Norbert sucht Zeugen – Europafest am 7. Mai 2010 Marktplatz Stuttgart

Angeklagt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz
Auf dem Marktplatz wurden etliche Besucher der Veranstaltung – nur aufgrund ihres Oben-bleiben-Buttons – von der Polizei kontrolliert und die Personalien festgestellt. Wer war dabei? Hat jemand Fotos?
Zeugen sind gebeten sich per E-Mail zu melden: redaktion AT bei-abriss-aufstand.de

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Heilbronn: Faktenpapier „S21 aus regionaler Sicht“ aktualisiert

wikipedia.de - Frankenbahn: Stuttgart - Würzburg (180km)
Die regionalen Lautsprecher für S21, wie Heilbronns OB Himmelsbach, bringen seit Monaten nur ein einziges Argument: die angeblich bessere Anbindung zum Flughafen. Selbst dieses Argument ist noch nicht einmal zur Hälfte wahr. Z.B. wird verschwiegen, dass der neue, 26m tief unter der Messe liegende Bahnhof, bisher nicht genehmigungsfähig ist. Auch wird verschwiegen, dass bereits heute wesentliche Verbesserungen der Flughafenanbindung möglich wären, wenn man nur wollte.
Wir haben dagegen (leider) eine große Zahl von Argumenten, weshalb S21 schon heute und erst recht in Zukunft schlecht ist für unseren Region, und einer Bahnwende entgegen steht. Die Redner unserer sehr guten Kundgebung am 5.2. haben dies bestens dargestellt. Hier gibt es nun zum Nachlesen unser frisch aktualisiertes Fakten-Papier:
Was bedeutet Stuttgart 21 für die Region Heilbronn? (PDF-Datei).
Quelle: Heilbronner gegen Stuttgart 21: Faktenpapier „S21 aus regionaler Sicht“ aktualisiert. Homepage: Aktionsbündnis Heilbronner gegen Stuttgart 21

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Prof. Dr. Josef Lutz: Perspektiven eines umweltverträglichen Verkehrs der Zukunft – und warum Stuttgart 21 das Gegenteil ist

Mit rabiaten Methoden wollen Bahn, Stadtspitze und Landesregierung ihr Megaprojekt Stuttgart 21 gegen die Bevölkerungsmehrheit durchsetzen. Ausgehend von einer möglichen künftigen umweltfreundlichen Mobilität, in dem Elektrofahrzeuge und die Schiene eine zentrale Rolle spielen müssen, stellt Prof. Lutz Fragen nach den wirtschaftlichen und politischen Hintergründen dieses verfehlten Projekts.

“In Deutschland ist das Schienennetz von 1990 bis 2008 um 17,4% geschrumpft, während z.B. andere europäische Staaten ihre Netze ausgebaut haben. In Deutschland werden Milliarden in einem Großprojekt, wie dem Stuttgarter Hauptbahnhof, vergraben. Der verkehrstechnische Nutzwert ist meiner Meinung gering, wenn nicht gar negativ. Fakt ist, dass dieses Geld für den stattdessen dringend benötigten Ausbau des Schienennetzes – insbesondere auch für den Güterverkehr – fehlt. Nur 17% aller Güter in Deutschland werden mit der Bahn befördert, rund 70% dagegen mit dem Lkw. Güter über lange Strecken gehören auf die Schiene.”

Anmerkung zu den 17 %: Beim Transport von Personen sind das übrigens nur ca. 6 %. Prof. Bodack sagt dazu: Wenn man nur 10  % des Autoverkehrs auf die Schiene bekommt, dann leistet sie die doppelte Kapazität gegenüber heute.

Prof. Dr. Josef Lutz: Leistungselektronik und elektromagnetische Verträglichkeit an der TU Chemnitz. Er ist Mitautor der Studie „Elektrofahrzeuge“ des VDE (Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik) und Referent beim Innovationszentrum Bahntechnik Europa.

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Medienberichte 11.02.2011

SchwaBo: Freudenstadt: Papp-Zug bringt den Protest in die Region
Stuttgarter Nachrichten: ICE-Neubaustrecke: Traum vom Lärmschutz geplatzt
Stuttgarter Nachrichten: Baum-Umpflanzung: Polizeieinsatz kostet 1,5 Millionen
Schwäbische Zeitung: Protestler kündigen sich an Stuttgart-21-Gegner werden in Gammertingen Flagge zeigen
Märkische Oderzeitung: Die Subkultur muss gehen – für Stuttgart 21
SüdwestPresse: Stumpf wird nicht LKA-Chef
Stuttgarter Zeitung: Ausbau der S-Bahnlinie S40: Kostenrisiken bleiben
Schwäbisches Tagblatt: Hybride Loks für Zollernbahn?
WELT: Kommentar: Deutsche und Bäume
SüdwestPresse: Bahn gerät unter Druck
NZZ: Klassik als Massstab (Paul Bonatz in einer Ausstellung des Deutschen Architekturmuseums in Frankfurt am Main)

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Hagen von Ortloff: Einer der prominenten Gegner von S21

Hagen von Ortloff: "Eisenbahn-Romantik" (c)SWR

Hagen von Ortloff: "Eisenbahn-Romantik" (c)SWR

Hagen von Ortloff ist ein Eisenbahn-Experte aus Leidenschaft. Bekannt geworden ist er als Fernsehmoderator durch seine Eisenbahn-Serie „Eisenbahn-Romantik“. Im Gegensatz zu Bahnchef Rüdiger Grube hat v. Ortloff jede Menge Ahnung von der Bahn. Deshalb ist er ein vehementer Kritiker von Stuttgart 21. Dazu gehört Mut, denn er arbeitet beim SWR, der das gar nicht gerne sieht. Hagen von Ortloff sprach schon paarmal auf der Bühne der Montags-demonstration und hatte schon nach dem ersten Mal Ärger bekommen. Das hielt ihn aber nicht davon ab, wiederholt und bis jetzt zuletzt auf der 60. Montagsdemonstration (24.01.2011) aufzutreten und energisch gegen Stuttgart 21 zu sprechen. Hier die wichtigsten Verweise zu Hagen von Ortloff und seinem Kampf gegen Stuttgart 21:

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Tiefbahnhof: Eine Innovation für Rollstuhlfahrer

Tiefbahnhof: Eine Innovation für Rollstuhlfahrer - Warnschild  ---->> zum vergrössern draufklicken, ausdrucken und auf Demos mitnehmenDie hefige Kritik der S21 Gegner an der Neigung der Bahnsteige bestätigt: Ihre Voreingenommenheit versperrt den Blick auf den Fortschritt. Der Neigungswinkel von bis zu 16 Promille ist eine behindertengerechte Innovation und eine Reaktion auf die verkürzten Fahr- und Haltezeiten. Die reibungslose Abfertigung der Züge im Tiefbahnhof erfordert Haltezeiten von max. 2 Minuten. Rollstuhlfahrern mit Platzkarten wäre es nicht möglich, z.B. von Wagen 10 zu Wagen 1 (Bergfahrt) in dieser kurzen Zeit zu kommen. Im Tiefbahnhof wird deshalb am Zuganfang bei Wagen 1 am höchsten Punkt des Bahnsteiges ein gekennzeichneter Sammelplatz für Rollstuhlfahrer eingerichtet. Bei Stillstand des Zuges fahren die Rollstuhlfahrer los (Talfahrt), die Neigung des Bahnsteiges ermöglicht es, dass sie innerhalb einer Minute alle Wagen erreichen. Mit Warnschildern werden die übrigen Bahnreisenden darauf hingewiesen, dass Behinderte Vorfahrt haben. Damit sind die geneigten Bahnsteige auch ein Beitrag gegen die Diskriminierung von Minderheiten.  |hp|
Quelle: Stadt.Plan extra „Demokratie statt Schlichtung“ Nr 5, Seite 6 (PDF-Datei). Auflistung aller Stadt.Plan- Zeitung für ein ökologisches und soziales Stuttgart

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Medienberichte 10.02.2011

Schwäbische Post: Baumverpflanzungen sind PR-Maßnahme
Stuttgarter Nachrichten: Kein Rußfilter: Neuer Streit um Baumaschinen
Stuttgarter Zeitkung: Polizeieinsatz im Schlossgarten – Interne Untersuchung kommt
SHZ: Fehmarnbelt: Bund will umweltverträgliche Schienentrasse zahlen
greenpeace-magazin: Zwangsvollstreckung beantragt – Deutsche Bahn verstößt wissentlich gegen Auflagen
Welt: Mappus wirbt ohne Gesicht und ohne Stuttgart 21
Berliner Umschau: Zwangsgeld wegen fehlender Rußfilter auf Baustelle beantragt
Weinheimer Nachrichten: „Die Polizei zum Prügelknaben gemacht“
Stuttgarter Nachrichten: Baumverpflanzung: Stuttgart 21: Hier sind all die Bäume hin
Stuttgarter Zeitung: S-Bahn-Chaos Höhere Entschädigung gefordert
Stuttgarter Wochenblatt: Beeindruckende Dokumente und einfach schöne Aufnahmen
Stuttgarter Zeitung: Rosensteintunnel in Stuttgart Neuer Bebauungsplan bis zum Sommer
Stuttgarter Wochenblatt: Feuerbach: Infostand zu Schwabenstreich
Stuttgarter Nachrichten: Gewisse Kostenrisiken bei der S40 bleiben
Südkurier: Markdorf: „Am Ende fehlt das Geld in der Region“
Südkurier: Was Tanja Gönner verspricht
Badische Zeitung: Tübinger Polizeichef soll LKA-Präsident werden
Kritische Polizisten: Agent Provokateur als angeblicher Demonstrant (6.2.2011)
NDR.de: ECE-Center: Videoüberwachung gesetzeswidrig?

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6. Aktionskonferenz

KarneWahl!
6. Aktionskonferenz gegen Stuttgart 21
Für Mappus, Rech & Stumpf wird es Fast Nacht!“
Aktiv werden und mitmachen am:
Mittwoch, 16.2.2011, 18 Uhr
DGB – Haus, Willy-Bleicher-Straße 20, Stuttgart – Mitte

Mit Beiträgen von:
• Peter Grohmann und
• Walter Sittler (angefragt)

Ablauf:
• Vorträge der Referenten
• Berichte der Aktionsgruppen
• Workshops
• Rückmeldung und Diskussion im Plenum

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Vergleich zw. Deutsche Umwelthilfe e.V. und Bahn AG

Die Bahn hat am 3. Dezember 2010 folgendem gerichtlichen Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe zugestimmt: PDF-Datei (185 kB). Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat diese Zustimmung in einer Presseerklärung vom 6. Dezember 2010 veröffentlicht.
Kernaussage des Vergleichs ist, dass alle Maschinen und Fahrzeuge auf allen S21-Baustellen einen Rußpartikelfilter haben müssen (und damit eine grüne Plakette bekommen können).

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Protest zum Mitsingen – neue Liedtexte

Soeben erreichte uns der Link zu einem Textheft mit Protestliedern zum Runterladen. Auf der Webseite sind auch die Gitarrengriffe zu finden.

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Suchmeldung: Wo sind die Bäume geblieben?

+++ Stuttgarter Nachrichten:
Baumverpflanzung: Stuttgart 21: Hier sind all die Bäume hin +++

Wer weiß, wo die bislang herausgerissenen Bäume eingetopft wurden? Wir brauchen Bilder von allen versetzten Bäumen an ihrem jeweils neuen Standort und natürlich auch eine möglichst genaue Ortsangabe, wo diese Standorte sind. Ganz besonders wichtig: der massakrierte RoWo-Baum (ehemals neben dem Parkplatzhäuschen).
Wenn Ihr Standorte wisst oder gar Bilder habt, tragt sie bitte hier als Kommentar ein. Wir wollen den Zustand der Bäume nach der Versetzung dokumentieren.
Im Voraus schon mal herzlichen Dank an alle Aufmerksamen.

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Veranstaltung: Kann Stuttgart 21 durch zivilen Ungehorsam verhindert werden?

Viele von uns haben durch Verkehrsblockaden, durch Baum-, Bagger- und Dachbesetzungen gewaltfreien Widerstand gegen Stuttgart 21 geleistet. Sie wollen wissen, womit sie nun rechnen müssen.
Andere zögern noch, sich dem gewaltfreien Widerstand anzuschließen, weil sie nicht wissen, wie das geht und welche Folgen das haben kann.
• Über die Geschichte und die aktuelle Bedeutung des zivilen Ungehorsams spricht Dr. Wolfgang Sternstein, Friedens- und Konfliktforscher und Autor, Stuttgart.
• Rechtsfragen beantwortet Rechtsanwalt Jürgen Hemeyer, Tübingen.
• Der schwäbische Mundart-Liedermacher Thomas Felder aus Reutlingen, ein politischer Mitstreiter, sorgt für musikalische Beiträge.

Sonntag, 13. Februar 18.45
im Theaterhaus Stuttgart,
Siemensstraße 11
Saal T 3
Veranstalter: Die Blockadegruppe der Parkschützer

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Presseerklärung der Deutschen Umwelthilfe: Bahn missachtet Umweltauflagen

S21-Sprecher Dietrich ist nicht richtig informiert

Stuttgart, 10. Februar 2011: Auch bei den heutigen Baumverpflanzungen hat die Bahn wieder gegen Umweltauflagen verstoßen: Nach einem am 7. Dezember 2010 geschlossenen gerichtlichen Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. ist die Bahn seit dem 1. Februar 2011 verpflichtet, für sämtliche S21-Arbeiten ausschließlich Fahrzeuge und Maschinen mit Rußpartikelfilter einzusetzen. Wie schon bei allen bisherigen Arbeiten, wurden auch bei den Baumverpflanzungen wieder Fahrzeuge eingesetzt, die mit keinem entsprechenden Filter ausgestattet sind. Viele der Fahrzeuge hatten nicht einmal die in Stuttgart für alle vorgeschriebene Plakette oder nur eine gelbe. Trotzdem behauptete Projektsprecher Wolfgang Dietrich am 9. Februar gegen 8 Uhr auf dem Kurt-Georg-Kiesinger-Platz gegenüber Bürgern, alle Fahrzeuge hätten die Plakette, die sie brauchen.

Das sogenannte Kommunikationsbüro behauptete darüber hinaus, es gäbe eine Ausnahmegenehmigung für nicht nachrüstbare Fahrzeuge. Diese Aussage ist bzgl. der Partikelfilter falsch. Der gerichtliche Vergleich sieht eine Ausnahmeregelung nur für den Fall vor, dass am Markt kein vergleichbares Gerät mit Filter verfügbar ist und auch eine Nachrüstung nur als Einzelanfertigung möglich wäre. Konkurrierende Unternehmen bestätigten den Parkschützern, dass es für alle eingesetzten Fahrzeuge Alternativen mit Rußpartikelfilter gäbe, d.h. die Ausnahmeregelung des Vergleichs trifft selbst auf die Verpflanzmaschinen nicht zu, auf die verwendeten LKW erst recht nicht. Es gibt Hinweise, dass die Bahn die geforderten Rußpartikelfilter bereits in Ausschreibungen nicht erwähnte.
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. beantragte heute beim Verwaltungsgericht Stuttgart die Zwangsvollstreckung des Vergleichs. Die zugehörige Pressemitteilung finden Sie unter www.duh.de. weiterlesen →

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Parkschützer-Presseerklärung: Militante S21-Befürworter sägen am Widerstandsbaum

Die Hetze von Pfarrer Bräuchle & Co. zeigt Wirkung

Stuttgart, 9. Februar 2011: In der vergangenen Nacht gegen 2 Uhr haben zwei junge ‚Pro-ler‘ den Widerstandsbaum der Parkschützer im Mittleren Schlossgarten angesägt. Die Täter sägten den Stamm der jungen Hainbuche von zwei Seiten her an und und durchtrennten damit einen so großen Anteil der lebenswichtigen Nährstoffbahnen im Splintholz, dass der Baum nach Expertenmeinung eingehen wird. Die Täter wurden von aufmerksamen Parkschützern überrascht und flohen. Einer der Täter konnte gestellt werden und wurde der Polizei übergeben. Der Baum wurde von Schauspieler Walter Sittler im Jahre 2009 als Symbol des Widerstands gespendet. Er steht für den Willen der Bevölkerung, den Mittleren Schlossgarten zu erhalten. Er symbolisiert aber auch, wie dieser Widerstand mit allen Mitteln gebrochen werden soll: Schon im Mai 2010 musste der Baum ersetzt werden, weil Unbekannte Salz und Essig an die Wurzeln gegossen hatten.

„Die Hetze gegen Parkschützer und für die Zerstörung des Mittleren Schlossgartens, die u.a. Pfarrer Bräuchle seit Monaten betreibt, zeigt Wirkung. Unter den S21-Anhängern grassiert offensichtlich eine unglaubliche Zerstörungswut, sie begehen vollkommen sinnlose Taten wie diese“, sagt Walter Sittler. „Friedlich demonstrierende Gegner des Prestigeprojekts werden im Park und am Bauzaun aggressiv angegangen, nun auch noch der Griff zur Säge. Es ist unfassbar, wie diese destruktive Grundhaltung sich bei Teilen der Bevölkerung ausdehnt. Wer keine Argumente hat, schlägt, sägt und zerstört. Dass ‚konservativ‘ eigentlich etwas mit ‚bewahren‘ zu tun hat, scheint die Mehrheit unserer ‚konservativen‘ Politiker vergessen zu haben.“

Die Parkschützer lehnen das Prestigeprojekt Stuttgart 21 ab, weil dafür der Mittlere Schlossgarten zerstört werden soll und Stuttgart 21 im Gegenzug weder den Bahnfahrern noch der Bevölkerung im Land irgendwelche Vorteile bringt. Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer: „Selbst Geißlers Faktencheck hat ausführlich gezeigt, dass Stuttgart 21 von vorne bis hinten nicht funktionieren wird. Dies muss der verantwortliche Bundesverkehrsminister Ramsauer endlich erkennen, auch wenn er den Faktencheck geschwänzt hat. Statt dessen schaut er tatenlos zu, wie in Stuttgart sehr gut funktionierende Infrastruktur Stück für Stück zerstört wird, um statt dessen einen leistungsschwächeren Bahnhof zu bauen. Er lässt Ministerpräsidenten Mappus gewähren, der dieses sinnlose, teure und unbeliebt Projekt mit allen Mitteln durchdrücken will und dafür auf polizeistaatliche Methoden setzt.“ (09.02.2011 von Matthias von Herrmann)

Links über den evangelsichen Pfarrer Johannes Bräuchle (Initiative Pro Stuttgart 21), ein energischer Befürworter von S21, der wegen seiner Hetz-Reden gegen S21-Gegner negative Aufmerksamkeit erlangte:
• Gründer der Stuttgart-21-Befürworterinitiative proSiT21.
• Stuttgart 21 Wiki – Johannes Bräuchle
Pfarrer Johannes Bräuchle begeht Sachbeschädigung im Stuttgarter Schlosspark (buntgrau.de, 03.10.2010)
Pfarrer Johannes Bräuchle will Andersdenkende aus Stuttgart vertreiben? (fakeblog.de, 20.10.2010)
Pfarrer Bräuchle wegen Einsatz für S21 gerügt (Südwest Presse, 27.10.2010)
Johannes Bräuchle: Der unkonventionelle Geistliche (Stuttgarter Zeitung, 25.11.2010)
Abreibung für Pfarrer Bräuchle von der eigenen Kirche (politblogger.de)
Stuttgart 21:  Ausgetrickst und abgekanzelt – Wie Politiker aktiv verhinderten, dass die Bürger beim neuen Stuttgarter Bahnhof mitbestimmen (Die Zeit, 24.09.2010, 3 Seiten)
Bräuchle auf youtube.de

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Medienberichte 09.02.2011

Radio Utopie: Militante S21-Befürworter sägen am Widerstandsbaum
SüdwestPresse: Eskalation bleibt dieses Mal aus
Buntgrau.de: Stuttgart-21 und die Diktatur der Volksvertreter
SchwaBo: Horb a. N.: Bündnis protestiert
Schwäbische Zeitung: Debatte: Stuttgart 21 bewegt die Region
Stuttgarter Zeitung: Versetzung der Bäume: „Eine neuerliche Provokation“
Stuttgarter Zeitung: Baumaktion soll Donnerstag beendet sein
DAPD: Keine Zwischenfälle bei Baumverpflanzungen für „Stuttgart 21“
Stuttgarter Zeitung: Nahverkehr Stuttgart: Die Bahn verdient gut
taz: Kairo-Virus -Zwischenchronik
Buntgrau.de: Schuster und der Versuch Gegner von Stuttgart 21 mundtot zu machen
Neues Deutschland: Die Bäume sollen nicht umziehen
jungeWelt: Stuttgart-21-Gegner protestieren gegen Baumverpflanzung. Polizei räumt Blockade
Stuttgarter Nachrichten: Stuttgart 21: Baumversetzungen gehen weiter
Stuttgarter Zeitung: Reaktionen auf Verpflanzung gepalten
Schwäbisches Tagblatt: Super-Juchti sucht einen Paten
Eßlinger Zeitung:  Am Tunnel wird rund um die Uhr gearbeitet (konkrete Antworten blieb die Bahn schuldig)
Stuttgarter Zeitung: Baumtransport kostet auch Nerven
Stuttgarter Zeitung: Polizeisprecher im Interview „Unsere Planung ist aufgegangen“
Bönnigheimer Zeitung: Auseinandersetzungen um Baumverpflanzungen für „Stuttgart 21“ verlaufen glimpflich
Mannheimer Morgen: Heidelberg: Stadt will einen Sonderzug streichen
SüdwestPresse: Insgesamt 316 Anzeigen nach dem „schwarzen Donnerstag“ in Stuttgart
Mannheimer Morgen: Polizei trägt Blockierer weg

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Baden 21 statt Stuttgart 21

16.10.2010: Deutschland muss Verträge einhalten statt EU-Recht zu verbiegen!

Zu den wiederholten Versuchen, den Stopp des Umbaus vom Stuttgarter Hauptbahnhof als vertragswidrig darzustellen, erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:

„Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation ist eine ’nationale Angelegenheit‘ (EU-Koordinator Péter Balázs). Trotzdem versuchen die Befürworter des Milliardengrabs ‚Stuttgart 21‘, das Bauprojekt fälschlicherweise als eine von der Europäischen Union beschlossene und ko-finanzierte Maßnahme darzustellen.
->
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„Baden 21“ statt „Stuttgart 21“
In der Zeitschrift „Signal“ schreibt Michael Cramer regelmäßig über verkehrspolitische Themen. Diesmal hat er sich dem grenzüberschreitendem Schienenverkehr gewidmet und auch über Stuttgart 21 geschrieben. Denn Stuttgart liegt auf der sogenannten „Magistrale für Europa“, die von Paris nach Bratislava verläuft und Bestandteil der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN) ist. -> Der ganze Artikel als PDF

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Aktueller Stand: Baumentfernungsarbeiten

Liebe Parkschützerinnen und Parkschützer,

wie bereits berichtet, haben heute Morgen gegen 3:30 Uhr die Baumentfernungsarbeiten am Kurt-Georg-Kiesinger-Platz begonnen.
Trotz der massiven Polizeipräsenz konnte die beauftragte Firma wegen des friedlichen Widerstands der vielen Parkschützerinnen und Parkschützer bis heute Nachmittag nur fünf Bäume ausgraben und abtransportieren.

Ganz großer Dank gilt den hunderten engagierter Baumschützerinnen und Baumschützer, die mitten in der Nacht zu unserem Kopfbahnhof kamen, um kreativ wie immer gegen die Nichteinhaltung des alternativlosen Baustopps zu protestieren.

Aber nur wenn auch weiterhin genügend Parkschützerinnen und Parkschützer vor Ort sind, können die weiteren Baumentfernungsarbeiten weiter verzögert werden.

Es ist zu befürchten, dass demnächst – eventuell schon in den nächsten Stunden – auch die Mahnwache am Nordausgang des Bonatzbaus weichen muss. Sollte dies der Fall sein, wird dies einen weiteren Parkschützeralarm auslösen.
Wie immer kann der aber nur dann erfolgreich sein, wenn dann bereits genügend Leute vor Ort sind.
Die ParkschützerInnen vor Ort freuen sich über jede Unterstützung.

Friedlich Stuttgart 21 verhindern! Oben bleiben!
Das Parkschuetzer.de-Team
Quelle: Parkschützer-Newsletter Nr. 98

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Medienberichte 08.02.2011

Süddeutsche Zeitung: Stuttgart 21 – Baumschützer leisten „aktiven Widerstand“
Stern: Fortsetzung der Bauarbeiten – Stuttgart-21-Gegner blockieren Straßen
Der Tagesspiegel: Protest als Projekt
Stuttgarter Nachrichten: Baumverpflanzung Stuttgart 21: Die Reaktionen im Netz
Neues Deutschland: Polizei räumt Straßenblockade bei Protesten gegen „Stuttgart 21“
Kölnische Rundschau: Wütender Protest am Bauzaun
Financial Times: Polizei geht gegen Stuttgart-21-Gegner vor
RTL: Stuttgart 21: Zoff geht weiter (mit Video)
Stuttgarter Zeitung: Gönner kritisiert Aktionstag
Schwäbisches Tagblatt: Baumverpflanzungen wegen Stuttgart 21
Stern: Bahnprojekt geht in eine neue Runde
Handelsblatt: Stuttgart 21: Sitzblockaden gegen Baumverpflanzung
ZDF heute: Sitzblockade aufgelöst: Protest gegen Baumverpflanzung
Antenne1: Sitzblockaden gegen Baumverpflanzung
SWR: Rangeleien zwischen S21-Gegnern und Polizei
Hamburger Abendblatt: Wütender Protest
FAZ: Polizei löst Sitzblockaden auf
Frankfurter Rundschau: Nächtliche Proteste gegen Baumverpflanzungen
Süddeutsche Zeitung: Stuttgart 21: Sitzblockaden gegen Baumverpflanzung
Deutsche Welle: Neue Proteste gegen ‚Stuttgart 21‘
NZZ: Proteste gegen erste Baumverpflanzungen auf Baustelle des neuen Bahnhofs
Stuttgarter Zeitung: Auseinandersetzungen bei Bauarbeiten
taz: Protest gegen Stuttgart 21: Baumverpflanzungen blockiert (mit Umfrage wegen Baumverpflanzungen)
n-tv: Willy Brandt und das „Tor zur Stadt“Erfurt und der Bahnhofsbau
Schwäbisches Tagblatt: Tübingen: Demo gegen Stuttgart 21: Das bringt nur Nachteile für die Region
Reuters: Polizei räumt Blockade wegen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21
Focus: Baumschützer gehen auf die Barrikaden
SüdwestPresse: Heilbronn: Heftiger Rüffel für die Bahn-Manager
Boulevard Baden: Projektbeirat zur Rheintalbahn trifft sich in Stuttgart
Wormser Zeitung: Mannheim: Gewerkschaften sagen Nein zu Stuttgart 21
Mannheimer Morgen: 16 Bäume müssen weichen
Südkurier: Tuttlingen: Diebe stehlen Protest-Plakate
Südkurier: KN: Im Tunnel die Hauptstadt erleben: Kritischer Vortrag über Stuttgart 21
Südkurier: Engen: „Stuttgart 21“ erreicht den Hegau
Südkurier: Bodenseekreis: CDU kritisiert BUND-Aktion harsch
Badische Zeitung: Bäume am Bahnhof werden versetzt: Beginn der Arbeiten für S 21

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Nacht- und Nebel-Aktion der Bahn AG

Liebe Parkschützerinnen und Parkschützer,

in einer weiteren Nacht- und Nebel-Aktion will die Bahn AG seit heute Nacht weitere Fakten schaffen. Ohne bestandenen Stresstest, gegen jede Venunft und gegen den Willen unzähliger BürgerInnen werden 16 Bäume für das Schienenabbauprojekt ‚Stuttgart 21‘ ausgegraben.

Die Arbeiten dauern den ganzen Tag. Um ca. 3:30 Uhr heute morgen ist der Parkschützer-Alarm ausgelöst worden. Viele sind gekommen, die Bahn konnte nur mit massivem Polizeiaufgebot ihre zerstörerischen Arbeiten beginnen. Bisher ist ein Baum ausgegraben, der wird demnächst abtransportiert.

Die ParkschützerInnen vor Ort freuen sich über jede Unterstützung. Wieso nicht heute am Bauzaun frühstücken?

Anm. v. IniBa: Fasst jeden morgen um 6 Uhr ist entweder „Frühstück am Bauzaun“ oder „Treffen am Bauzaun“ (S-Hbf. Nordausgang). -> Siehe Termine

Oben bleiben!
Das Parkschützer Team
Quelle: Parkschützer-Newsletter Nr. 97

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“Ruhe ist erste Bürgerpflicht” – die Kampagne der CDU gegen eine politische Bürgergesellschaft

Seit Herbst letzten Jahres führen CDU/CSU und FDP eine massive Kampagne gegen die GRÜNEN. Die GRÜNEN seien eine „Dagegen-Partei“ (Anm. v. IniBa: „Dafür-Partei“) tönt es einem Unisono aus schwarzgelben Reihen entgegen. Die Kampagne ist gnadenlos populistisch und keine ernsthafte und rationale Auseinandersetzung mit GRÜNEN Politikkonzepten. Das konstatiert unter anderem die über jeden „Grüne-Socken“-Vorwurf erhabene Financial Times. Doch viel schlimmer ist: im Kern richtet sich die CDU-Kampagne nicht gegen die GRÜNEN, sondern gegen eine politische Bürgergesellschaft, wie schon der Freiburger Blogger Till Westermayer feststellte.

Bürger, nicht Parteien, geben den Ton an
Denn überall, wo angeblich allein GRÜNE dagegen sind, sind sie Teil einer politischen Bürgergesellschaft, die sich einmischt, die mitmischen möchte und sich nicht ohne weiteres alles von oben diktieren lässt. Das lässt sich sehr leicht am Protest gegen Stuttgart 21 beobachten: hier kämpfen Bürgerinitiativen, wie „Leben in Stuttgart“, Naturschutzorganisationen, wie der „Bund für Umwelt und Naturschutz“ (BUND) oder der Naturschutzbund Deutschland (Nabu), Künstler, Unternehmer, Architekten, der Fahrgastverband „Pro Bahn“ (Anm. v. IniBa: Juristen, Christen und Behinderte) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) für eine kostengünstigere und leistungsfähigere Alternative zum teuren Stuttgarter Tiefbahnhof: sie kämpfen für den modernisierten Kopfbahnhof (K21). Das K21 eine realistische Option ist, mussten selbst Bahnmanager Volker Kefer und Schlichter Heiner Geissler einräumen.

Auch der Soziologe Heinz Bude vom Hamburger Institut für Sozialforschung spricht im Zusammenhang von Stuttgart 21 von einer Bürgergesellschaft: “Es äußert sich hier nicht der regressive Wutbürger, der jeden technischen Fortschritt ablehnt. Es äußert sich hier vielmehr eine Bürgergesellschaft, die ihre Zukunft mitbestimmen will und sich nicht mehr von dem Argument “Legitimation durch Verfahren” beruhigen lässt. Und diese Zukunft liegt in einer ökologischen Politik, mit der Deutschland seit dem Beginn unseres Jahrhunderts, seit der ökologischen Wende, ja weltweit punktet. Genau das scheinen die Menschen in Stuttgart und Umgebung verstanden zu haben”, sagte Bude in einem Interview mit der StZ vom 12. Januar. -> weiterlesen

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Presseerklärung: Parkschützer sagen nein zu Baumverpflanzungen

Die Bahn hat heute in einer Pressekonferenz die Verpflanzung von 16 Bäumen ab morgen, Dienstag, 8.2.2011, angekündigt.

Die Parkschützer lehnen die geplanten Baumverpflanzungen grundsätzlich ab, weil sie das Prestigeprojekt Stuttgart 21 ablehnen. S21 bietet den Bahnkunden keine Vorteile, sondern nur Nachteile. So würde aufgrund der geringen Gleisanzahl im Tiefbahnhof der Regionalverkehr massiv geschwächt und Geld für sinnvollen Schienenausbau im ganzen Land würde in Milliardenhöhe fehlen. Verspätungen wären wg. der komplizierten Streckenführung mit zahlreichen Nadelöhren vorprogrammiert. Hinzu kommen die Gefährdung der Stuttgarter Mineralwässer und die geologischen Risiken durch quellfähigen Gipskeuper. Der Schlossgarten und der Bonatzbau sollen Stuttgart 21 teilweise zum Opfer fallen. Dies erzürnt die Bürger zusätzlich.

„Die S21-Betreiber haben unsere Kritik an ihrem Projekt noch immer nicht verstanden. Sie meinen, mit den Baumverpflanzungen uns etwas Gutes tun zu wollen. Gleichzeitig suggerieren sie, man könne Bäume wie Pappschachteln von hier nach dort transportieren“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Die Bäume gehören hier an den Parkplatz als Luftfilter und Schattenspender. Wie schon in den vergangenen Wochen und Monaten werden wir uns weiterhin den Bautätigkeiten entgegenstellen und dagegen Protestieren. Wir erwarten für die kommende Nacht sehr viele Gegner am Nordausgang des Bahnhofs, um die Bäume vor den Maschinen zu schützen.“

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Medienberichte 07.02.2011

Readers Edition: Video-Tipp: Die Rolle von Lokalzeitungen bei Bürgerprotesten
Stuttgarter Zeitung: Bäume sollen ab Dienstag umziehen
Schwäbische Zeitung: Neue Proteste zu erwarten – Bäume werden am Dienstag verpflanzt
Stuttgarter Zeitung: Projekt beflügelt Fantasie der Planer
SchwaBo: Rottweil: Anti-S-21-Demo in der Fußgängerzone
Südkurier: Waldshut: Stuttgart 21: Protest-Zug aus Pappe
Südkurier: Friedrichshafen: Furcht um Nahverkehr in der Region
ngo-online: „Stuttgart 21-Protest in ganz Baden-Württemberg!“
Donau 3 FM: S21-Protest wieder in Ulm
Stuttgarter Zeitung: „Ene mene meck, wir sind bald weg“
SüdwestPresse: Landesweiter Protest gegen Tiefbahnhof
Stuttgarter Zeitung: S-21-Demo bei Neujahrsempfang
Stuttgarter Nachrichten: Neben dem Wochenmarkt pufft ein Papp-Zug
SüdwestPresse: Stuttgart-21-Gegner fahren auf der Nahverkehrsschiene
DTS: Mappus: Selbstkritik wegen Stuttgart 21
Südkurier: Bodenseekreis: Furcht um Nahverkehr in der Region
Südkurier: Konstanz: Bürger fürchten um den Nahverkehr
Der Teckbote: „Kopfbahnhof ist die bessere Variante“

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Freie Radios zu „Stuttgart 21“ und dem Widerstand

Bundesweit haben verschiedene Freie Radios Sendungen zum Thema produziert, hier eine Auswahl, die auf dem Audioportal des BFR (Bundesverband Freier Radios) zum Anhören und Download zur Verfügung stehen:
Streit beigelegt? Widerstand geht weiter! Verkehrsexperte Wolf zur Schlichtung von „Stuttgart 21“ (01.12.2010)
S 21 Grundstücke der Spekulation entziehen? – Bürgerbeteiligung – Schlichtung – Kapitalakkumulation? (22.11.2010)
Stuttgart21: Was treibt dich auf die Straße? (o5.10.2010)
-> Weitere Themen

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Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wie das Wahlrecht der CDU hilft

„Stern“-Artikel vom 25.11.2010 (von Hans Peter Schütz):
Glaubt man den Umfragen, dann dürfte die CDU die Landtagswahl in Baden-Württemberg verlieren. Was nicht heißt, dass sie auch die Macht abgeben muss, denn das Wahlrecht meint es ziemlich gut mit der Union.
Wann immer Stefan Mappus tagträumt, taucht eine Ziffer in seinen Gedanken auf: 4,99 Prozent. Dieses Ergebnis wünsche er sich, so verriet er unlängst Journalisten. Für die Linkspartei bei der Landtagswahl im März in Deutsch-Südwest. -> weiterlesen

Und hier dazu der Kommentar von Daniel Sissenich (Stuttgarter Jazzpianist):

Die CDU erhielt bei der letzten Wahl 44,2 % der Stimmen, hatte aber 49,6 % der Landtagssitze.
Damit dürfte offensichtlich sein, dass die Prozentzahl der Stimmen in unserem Bundesland absolut zweitrangig ist.

Das bedeutet, auf je mehr Oppositionsparteien sich Stimmen verteilen, umso leichter wird es für die CDU, die so wichtigen Direktmandate durchzubringen.

Für mich kann ich daraus nur einen Schluss ziehen – wenn die CDU-Herrschaft in Baden-Württemberg wirklich ein Ende finden soll (nach fasst 60 Jahren), kann das nur darüber funktionieren, so viele Direktmandate wie möglich der CDU abzujagen.

Die Partei, die in Baden-Württemberg derzeit wohl am ehesten Chancen dazu hat, dürfte die Partei der Grünen sein. Was mich dazu bringt, schweren Herzens eine Bitte loszuwerden: Wenn Ihr wirklich eine Ablösung der CDU wollt, lest den oben verlinkten stern-Artikel (25.11.2011) – und überlegt Euch gut, ob Ihr mit einer Stimme für SPD, Linke, Piraten etc. dieses Ziel erreichen könnt.

Ich finde beileibe nicht alles gut, was die Grünen tun und wollen. Aber das letzte halbe Jahr hat gezeigt, dass die CDU definitiv nicht weiter regieren sollte.
Und die Grünen sind wohl offensichtlich unsere einzige Chance.

==> Wenn Ihr nach diesem langen Text auch zu diesem Ergebnis gekommen seid – verbreitet den Stern-Artikel und die Schlussfolgerungen daraus bitte weiter.

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Banner: “Stresstest? Könnt ihr haben! Widerstand 2.0″

Banner: “Stresstest? Könnt ihr haben! Widerstand 2.0″Seit der Nacht von Donnerstag, 2.2. auf Freitag 3.2. 2011 hängt dieses Banner am Parkplatz (Kurt-Georg-Kiesinger-Platz) am Stuttgarter Hauptbahnhof (Nordeingang). Diese Bäume sind von sogenannter Verpflanzung bedroht – sie sollen beseitigt werden.

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Mappus downtown – Montag und Dienstag – die Termine

Ein Neujahrsempfang jagt den nächsten:
1. Termin: Montag, 07.02.2011, Uhrzeit: 16:30 – 17:30 Uhr
Ort: Haus der katholischen Kirche, Königstraße 7, Stuttgart

Bei Redaktionsschluss war noch nicht bekannt, ob Stefan Mappus (MdL) anschließend über die Königstraße direkt zur Montagsdemo fährt oder mit seinem Gefolge und Empfangskomitee zu Fuß kommt.

2. Termin: Dienstag, 08.02.2010, Uhrzeit: 19.30h
Ort: Kolpinghaus Stuttgart-Süd, Heusteigstraße 66
Neujahrsempfang Kreisverband Stuttgart mit Ministerpräsident Mappus -> siehe hier

Und gleich noch sein dritter Neujahrsempfang in dieser Woche:
3. Termin: Fr. 11.02.2011, Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Rot, Auricher Straße 34, Stuttgart-Rot -> siehe hier

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Warum man den Schlichterspruch akzeptieren und trotzdem demonstrieren kann.

Heiner Geissler (einmal CDU - immer CDU)Die GRÜNEN hatten Heiner Geissler als Vermittler vorgeschlagen und sich gemeinsam mit dem Aktionsbündnis auf einen Faktencheck eingelassen. Nach wochenlangen Gesprächen zwischen Befüwortern und Gegner von S21 sagte Geissler, er halte „..die Entscheidung, S 21 fortzuführen, für richtig.“ Gleichzeitig knüpfte er daran Bedingungen. Nun fragen sich viele: warum wird das von den Kopfbahnhoffreunden und von den GRÜNEN nicht akzeptiert? Die Antwort ist ganz einfach: es ging nie darum, eine Lösung für den Konflikt zu finden, sondern es ging um einen Faktencheck. Und die Fakten haben die Kopfbahnhofbefürworter akzeptiert. Doch die Fakten zeigen klar: Kopfbahnhof 21 ist das bessere Konzept. -> Weiterlesen

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Gemeinsame Erklärung von Theologinnen/Theologen zu „Stuttgart 21“

Unterschriften-Aktion der „Stuttgart 21 – Christen sagen NEIN:
Hier können Sie als Theologin/Theologe die Erklärung lesen und unterzeichnen oder als Nicht-Theologe die Erklärung unterstützen: -> Link folgen.

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Die Lüge von der Leistungsfähigkeit

Wolfgang Drexler (SPD)Beim Stöbern in alten Plenarprotokollen bin ich (Andreas Bühler) auf ein bemerkenswertes Zitat gestoßen:

“Ihr Kopfbahnhof hat im Höchstfall 38 Zugverkehre, und die sind 2015 schon erreicht. Welcher Irre investiert denn 1,1 Milliarden € in einen Kopfbahnhof, der 2015 schon voll ist und keine Erweiterungsmöglichkeit mehr hat? Wo kommen wir denn da hin?”
(Wolfgang Drexler (SPD), 2006 im Landtag, wikipedia.de – Wolfgang Drexler)

Bei der Schlichtung stellte sich heraus:

  • Anhand des von der Bahn vorgelegten Fahrplankonzeptes konnte nachgewiesen werden, dass der Bahnknoten Stuttgart 21 mit befriedigender Fahrplanqualität maximal so viele Züge verkraften kann wie der bestehende Kopfbahnhof (38 Züge in der Spitzenstunde). Weiterlesen →
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Medienberichte 06.02.2011

Schwäbische Zeitung: Originell: Demonstranten singen gegen S21
Schwäbische Zeitung: BUND-Protestzug dampft nach Ulm
Stuttgarter Zeitung: Mappus in Bietigheim-Bissingen: S21-Demo bei Neujahrsempfang
Stuttgarter Nachrichten: Landesweite Proteste gegen Stuttgart 21
DAPD: 4000 Demonstranten bei Aktionstag gegen „Stuttgart 21“
WELT: Mappus spricht von „Schicksalswahl“ für Deutschland
Badische Zeitung: Gerät die Region ins Hintertreffen?
Schwäbisches Tagblatt: Demo gegen Stuttgart 21: Bringt nur Nachteile
SWR: Diskussion um Bürgerbeteiligung
Haller Tagblatt: Haller demonstrieren gegen Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: Stuttgart 21: Was lief falsch bei der Kommunikation?

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S21-Erfinder wird zum Kronzeugen der Kopfbahnhofbefürworter

Nadelöhre aller Orten: An vielen Stellen des S21- Netzes sollen eingleisige Abschnitte mit niveaugleichen Kreuzungen gebaut werden. Offenbar ist es zu aufwendig, kreuzungsfrei Verbindungen zum Bestandsnetz herzustellen.Am 23.11.2010 räumte Gerhard Heimerl, der Erfinder des Tiefbahnhofs, gegenüber den >> Stuttgarter Nachrichten Schwächen von Stuttgart 21 ein. Der ehemalige Leiter des verkehrswissenschaftlichen Instituts der Universität Stuttgart hält Verbesserungen für notwendig.  Damit machte sich Heimerl zum Kronzeugen der Kopfbahn-
hofbefürworter und bestätigt sie in ihrer Ablehnung. Die Verbesserungsvorschläge von Heimerl sind schon erstaunlich, denn bisher hieß es immer, Stuttgart 21 sei das am besten geplante Projekt der DB (Pressinformation der DB vom 18. Juli 2008). Heimerl hatte bereits 1996 vor den Schwächen gewarnt. Schwächen, die auch >> die Projektgegner (PDF-Datei) in den ersten Schlichtungsrunden dargelegt hatten. In der entsprechenden Grafik der Gegner hatten sie die Form von „Schnecken und Blitzen“ – was auch zur allgemeinen Erheiterung der Runde beitrug. Doch lustig sind die Schnecken und Blitze keinesfalls: „Zwangspunkte“ nennt sie der Verkehrsexperte Heimerl. Weiterlesen →

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Landesweiter Aktionstag “Stuttgart 21 bremst aus”

Vom Aktionstag von campact.de und BUND am Samstag, 05.02.2011, präsentieren wir hier ein leider etwas ruckeliges Video aus Stuttgart, ein Foto aus Schorndorf und eine Fotogalerie aus Heidelberg: Stuttgart: Video 1, Video 2, Foto aus Schorndorf:
Schorndorf: campact.de und BUND Aktion: "Stuttgart 21 bremst aus" am 2011-02-05
Fotos aus Heidelberg bei kruemelhuepfer.de. So oder ähnlich sah es in den restlichen 37 Städten in Baden-Württemberg aus.

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Stuttgart 21 – falsches Spiel mit Reisezeiten

Die eingleisige Zollernalbbahn, Zollernalb - www.andreas-buehler.eu - Stuttgart 21 – falsches Spiel mit ReisezeitenObwohl es die DB-AG nach 16 Jahren Planung und mit hunderten Millionen von Planungskosten noch immer nicht geschafft hat, im Rahmen der Schlichtungen ein durchgerechnetes Fahrplankonzept vorzulegen, werben einige Protagonisten der Kopfbahnhofgegner mit tollen, neuen, verkürzten Fahrzeiten – und setzen dabei Phantasiezahlen und Falschmeldungen an die Luft. Böse Absicht? Wohl kaum, eher schlechte Recherche. Ich habe mal zwei Beispiele rausgepickt, die zeigen, wie unsinnig Stuttgart 21 ist und wie sehr manche Kopfbahnhofgegner sich das Projekt schönrechnen. Weiterlesen →

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SWR1: „Die Bahn baut – der Bürger zahlt“

Sonntag, 06.02.2011 im Radio SWR1-BW, 19:30-20:00 Uhr:
Thema: „Die Bahn baut – der Bürger zahlt“
Winterchaos, ein schwerer Unfall mit zehn Toten, erneuter Streit um den „Stresstest“ beim Projekt Stuttgart 21 – die Deutsche Bahn hat schwere Wochen hinter sich.
Und die Frage stellt sich, ob der Staatskonzern alles im Griff hat. Ob er in Verkehrsprojekte … -> weiterlesen
Audio: Die Bahn baut – der Bürger zahlt (12:10 min)

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Medienberichte 05.02.2011

Schwäbisches Tagblatt: S21-Gegner alarmiert wegen Baumverpflanzung – Bahn will Termin kommende Woche nennen
Stuttgarter Zeitung: Bürger sollen die mobile Zukunft mitgestalten
SWR: Aktionstag gegen Bahnprojekt Stuttgart 21
Heilbronner Stimme: Demo mit großem Zug aus Pappe
Südkurier: Der Demo-Zug läuft ein: In Waldshut gegen Stuttgart 21
Südkurier: Konstanz: BUND: Demonstration gegen Stuttgart 21
Goethe Institut: Der Bahnhof, die Bürger und der Protest – das Theater auf der Straße
Südkurier: Singen: Stuttgart 21: Ein Bürgerzug aus Pappe mit Menschen
Merian Reiseführer Stuttgart: „Stuttgart 21“ Unterirdisch in die Zukunft

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Luftreinhaltung: Deutsche Bahn missachtet Rußfilterpflicht bei Stuttgart 21 (Pressemitteilung von Deutsche Umwelthilfe e. V.)

Seit dem 1. Februar 2011 gilt der richterliche Beschluss einer Rußfilterpflicht bei der Baustelle S21. Recherchen der Deutsche Umwelthilfe zeigen jedoch, dass noch immer ungefilterte Fahrzeuge zum Einsatz kommen. Deshalb fordert sie vom Eisenbahnbundesamt den sofortigen Stopp der Bauarbeiten. Die Deutsche Bahn setzte sich über Recht und Gesetz hinweg und gefährde so die Gesundheit von Anwohnern und Passanten. DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch wirft Bahnchef Grube „Wort- und Rechtsbruch“ vor. -> weiterlesen (mit Fotos von Baumaschinen und Fahrzeugen)

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Zu viel Macht – zu wenig Kontrolle

Veranstaltung des Stuttgarter Bündnisses für Versammlungsfreiheit am heutigen Freitag, 4.2.2011
Uhrzeit: 19 Uhr, Altes Feuerwehrhaus in Heslach:
„Polizeieinsatz 30.9.2010: Polizei außer Kontrolle?“
Referent: RA Dr. Rolf Gössner, Vizepräsident der internationalen Liga für Menschenrechte (siehe auch: wikipedia.de – Internationale Liga für Menschenrechte).
Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat die Ausschussmehrheit die Opfer des 30.9. zu Tätern umgelogen.

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Videos der Millionen-Scheckübergabe in Heilbronn

Videos der Millionen-Scheckübergabe in Heilbronn. Leider riss der Stream immer wieder ab, weshalb der Anfang der Aktion ein regelrechtes Stückwerk ist.

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Presseerklärung: Stuttgart 21-Gegner übergeben in Heilbronn Millionen-Scheck

Heilbronn, 4. Februar 2011: Einen Scheck in Höhe von 220.000.000 € für sinnvolle Bahnausbau- und Bahnrenovierungsmaßnahmen übergibt eine Delegation von Stuttgart 21-Gegnern heute um 12.00 Uhr auf dem Heilbronner Kiliansplatz an die Heilbronner Bürger.

Mit dieser symbolischen Scheckübergabe machen die Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger darauf aufmerksam, dass die derzeit für das Milliardengrab Stuttgart 21 eingeplanten Mittel in anderen Regionen Baden-Württembergs dringend gebraucht werden. „Während Bundesverkehrsminister Ramsauer in Stuttgart ein für Bahnfahrer sinnloses Projekt vorantreibt, vernachlässigt er in zahlreichen Regionen in Baden-Württemberg die dringend erforderlichen Bahnausbau- und Bahnrenovierungs-maßnahmen“, sagt Klaus Gebhard, Teilnehmer der Stuttgarter Delegation. Und er erklärt: „Über Investitionen in Schieneninfrastruktur entscheidet alleine der Bundesverkehrsminister. Ramsauer darf sich jetzt nicht länger wegducken, er muss endlich seiner Verantwortung als zuständiger Minister nachkommen, er muss Stuttgart 21 zugunsten des Schienenverkehrs in den Regionen jetzt stoppen!“

Für die Heilbronner Bevölkerung wäre beispielsweise die Reaktivierung der Zabergäubahn für geschätzte 30 Mio. Euro ein sinnvolles Projekt, ebenso für fast 100 Mio. Euro die Verbesserung der Frankenbahn Heilbronn-Würzburg: Sie müsste von teilweise 1-gleisigem auf einen komplett 2-gleisigen Verlauf sowie von einem 2-Stundentakt auf eine stündliche Verbindung erweitert werden. Etwa 80 Mio. Euro wären für die Elektrifizierung der Strecke Öhringen-Schwäbisch Hall und die Weiterführung der Strecke bis Bad Künzelsau notwendig, denn Elektrifizierung ermöglicht schnellere Zugverbindungen.

Das Projekt Stuttgart 21 wurde mit dem Ziel entwickelt, Bauflächen in Stuttgart freizumachen, indem die Gleisanlagen abgebaut und Teile des bisher denkmalgeschützten Bahnhofbaus abgerissen werden. Statt des Kopfbahnhofs mit 17 Gleisen soll ein Tiefbahnhof mit nur noch 8 Gleisen entstehen. Wie der Faktencheck im Herbst 2010 belegte, kann der Tiefbahnhof noch nicht einmal die Kapazitäten des bestehenden Kopfbahnhofs erreichen. Mit Stuttgart 21 würde der Regionalverkehr geschwächt. Bahnfahrende hätten keine Vorteile und nur Nachteile, die mit Steuermilliarden bezahlt werden sollen.

Um diese Fehlverteilung von Geldmitteln „rückgängig“ zu machen, macht sich eine Delegation Stuttgarter Bürger auf den Weg in baden-württembergische Regionen, in denen Mittel für sinnvollen Ausbau des Bahnverkehrs fehlen. Auf dem Heilbronner Kiliansplatz wird die Stuttgarter Bürgerdelegation von einem Publikum aus aktiven Stuttgart-21-Gegnern empfangen. Sie nehmen stellvertretend für alle Anlieger der Zabergäubahn oder der Frankenbahn den Millionenscheck entgegen.

Am Samstag, 5. Februar 2011 findet auch in Heilbronn ab 10 Uhr der landesweite Aktionstag von campact.de und dem BUND statt, Motto: „Stuttgart 21 bremst aus!“, Ein Pappmodell (7,2m x 1,6m) eines Nahverkehrszugs wird als Bürgerbahn Fahrt aufnehmen und dann von einem großen Stuttgart 21-Stoppsignal – gehalten von Menschen mit Masken von Tanja Gönner und Stefan Mappus – ausgebremst. Die Aktion startet auf dem Bahnhofsvorplatz, danach Demozug durch die Heilbronner Innenstadt.

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Neuer Blog zur Verkehrstechnik bei S21

Auf Stuttgart21-Info wird jetzt die Verkehrstechnik bei Stuttgart 21 genauer unter die Lupe genommen (von einem Dr.-Ing. der Technik). Sehr gute fundierte Informationen mit Grafiken und Quellenangaben. So eine WebSeite hat noch gefehlt!

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Medienberichte 04.02.2011

Heilbronner Stimme: Demo, Schecks und Infos zu Stuttgart 21
Rhein-Neckar-Zeitung: Bahnhof kostet Stadt Ladenburg rund 800000 Euro weil #Bahn ignorant
SüdwestPresse: Weilheim/Teck: Stabwechsel bei Fischer (AbbruchNordflügel etc.)
SüdwestPresse: Wann wandern die Bäume? Montag?
SüdwestPresse: Gaildorf: Geballter Widerstand gegen Stuttgart 21
Stuttgarter Nachrichten: Rosensteintunnel: Der Verkehr verbindet und spaltet
Stuttgarter Nachrichten: Feuerbach: Bürger können die Bahn-Pläne einsehen
Südkurier: Waldshut: Protestzug gegen Stuttgart 21
Stuttgarter Nachrichten: SPD-Landtagskandidat will die S-Bahntrasse auf den Fildern von der Gäubahn befreien
Kreiszeitung: Verden: Stuttgart 21 oder nur ein Waggon?

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Presseerklärung: Wichtiger Etappensieg gegen Stuttgart 21 – Bäume gerettet

Parkschützer verhindern Baumverpflanzung und Polizeieinsatz

Stuttgart, 4. Februar 2011: Die Initiative der Parkschützer hat in der vergangenen Nacht einen wichtigen Etappensieg beim Kampf gegen Stuttgart 21 errungen, indem sie alle 16 Bäume vor der geplanten Verpflanzung gerettet hat.

Die ganze Nacht über hielten etwa 200 Parkschützer und S21-Gegner bei Minustemperaturen im Bereich des Kurt-Georg-Kiesinger-Platzes am Nordausgang des Hauptbahnhofs Wache. Im Hintergrund stand eine sehr große Anzahl weiterer Aktivisten stets abrufbereit. Diese Mobilisierung zu nächtlicher Stunde gelang den Parkschützern, weil sie ihre Mitglieder in den Tagen zuvor per Internet von den geplanten Arbeiten und einem Polizeigroßeinsatz mit 700 Beamten informiert hatten. Daraufhin hatte die Polizei zwar am Donnerstag den Großeinsatz als abgesagt deklariert, doch wollten die Parkschützer diesen Aussagen nicht blind vertrauen. So hatte die Polizei auch am 30.9., dem Schwarzen Donnerstag, einen Großeinsatz dementiert, obwohl er wenige Stunden später stattfand.

„Der Grad unserer nächtlichen Mobilisierung zeigt deutlich, dass das Projekt Stuttgart 21 weiterhin bei den Menschen auf massive Ablehnung stößt und dass sie daher zu großen persönlichen Zugeständnissen bereit sind, um das Prestigeprojekt S21 endlich zu beerdigen“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. Und zur Bedeutung der Bäume: „Die Verpflanzung dieser Bäumen lehnen wir ebenso ab wie das Fällen, weil sie hier an einer sehr verkehrsreichen Kreuzung stehen und damit eine wichtige Funktion als Staub- und Abgasfilter haben. Im Sommer spenden sie Schatten und Feuchtigkeit auf dem trocken-heißen Parkplatz und sie dienen als Lebensraum für Vögel und Insekten.“

Bereits am 3.12.2010 – wenige Tage nach Ende des Faktenchecks mit Heiner Geißler – wollte die Bahn morgens um 5 Uhr die besagten Bäume fällen lassen. Auch damals hatten die Parkschützer von dieser Planung im Vorfeld erfahren und dies per Internet mehrere Tage lang verbreitet. In der Nacht vom 2. zum 3. Dezember harrten dann zahlreiche Parkschützer unter den Bäumen aus. Damals hatte die frühzeitige Bekanntgabe dazu geführt, dass der Technikvorstand der Bahn, Volker Kefer, die Fällung absagte.

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Presseerklärung: S21-Gegner/-innen in Stuttgart vor Gericht

Anklage wg. Besetzung des Abrissbaggers am Nordflügel

Stuttgart, 3. Februar 2011: Heute wurden sechs Aktivistinnen und Aktivisten von ROBIN WOOD und von den Parkschützern einkommensabhängig zu 15 Tagessätzen zwischen fünf bis 20 Euro verurteilt.

Die Angeklagten werden Rechtsmittel gegen diese Urteil einlegen, obwohl im Falle von Berufung bei Gerichtsurteilen bis zu 15 Tagessätzen diese erschwert ist: Es besteht eine sogenannte „Annahmeberufung“; d. h., man kann zwar einen Antrag auf Berufung stellen, aber letztlich entscheidet das Landgericht, ob der Antrag angenommen wird. Daher sieht der Verteidiger der Angeklagten im Urteil den Versuch, die Angeklagten ruhigzustellen und sie von einer Berufung abzuhalten.

In einer achtstündigen Anhörung mussten sich die S21-Gegner gegen ihre Kriminalisierung vor Gericht wehren. Sie hatten im August vergangenen Jahres gegen Stuttgart 21 demonstriert und waren in der Nähe eines besetzten Abrissbaggers am Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs von der Polizei angetroffen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen Hausfriedensbruch vor und hatte ihnen Strafbefehle über 30 Tagessätze à 20 Euro zugestellt. Alle Angeklagten hatten Einspruch dagegen eingelegt.

Zu Beginn musste die Richterin die Sitzung für etwa eine halbe Stunde zur Beratung unterbrechen, weil die Angeklagten einen Antrag auf einen schusswaffenfreien Gerichtssaal stellten. Dieser Antrag bezieht sich auf die Tatsache, dass Polizisten, die als Zeugen vor Gericht aussagen, ihre Dienstwaffe nicht vor dem Gerichtssaal ablegen müssen. Der Antrag wurde abgelehnt.

Rückblick: Am 30. August 2010 demonstrierten Aktivist(inn)en von ROBIN WOOD und den Parkschützern gemeinsam den Abriss des Stuttgarter Hauptbahnhofs im Rahmen des Prestigeprojekts Stuttgart 21. Drei Gegner/-innen kletterten in den frühen Morgenstunden auf einen Abrissbagger, hängten Transparente an den Greifarm und forderten einen Baustopp.

Die Aktion richtete sich dagegen, dass die Deutsche Bahn – trotz massenhafter Proteste gegen den überteuerten und unsinnigen Bahnhofsneubau – weiter Fakten schaffte, indem sie den Nordflügel des bestehenden Bahnhofs abreißen ließ. Nach rund fünf Stunden wurden die drei Kletterer von der Polizei geräumt. Zwei von ihnen wurden am 7. Dezember 2010 bereits zu einer Geldstrafe verurteilt und haben dagegen Rechtsmittel eingelegt. Von den Umstehenden nahm die Polizei Personalien auf, fotografierte sie und nahm sie in Gewahrsam. Obwohl gerichtlich festgestellt wurde, dass die Umweltschützer/-innen umgehend aus dem Gewahrsam zu entlassen sind, blieben alle bis zum Ende der Baggerräumung weggesperrt – und bekamen anschließend obendrein Strafbefehle nach Hause geschickt. Auch hier überlegen sich die Angeklagten, ob sie verwaltungsgerichtlich feststellen lassen, dass diese Freiheitsberaubung unzulässig war.

ROBIN WOOD und die Parkschützer sehen in der Androhung hoher Geldstrafen den Versuch, Aktionen des Zivilen Ungehorsams zu kriminalisieren und – gerade jetzt, da sich der Widerstand neu formiert – Bürger abzuschrecken, sich gegen S21 zu wehren.

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Parkschützer verhindern Baumverpflanzungen

Durch die massive Information und Mobilisierung der Parkschützer ist die Deutsche Bahn mit ihren für Freitag den 4.2. geplanten Baumverpflanz- und -fällarbeiten auf dem Kurt-Georg-Kiesinger-Platz am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs gescheitert. Dies ist, nach einer Planung für den 2.12.2010, schon der zweite Termin für diese Arbeiten, den die Parkschützer allein durch ihre Mobilisierung verhindern.
Für Freitag, den 4.2., um 4 Uhr wurde ein großer Polizeieinsatz (StN-Artikel) mit sieben Hundertschaften angekündigt. Durch die Veröffentlichung durch die Parkschützer war – analog zum 30.9. – mit einer Vorverlegung des Einsatzes zu rechnen.
Am Donnerstag, dem 3.2., hat der Pressesprecher der Stuttgarter Polizei, Keilbach,  den Termin für die Fäll- und Verpflanzarbeiten wieder zurückgezogen und ein Pressegespräch zu den Arbeiten für Montag, den 7.2. angekündigt. Den Polizeieinsatz, der Absperrarbeiten vorausgehen würde, dementierte er jedoch nicht.
Den Parkschützern war es nicht möglich, die Aussagen des Herrn Keilbach zu verifizieren, sodass verschiedene Gruppen sich auf den Ernstfall vorbereiteten und sich am Freitag ab 0 Uhr auf dem Kurt-Georg-Kiesinger-Platz versammelten.
Wir danken allen ca. 200 anwesenden Aktivisten, die trotz der unsicheren Informationslage die Nacht über am Nordausgang Wache gehalten haben.

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Unsere Demokratie

Wie Politiker positiv beeinflusst werden können;
X3: „Lobbyismus für Dummies – wie man Politiker effektiv beeinflusst“:

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Medienberichte 03.02.2011

SWR: Baumverpflanzungen für Stuttgart 21 verschoben
Stuttgarter Nachrichten: Baumaktion auf nächste Woche verschoben
Fashion Magazin: Paris Hilton: Vom Sao Paola Fashion Week Catwalk zu Stuttgart21
Frankfurter Rundschau: Paris / Frankfurt
Hessische/Niedersächsische Allgemeine: Millionen-Erbin Hilton bettelt um Bahnticket
AdHocNews: Anbindung von Mannheim an ICE-Neubautrasse wahrscheinlich
Stuttgarter Nachrichten: Polizei rüstet sich für Großeinsatz
SüdwestPresse: Was hat Crailsheim mit Stuttgart 21 zu tun?
DAPD: „Stuttgart 21“: Baumverpflanzungen am Freitag möglich
Süddeutsche Zeitung: Einsatz gegen Stuttgart-21-Gegner CDU: Polizei machte Fehler
Rhein-Neckar-Zeitung: ICE-Trasse: Region will Tempo machen
ExtremNews: SPD-Basis in Baden-Württemberg fordert sofortigen Stopp von Stuttgart 21
Schwäbisches Tagblatt: Mössingen: Zug durch die Stadt gegen S21
Mannheimer Morgen: Einsatz im Wahlkampf
Südkurier: Radolfzell: Stuttgart 21: Kundgebung und Demo in der Seetorstraße

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Benefizveranstaltung – eine Sternstunde

Die Lesung zugunsten der Schwerstverletzten des Schwarzen Donnerstags mit Gunter Haug war ein voller Erfolg. Haug war gerne der Einladung der Unternehmer gegen S21 ins Café Schlossblick gefolgt; das Café war bis auf den letzten Platz besetzt. Der Meister der Erzählkunst schilderte eindrücklich und lebhaft, wie aus dem Bauern- und Gastwirtssohn von der Schwäbischen Alb der Vollblutunternehmer und „Sozi“ Robert Bosch wurde. Das Publikum verfolgte gespannt, wie Gottlieb Daimler, der nächtelang mit seinem Freund Wilhelm Maybach geheimnisvoll im Gartenhaus tüftelte, als Falschmünzer verdächtigt wurde. Nach der Lesung voller Informationen über diese Unternehmerpersönlichkeiten war allen klar, dass weder Bosch noch Daimler jemals für Stuttgart 21 – ob mit oder ohne Plus – gestimmt hätten.
Video-Mitschnitt der Lesung (1:19:32)
Insgesamt kamen an diesem Abend über 1.300 Euro zusammen und wurden auf das Treuhandkonto der Schwerstverletzten überwiesen. Dieses Geld wird unter anderem für Prozesskosten in mehreren Instanzen notwendig sein, damit die Opfer zu ihrem Recht kommen.
Spendenkonto zugunsten der Schwerstverletzten vom 30.9.2010:

Inhaber: RAe Mann & Müller, Konto: 80 42 73 88 06, BLZ: 430 609 67 (GLS-Bank)
www.unternehmer-gegen-S21.de

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Medienberichte 02.02.2011

derStandard.at: Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner: CDU sieht „handwerkliche Fehler“
Stuttgarter Nachrichten: Am Bahnhof droht nächster Konflikt
SWR: Sicherheitskräfte am Stuttgarter Hauptbahnhof: „Man braucht ein dickes Fell“
Gmünder Tagespost: Aufbruch aus dem Winterschlaf: Gmünder Aktionsbündnis plant im Februar mehrere Veranstaltungen
Frankfurter Neue Presse: Paris Hilton will sich selbst ein Bild von den Plänen des Megaprojektes Stuttgart 21 machen
Deutsche Welle: Revolution der Generation web 2.0
Porsche-Betriebsratschef  Hück: „Oben oder unten bleiben, das ist mir scheißegal.“

Stuttgarter Zeitung: Stumpf als LKA-Chef im Gespräch
Baden online: Das Schweigen beim Bahnausbau: Land revidiert Ausbaukostenzusage
Baden online: »Dem Eisenbahnbundesamt sind keine Abstimmungsschwierigkeiten bekannt«
Bayerischer Rundfunk: Aufstand im Netz  Hat das Volk durch das Internet mehr Macht?
Stuttgarter Zeitung: Höhlenforscher sollen schweigen
Wissenschaft aktuell: Treibhausgase aus den Städten: Hamburg ist viel sauberer als Stuttgart
Anti-S21 Zeltstadt-Fotos für Sony World Photography Awards 2011 nomiert
MVregio: Keine Politik gegen die Bürgerinnen und Bürger – Demokratie stärken
NachDenkSeiten: Es muss bei eklatanten Fehlentscheidungen Sanktionen geben
Schwäbisches Tagblatt: Tübingen/Reutlingen: S-21-Demo mit Pappbahn
Spiegel: Fehmarn-Belt-Querung: Dänemark baut Supertunnel nach Deutschland
Berliner Morgenpost: Mappus ernennt Leiter eines Dialogforums zu Stuttgart 21
SüdwestPresse: Der Schlichtung soll der Dialog folgen
Mannheimer Morgen: Wörner übernimmt Geißlers Rolle
SüdwestPresse: Stuttgart 21 geht aufs Land
Südkurier: Markdorf: In Markdorf wird die S-Bahn gefordert
Südkurier: Friedrichshafen: „Stuttgart 21“: Kundgebung vor dem Stadtbahnhof
Süddeutsche Zeitung: Kalenderblatt 2011: 2. Februar

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Mitschnitt: “Die Entscheidung fiel im Staatsministerium”

Podiumsdiskussion mit Ex-Richter Reicherter, Schorlau, Scherl und Sonja Spohn, veranstaltet von der Heinrich-Böll-Stiftung und fluegel.tv.
fluegel.tv hat die gestrige Veranstaltung zum 30.9. online gestellt:

Die Entscheidung fiel im Staatsministerium from fluegel.tv on Vimeo.

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Infomobil in Schorndorf

Das Infomobil zu Stuttgart 21 ist am 2.2. von 11 bis 18 Uhr in Schorndorf und wird im Anschluss an die morgige Kundgebung vor dem Landtag von S21-Gegnern besucht. Diese fahren gegen 14 Uhr gemeinsam mit der S-Bahn Richtung Schorndorf.
In der Regel machen die Betreiber des Infomobils bei solchen Besuchen ein sehr schlechtes Bild, weil ihnen Informationen fehlen.

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