Archiv der Kategorie: Volksabstimmung

Petition unterzeichnen: Stuttgarter Erklärung

Liebe FreundInnen für eine ECHTE Demokratie, des Freien Bürgerwillens und fairer Bürgerentscheide !!! Die Zeichnungsfrist der ‚Stuttgarter Erklärung‚ endet am 17.06.2012. Um was geht es? Die ‚Stuttgarter Erklärung‘ (kurz: SE) begründet die Fortführung des Widerstands gegen das ‚Projekt Stuttgart21‘ und … Weiterlesen

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Kampagne: Zitate und Wahlsprüche für die Volksabstimmung

Hier drei Plakate für die Volksabstimmungs-Kampagne „JA zum Ausstieg“: Lieber ein Schrecken mit Ende als ein Schrecken ohne Ende! Sie entscheiden! -> JA zum S21-Ausstieg, -> JA beim Volksentscheid. Am 27. November 2011 -> JA zum Kündigungsgesetz       … Weiterlesen

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Klaus Arnoldi: Mehrheit gegen Stuttgart 21

Heilbronn – Die Mehrheit der Bürger wird in der Volksabstimmung am 27. November gegen Stuttgart 21 stimmen. Klaus Arnoldi, Vorstandsmitglied des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) ist fest davon überzeugt: „Warum sollen wir für viel Geld einen neuen Bahnhof bauen, der weniger … Weiterlesen

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Zeitbombe Volksabstimmung?! (von Gangolf Stocker)

Gangolf Stocker liefert eine sehr interessante und plausible Erklärung, warum die SPD-Spitze so stur ist: Artikel 60, Satz 5 Landesverfassung Baden-Württemberg:„Bei der Volksabstimmung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Das Gesetz ist beschlossen, wenn mindestens ein Drittel der Stimmberechtigten … Weiterlesen

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Über den Unsinn von Quoren in Volksentscheiden

Der Begriff Quorum (Plural: Quoren) bezeichnet allgemein eine vorgeschriebene Mindestbeteiligung oder Mindestzustimmung, die für eine politische Entscheidung vorausgesetzt wird. In der Demokratie hat sich das Mehrheitsprinzip durchgesetzt und bewährt: In demokratischen Gremien wie Parlamenten genügt allgemein die einfache Mehrheit, bei … Weiterlesen

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Offener Brief an den SPD-Landesvorstand und die SPD-Landtagsfraktion

A u f r u f  an den SPD-Landesvorstand und die SPD-Landtagsfraktion 20.04.2011 Liebe Genossinnen und Genossen, wir wollen eine grün-rote Landesregierung, die unsere politischen Ziele aus dem Landtagswahlkampf 2011 verwirklicht. Beide Parteien haben im Wahlkampf eine Volksabstimmung über die … Weiterlesen

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Volksabstimmung à la SPD ist Volksbetrug

„Volksabstimmung à la SPD ist Volksbetrug“: Je schneller dieser Slogan in der Öffentlichkeit bekannt wird, desto schwerer wird es für die SPD, die Volksabstimmung in ihrem Sinne im Koalitionsvertrag unterzubringen. Bitte tragt dazu bei, dass sich dieser Slogan rasch verbreitet. … Weiterlesen

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