großprojekten wie Stuttgart 21. Eine Anhörung dazu findet am 9. März von 14.30-18.00h im Europaparlament statt (organisiert von der Fraktion GUE/NGL im EP).

Ab 10.30 Uhr findet ein außerparlamentarisches Aktionsprogramm in Strassburg unter dem Motto „Mehr Demokratie und Solidarität in Europa“ statt.

Programm:

  • 10:00 Uhr Rathaus Strassburg
  • 11.00 Uhr Kundgebung vor dem Straßburger Münster, Schiff/Bus zum Europaparlament, Manifestation vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mit u.a. Protestnote zum Polizeieinsatz am 30.9.2010. Mögliches Beiprogramm: Schiffsrundfahrt ums Europaparlament, Schwabenstreich auf dem Münsterplatz etc..(Straßburg ist Partnerstadt von Stuttgart)

Abfahrt Stuttgart 9. März 8.00 Uhr mit Bus am ehemaligen Busbahnhof, Hauptbahnhof Südflügel. Abends geht es wieder zurück um ca. 19 Uhr.

Anmeldung per Mail bis Montag, 7.3. per email: info (at) kulturdesfriedens.de

Anmeldung mit folgenden Daten: Name, Nationalität, Geburtsdatum, Pass oder Personalausweisnummer. Diese Daten sind für die Anmeldung im EU-Parlament notwendig.

Kontakt: Gesellschaft Kultur des Friedens, Henning Zierock (bei dringenden Rückfragen Tel.: 01727406310)

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BlockiererInnenfrühstück

Nach dem großartigen „Kein Stuttgart21 Tag“ gibt es am Dienstag wieder die Möglichkeit, direkt an der Baustelle seinen Widerstand zu zeigen:

Es findet ein BlockiererInnenfrühstück statt.

Treffpunkt am Dienstag 8.3. Ab 6 Uhr an der Baustellenzufahrt der Grundwasser-Absenkanlage.

Die Blockadegruppe lädt euch herzlich dazu ein!

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Medienberichte 06.03.2011

SchwaBo: Haigerloch: Stuttgart 21: Der Wald muss dran glauben
Pforzheimer Zeitung: Bauschutt der S 21-Baustelle landet im Illinger Steinbruch
Badische Zeitung: Bundestag berät über den Ausbau der Rheintalbahn
Stuttgarter Nachrichten: Was bedeutet uns Geschwindigkeit?
Badische Zeitung: Lahr: Attacke gegen Stuttgart 21
Zughalt: Gegner veranstalteten Aktionstag am Karnevalssamstag
taz: Bündnis für andere Verkehrspolitik: Bahnretter bleiben unter sich
Stern: Neue Stuttgart-21-Proteste: „Bleibt aufrecht!“
Stuttgarter Zeitung: Nach Stuttgart-21-Leserbrief: Vorladung aufs Revier

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E-mail-Aktion an Verkehrsminister Ramsauer

Robin Wood hat eine E-Mail-Aktion an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer aufgesetzt zum Thema „Kurswechsel der Bahn statt Stuttgart 21“. Leider fehlt ein wichtiger Punkt, nämlich die Barriere: Der S21 hat mehr Barrieren als der jetztige K20. Beschwerde wurde an Robin Wood geschrieben mit der bitte das zu ergänzen. Bitte erst nach entsprechender Änderung bei der Aktion mitmachen.

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Bürgerbegehren: Endspurt!

Bitte helfen Sie in der kommenden Woche (bis 14.3.) alle mit, möglichst viele Unterschriften für das Bürgerbegehren zu sammeln!

Unterschreiben dürfen alle, die über 18 Jahre alt sind, seit 3 Monaten in Stuttgart ihren Hauptwohnsitz haben und Bürger eines EU-Landes sind (nicht Türkei, Schweiz, Norwegen).

Es gibt viele Möglichkeiten, wo man Unterschriften sammeln kann:

  • vor dem Theater
  • vor der Liederhalle
  • vor der Oper
  • vor den Kinos
  • vor der Markthalle
  • auf der Königstraße
  • vor der Bauernmarkthalle
  • vor Einkaufscenters
  • vor Bioläden (Alnatura, BioBasic)
  • vor Kindergärten

Eine gute Möglichkeit sind auch die Wochenmärkte in Stuttgart.
Damit Sie sich abstimmen können, haben wir dafür Doodles eingerichtet, in die Sie sich mit Tag und Uhrzeit eintragen können:

Wochenmarkt / Stuttgart-Mitte / Marktplatz
http://www.doodle.com/35z6ggnbryvn9fiw

Wochenmarkt / Stuttgart-Mitte / Schillerplatz
http://www.doodle.com/9vu5w9h3aemtbgux

Wochenmarkt / Stuttgart-Mitte / Wilhelmsplatz
http://www.doodle.com/6ey8i6yeagb8xses

Wochenmarkt / Stuttgart-West / Bismarckplatz
http://www.doodle.com/hhxensbuhzmguawy

Wochenmarkt / Stuttgart-Ost / Ostendzentrum
http://www.doodle.com/mf7suuczeeq8utsi

Wochenmarkt / Bad Cannstatt / Marktplatz
http://www.doodle.com/8su2mzqgpg6vyxgv

Wochenmarkt / Botnang / Griegstraße
http://www.doodle.com/yxwz99a3t4phgry4

Wochenmarkt / Degerloch / Rathausplatz
http://www.doodle.com/44464yb9hvkc384a

Wochenmarkt / Fasanenhof / Bonhoefferweg
http://www.doodle.com/8vty3ce9eghcu4xw

Wochenmarkt / Feuerbach / Kelterplatz
http://www.doodle.com/ah7nik4vq8gqt2f2

Wochenmarkt / Freiberg / LVA-Parkplatz
http://www.doodle.com/hkihqnqqtwh4kadx

Wochenmarkt / Gablenberg / Schmalzmarkt
http://www.doodle.com/969cu54k3biqqfz4

Wochenmarkt / Giebel / Ernst-Reuter-Platz
http://www.doodle.com/qsrhi7d9y3ysgcsv

Wochenmarkt / Hedelfingen / Platz vor dem Alten Haus
http://www.doodle.com/xniufvft6mzytqbt

Wochenmarkt / Heslach / Bihlplatz
http://www.doodle.com/kbim4xmzv888qwah

Wochenmarkt / Heumaden / Dorfplatz
http://www.doodle.com/8pv85cgcmvy59zk5

Wochenmarkt / Möhringen / Oberdorfplatz
http://www.doodle.com/iu5bgxkmuuk5u6dg

Wochenmarkt / Neugereut / Marktplatz
http://www.doodle.com/m25tspcs5y85wwiv

Wochenmarkt / Sillenbuch / Sillenbucher Markt
http://www.doodle.com/zsdx6zenrdp998xd

Wochenmarkt / Stammheim / Kirchplatz
http://www.doodle.com/5n25k3ph8xnc578e

Wochenmarkt / Steinhaldenfeld / Marktplatz U-Bahn-Haltestelle
http://www.doodle.com/whqh98taee8f9u3u

Wochenmarkt / Untertürkheim / Bahnhofsplatz Widdersteinstraße
http://www.doodle.com/vbmhwcb2pc5vq8zs

Wochenmarkt / Vaihingen / Rathausplatz
http://www.doodle.com/pituswavqmidk7yv

Wochenmarkt / Wangen / Alte Kelter
http://www.doodle.com/ma5dmdzf2rbep62i

Wochenmarkt / Weilimdorf / Löwenmarkt
http://www.doodle.com/dks69ptewzmnumrd

Wochenmarkt / Zuffenhausen / Festplatz
http://www.doodle.com/977cn7aii9higae6

Übersicht über die Stuttgarter Wochenmärkte als PDF.

Klemmbretter gibt es im Parkschützer-Büro (Urbanstr. 49A, oberhalb Wagenburgtunnel) ab Anfang der Woche (KW 10), am besten vorher anrufen unter Tel. 0711-91 27 93 55.

Abgabetermin für die Unterschriftenlisten ist der 14.3.2011, z.B. am Abend bei der Montagsdemo.

Weitere Infos unter www.buergerbegehren-stuttgart.de

(Autor: Matthias von Herrmann)
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Kein Stuttgart 21 Tag in Bad Cannstatt

Viele waren da! BUNT und SCHRILL gekleidete Menschen sowie die Gruppen Capella Rebella und Songwriter, eine Theatergruppe und die Gruppe ZugumZug mit ihrer Aktion „Stuttgart Verrohrt“. Sonnig und mit guter Stimmung wurde mit einem Umzug durch die Marktstraße Bad Cannstatt unsicher gemacht.

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Bilder: Mappus in Winnenden und Herrenberg 05.03.2011

Hier ein paar Bilder von Mappus in Winnenden und Herrenberg

Bilder von Herrenberg

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