Schlagwort-Archive: Landtag

SPD und CDU: Volksvertreter oder Bahnvertreter?

Publiziert am 25. Oktober 2011 von IniBa

Bei einer SPD-Veranstaltung “Stuttgart 21 – warum nicht?” in Schwaikheim am 20.Okt.2011 habe ich unter anderem Folgendes erklärt: Volksvertreter oder Bahnvertreter? Parteiverrat im Landtag von Baden-Württemberg! 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz an die Deutsche Bahn AG müsste das Land Baden-Württemberg bei … Weiterlesen →

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Bannmeile: Alte Zöpfe abschneiden!

Publiziert am 27. Mai 2011 von IniBa

Als vergangenen Dienstagnachmittag, nach der offiziellen Beendigung der Aus!Sitzen-Blockade am Grundwassermanagement (GWM) eine rund 80-köpfige Demonstrantengruppe vom GWM zum Landtag Baden-Württemberg zog und dort etwa eine halbe Stunde mit Bannern den absoluten Baustopp forderte, ahnte keiner der Teilnehmer, dass dieser … Weiterlesen →

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Ja wo isser denn, der Abschlussbericht?

Publiziert am 22. Februar 2011 von IniBa

Da will man einen Artikel über den 30.09. schreiben und aus dem bei der Pressekonferenz am 26.1. veröffentlichten Abschlussbericht zitieren. Was muss man jedoch feststellen? Der Abschlussbericht ist auf der entsprechenden Website des Landtags gar nicht mehr online. Nanu? Man … Weiterlesen →

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Fünf Wochen vor Landtagswahl: Grün-Rot-Rot liegt hauchdünn vorn

Publiziert am 21. Februar 2011 von IniBa

STUTTGART. Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hätte eine grün-rot-rote Koalition laut einer neuen Emnid-Umfrage eine knappe Mehrheit im neuen Landtag. Die Linken wären das Zünglein an der Waage. Zwar konnten die Regierungsparteien CDU und FDP ihren gemeinsamen Vorsprung … Weiterlesen →

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Untersuchungsausschuss: Kundgebung 2.2., 13-14h vor Landtag

Publiziert am 1. Februar 2011 von IniBa

„Alle Staatsgewalt geht vom Volk aus“, Grundgesetz Artikel 20 Anlässlich der Vorstellung des Untersuchungsberichtes zur Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 30.9. 2010 im Stuttgarter Schlossgarten im Landtag Baden-Württemberg findet eine  KUNDGEBUNG/Mahnwache am Mittwoch, den 2. Februar 2011 von 13.00 bis 14.00 … Weiterlesen →

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