Schlagwort-Archive: Baden-Württemberg

Petition unterzeichnen: Stuttgarter Erklärung

Publiziert am 26. Dezember 2011 von IniBa

Liebe FreundInnen für eine ECHTE Demokratie, des Freien Bürgerwillens und fairer Bürgerentscheide !!! Die Zeichnungsfrist der ‚Stuttgarter Erklärung‚ endet am 17.06.2012. Um was geht es? Die ‚Stuttgarter Erklärung‘ (kurz: SE) begründet die Fortführung des Widerstands gegen das ‚Projekt Stuttgart21‘ und … Weiterlesen →

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SPD und CDU: Volksvertreter oder Bahnvertreter?

Publiziert am 25. Oktober 2011 von IniBa

Bei einer SPD-Veranstaltung “Stuttgart 21 – warum nicht?” in Schwaikheim am 20.Okt.2011 habe ich unter anderem Folgendes erklärt: Volksvertreter oder Bahnvertreter? Parteiverrat im Landtag von Baden-Württemberg! 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz an die Deutsche Bahn AG müsste das Land Baden-Württemberg bei … Weiterlesen →

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Neuer Beauftragter für Behinderte in Ba-Wü

Publiziert am 19. Juli 2011 von IniBa

SPD-Mann wird Beauftragter für Behinderte Der neue Behindertenbeauftragte der Landesregierung wird anders als in der Vergangenheit kein Kabinettsmitglied sein. Nach Informationen der SÜDWEST PRESSE soll auf Vorschlag von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) der Landesvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtverbands, Gerd Weimer, das … Weiterlesen →

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Bannmeile: Alte Zöpfe abschneiden!

Publiziert am 27. Mai 2011 von IniBa

Als vergangenen Dienstagnachmittag, nach der offiziellen Beendigung der Aus!Sitzen-Blockade am Grundwassermanagement (GWM) eine rund 80-köpfige Demonstrantengruppe vom GWM zum Landtag Baden-Württemberg zog und dort etwa eine halbe Stunde mit Bannern den absoluten Baustopp forderte, ahnte keiner der Teilnehmer, dass dieser … Weiterlesen →

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S-21-Befürworter in der Minderheit

Publiziert am 26. Mai 2011 von IniBa

Im grün-roten Kabinett, das die Koalitionsparteien am 4. Mai der Öffentlichkeit vorstellten, sind die entschiedenen Befürworter von Stuttgart 21 klar in der Minderheit. Selbst unter den SPD-Ministern steht keineswegs eine geschlossene Pro-S-21-Front. Neben „Superminister“ Nils Schmidt, Innenminister Reinhold Gall und … Weiterlesen →

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Medienberichte 24.02.2011

Publiziert am 24. Februar 2011 von IniBa

dapd: Regierung lässt neue Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung prüfen Stuttgarter Nachrichten: Bei Stuttgart 21 hört der Spaß auf. Mehrere Gruppen zum Faschingsumzug abgelehnt WELT: Hamburger Professor: So sollte gebaut werden Frankfurter Rundschau: Des Wutbürgers Moralist Stuttgarter Nachrichten:  Ludwigsburg: Unzumutbare Zustände bei … Weiterlesen →

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Tübingens OB über Mappus: Landeshalbstarker statt Landesvater

Publiziert am 22. Februar 2011 von IniBa

Anstand und Seriosität sind seine Sache nicht: Warum Stefan Mappus für das Amt des baden-württembergischen Ministerpräsidenten nicht geeignet ist. (taz, 21.02.2011, von Boris Palmer) BERLIN taz | Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus hat in seinem ersten Amtsjahr ein Bild abgegeben, das … Weiterlesen →

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Stefan Mappus spielt Ein-Mann-Demokratie

Publiziert am 21. Februar 2011 von IniBa

Wer sich vor der für den 27. März in Baden-Württemberg anstehenden Landtagswahl einen Eindruck über den dortigen gegenwärtigen Ministerpräsidenten Stefan Mappus machen möchte, der sei auf diesen Artikel bei Spiegel-Online verwiesen. Stefan Mappus, der sich bereits dadurch “beliebt” machte, daß … Weiterlesen →

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Fünf Wochen vor Landtagswahl: Grün-Rot-Rot liegt hauchdünn vorn

Publiziert am 21. Februar 2011 von IniBa

STUTTGART. Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hätte eine grün-rot-rote Koalition laut einer neuen Emnid-Umfrage eine knappe Mehrheit im neuen Landtag. Die Linken wären das Zünglein an der Waage. Zwar konnten die Regierungsparteien CDU und FDP ihren gemeinsamen Vorsprung … Weiterlesen →

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Medienberichte 20.12.2011

Publiziert am 21. Februar 2011 von IniBa

Stuttgarter Zeitung: Streit nach der Verpflanzung taz: Landtagswahl in Baden-Württemberg: Tausende gegen Stuttgart 21 Main Post: Weit über 15 000 Menschen protestieren gegen S 21 Haller Tagblatt: Gangolf Stocker – Symbolfigur gegen Stuttgart 21 in Hall Stuttgarter Zeitung: Im Rosensteinpark … Weiterlesen →

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“Stuttgart 21″: Mappus verantwortungslos

Publiziert am 20. Februar 2011 von IniBa

Von K.D. Rosenporten | 23. Dezember 2010 Am 30. September wurden rund 400 Demonstranten gegen “Stuttgart 21″ verletzt, als die Polizei mit Hilfe von Wasserwerfern, Reizgas und Schlagstöcken Ruhe und Ordnung herstellte. Mit der Verantwortung für diesen blutigen Polizeieinsatz beschäftigt … Weiterlesen →

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Presseerklärung: Haushaltspläne in BW sprechen nicht von Bildung

Publiziert am 20. Februar 2011 von IniBa

Landtagswahl 2011: An ihren Taten sollt Ihr sie erkennen Stuttgart, 19. Februar 2011: Parkschützer entrollen heute über dem Haupteingang des Stuttgarter Bahnhofs ein Banner mit der Aufschrift „Kein Stuttgart 21! 27.3. ist Landtagswahl – Gruß an Frau Merkel!“ Damit machen … Weiterlesen →

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Landesgeld für Landesaufgaben: Lehrer statt S21

Publiziert am 15. Februar 2011 von IniBa

Die wichtigste Landesaufgabe ist der Bereich Bildung, sagen die repräsentativ befragten Baden-Württemberger in der letzten Wahlumfrage von infratest-dimap vom Februar 2011: Was hat das mit Stuttgart 21 zu tun? Der Zusammenhang zwischen Bildung und S21 ist leicht zu verstehen: Das … Weiterlesen →

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Absolutismus in BaWü: L’etat c’est moi

Publiziert am 15. Februar 2011 von IniBa

In Frankreich wurde der Absolutismus per Revolution 1789 abgeschafft, bei uns per Landtagswahl 2011. Dieses Bild wurde an 5 Stellen verändert (zum vergrössern auf das Bild klicken). Das Originalbild ist hier zu sehen: wikipedia.de – Ludwig XIV.

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Mappus heute in Schorndorf-Weiler, 18 Uhr

Publiziert am 14. Februar 2011 von IniBa

Mappus ist heute in Schorndorf Bronnbachhalle, Schorndorf-Weiler, Jahnstraße 37 Termin: Sonntag, 13. Februar 2011 Beginn: 18.00 Uhr – Einlass: 17.30 Uhr www.cdu-schorndorf.de/termine/event/events/stefan-mappus-kommt-nach-schorndorf VVS-Fahrplanauskunft kennt die Bronnbachhalle in Schorndorf-Weiler nicht (eingeben: Schorndorf, Jahnstr.37) Ab Stuttgart: S2 um 16:35 Uhr Weiler an: … Weiterlesen →

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Bundesgerichtshof untersagt Direktvergaben im SPNV

Publiziert am 13. Februar 2011 von IniBa

Der Bundesgerichtshof hat am 8. Februar 2011 in einem in der Branche viel beachteten Urteil festgestellt, dass Aufträge im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ausgeschrieben werden müssen und Direktvergaben nur noch in einem sehr eng begrenzten Rahmen möglich sind, in erster Linie, um … Weiterlesen →

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Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wie das Wahlrecht der CDU hilft

Publiziert am 7. Februar 2011 von IniBa

„Stern“-Artikel vom 25.11.2010 (von Hans Peter Schütz): Glaubt man den Umfragen, dann dürfte die CDU die Landtagswahl in Baden-Württemberg verlieren. Was nicht heißt, dass sie auch die Macht abgeben muss, denn das Wahlrecht meint es ziemlich gut mit der Union. … Weiterlesen →

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Presseerklärung: Stuttgart 21-Gegner übergeben in Heilbronn Millionen-Scheck

Publiziert am 4. Februar 2011 von IniBa

Heilbronn, 4. Februar 2011: Einen Scheck in Höhe von 220.000.000 € für sinnvolle Bahnausbau- und Bahnrenovierungsmaßnahmen übergibt eine Delegation von Stuttgart 21-Gegnern heute um 12.00 Uhr auf dem Heilbronner Kiliansplatz an die Heilbronner Bürger. Mit dieser symbolischen Scheckübergabe machen die … Weiterlesen →

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Stuttgart 21: Tricksen und täuschen

Publiziert am 29. November 2010 von IniBa

Die Proteste gegen das Bahnprojekt in Stuttgart schwellen an, doch die Bagger werden nicht aufzuhalten sein. Obwohl Gutachten belegen: Der Umbau ist überflüssig. […] Doch inzwischen ist unstrittig: Als Bundes- und Landtag, Stadt Stuttgart und Bahn-Aufsichtsräte S21 einst abnickten, waren ihnen … Weiterlesen →

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