Mehdorn glaubt nicht mehr an Stuttgart 21

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Hartmut Mehdorn (68) hält die Wahrscheinlichkeit, dass Stuttgart 21 gebaut wird, für „ziemlich gering“. Dies erklärte der frühere Bahnchef in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin „brand eins“. Mehr dazu im aktuellen Artikel der einundzwanzig. Sehr schön, gell?

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Nachts um halb zehn am GWM

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Am Montag Abend, 30. Mai 2011, um 21:30 Uhr war noch Licht in der Halle am Grundwassermanagement. Bleiben die Arbeiter jetzt auch über Nacht, weil sie die Blockade am nächsten Morgen fürchten?

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Bericht von der Blockade am Dienstag den 31.5.2011

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Wie auch schon gestern endete für die Firma Hölscher Wasserbau der Anfahrtsweg um 6:15 Uhr weit vor der Einfahrt zur Grundwassermanipulation. Grund dafür war die hohe Anzahl an BlockiererInnen, die sich im Laufe einer Stunde von 40 bis auf 80 Menschen verdoppelte. Die Polizei war an diesem Morgen schneller vor Ort als am Montag und konnte gegen 7:20 Uhr die Fahrzeuge auf das Gelände der Grundwassermanipulation schleusen. Dies geschah jedoch nicht ohne unseren lautstarken Protest. Jede BlockierIn, die sich wegtragen ließ, bekam starken Beifall und jedes einfahrende Fahrzeug erntete ohrenbetäubenden Lärm. Auch an diesem Tag wurde noch einmal das klare Zeichen gesetzt, dass wir jeden Morgen blockieren werden, bis S21 gestoppt ist. Jegliche Parkzerstörung durch das Abpumpen von Grundwasser muss verhindert werden. Auch am Mittwochmorgen werden wir wieder präsent sein und die Bauarbeiten blockieren und beeinträchtigen.

(31.05.2011 von Andrea)
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Medienberichte 31.05.2011

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Stuttgarter Nachrichten: Verfahren gegen S-21-Gegner Stocker eingestellt
Stuttgarter Nachrichten: Ramsauer will nicht mitspielen
dapd: Baden-württembergische Polizeispitze neu aufgestellt
Stuttgarter Zeitung: Kretschmann und Ramsauer treffen sich am Freitag
Welt/dpa: Kretschmann will auf Baustopp für Stuttgart 21 dringen
Stuttgarter Nachrichten: Stadt will Sicherheiten für Mineralwasser
Hamburger Abendblatt: Bahn will bei Stuttgart 21 weiterbauen und Fakten schaffen
Südkurier: Worum es beim Stresstest geht
einundzwanzig: Mehdorn glaubt nicht mehr an Stuttgart 21

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Stern: Stuttgart 21 braucht ein “Wunder”

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Der Stern berichtet in seiner nächsten Ausgabe am Mittwoch, 1. Juni, über einen hochinteressanten Artikel aus der Eisenbahn-Revue International, wonach die für Stuttgart 21 geforderten Zugzahlen ein technisches Wunder benötigen, um überhaupt realisierbar zu sein. Am Mittwoch zum Kiosk gehen und den Stern kaufen.

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Presseerklärung: Ziehen Sie die Notbremse bei Stuttgart 21, Herr Ramsauer

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Risiken und Fehlplanungen machen Baustopp nötig

Stuttgart, 30. Mai 2011: Nach der heutigen Sitzung des S21-Lenkungskreises begrüßen die Parkschützer es ausdrücklich, dass sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann an den zuständigen Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer wendet, um gegen alle Widerstände bei der Bahn einen Bau- und Vergabestopp durchzusetzen. Angesichts der fehlenden Planfeststellungen, der offenen grundlegenden Fragen und der Risiken, die bei Stuttgart 21 bahnintern bekannt sind, darf Ramsauer es nicht zulassen, dass die Bahn wie ein trotziges Kind weiter Bauleistungen für Stuttgart 21 vergibt und damit Steuergeld verbrennt.

Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer, vergleicht die aktuelle Lage mit dem Glücksspiel Poker: „Wenn ein Pokerspieler weiß, dass seine Gegner die deutlich besseren Karten haben und er trotzdem weiter immer höher pokert, käme niemand auf die Idee, dass dieser Spieler, wenn er verliert, für seinen Leichtsinn auch noch entschädigt werden soll. Selbst im wilden Westen wäre niemand mit solch einer Forderung durchgekommen.“

Die Liste der technischen Probleme und offenen Punkte ist lang:

  • Das den Plänen der Bahn zugrundeliegende Wassermodell ist falsch, siehe www.geologie21.de/Downloads/Schloz_Hydrologie.pdf.
  • Die Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs wäre viel zu gering, siehe Dr. Engelhardt in Bahnrevue International 6/2011.
  • Ausstehende Planfeststellung des Flughafenbahnhofs und des Abstellbahnhofs Untertürkheim.
  • Wesentliche Aufträge konnten bislang nicht vergeben werden: Nesenbachdüker unter der Schillerstraße, Neckar- und Daimlerunterquerung in Wangen bzw. Untertürkheim

Stuttgart 21 würde den Strombedarf für alle Zugfahrten von und nach Stuttgart substantiell steigern, weil Züge in Tunneln bis zu 2,5 mal mehr Strom benötigen als auf freier Strecke und weil alle Züge in alle Richtungen gegen starke Steigungen anfahren müssten. Damit wäre Stuttgart 21 ein großes Handicap für die bundesweit angestrebte Energiewende. Die Bahn ist mit Abstand Deutschlands größter Stromverbraucher und bezieht 25% ihres Stroms aus Neckarwestheim.

Der Tiefbahnhof S21 ließe außerdem keinen integralen Taktverkehr zu, was einen energieeffizienten Güterverkehr im Großraum Stuttgart verhindern würde. Beim Prinzip des integralen Taktverkehrs sind ausreichend große Zeitfenster, in denen Güterzüge an hochfrequentierten Knotenpunkten ohne Wartezeiten und vor allem ohne andauerndes Abbremsen und erneutes Anfahren vorbeifahren können.

Die Bahn hat heute behauptet, dass ein fünfmonatiger Baustopp bis zum Volksentscheid im Oktober 2011 zu einer dreijährigen Verzögerung des Baus führen würde. Diese merkwürdige Zeitdehnung kann sicher nur der neue Gesamtprojektleiter Stefan Penn erklären, bei dessen bisherigem Projekt, dem 4-gleisigen Ausbau der Rheintal-Schiene, es seit Jahrzehnten zu massiven Bauverzögerungen kommt.

(30.05.2011 von Matthias von Herrmann)
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Stefan Penn Nachfolger von Azer

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Stefan Penn, www.xing.com/profile/Stefan_Penn bisheriger Leiter des Großprojekts Karslruhe – Basel, wird neuer Projektleiter von „Stuttgart 21“  zum 1. Juni

www.boulevard-baden.de – Penn wird Azers Nachfolger als „Stuttgart 21“-Projektleiter (Boulevard Baden, 30.05.2011)

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Stuttgart 21 im stern: „Wir können alles – außer Bahnhof“

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Wegen des Feiertags bereits am Mittwoch (01.06.2011): Neues von Arno Luik zum „DB-Untergrund-Thema“ Stuttgart 21 im stern: „Wir können alles – außer Bahnhof“

Ohne ein technisches Wunder kann Stuttgart 21 nicht halten, was es verspricht. Das zeigt eine neue Studie. Sind die Milliarden für das Bahnprojekt rausgeworfenes Geld?

Die Frage darf gestellt werden: „Denn bei S 21 geht es drunter und drüber. Das zeigen bahninterne Dokumente, die dem stern vorliegen. Die Macher haben das Bahnprojekt nicht im Griff, weder handwerklich noch fachlich, schon gar nicht finanziell. Es steht immer noch nicht fest, ob die geplanten Bahnanlagen unterm Flughafen gebaut werden dürfen. Planer gehen davon aus, dass sehr viel mehr Grundwasser als bisher berechnet abgepumpt werden muss, manche fürchten gar, dass künftig „ganze Teile des Schlossgartens bewässert“ werden müssten. Außerdem ist da noch der von Bahnchef Grube verhängte Baustopp, der die Ingenieure frustriert und die Kosten weiter explodieren lässt“. (Zitat stern)

Dazu ganz aktuell von FERPRESS: Die Internationale Eisenbahn-Presse-Vereinigung FERPRESS stellte dazu bei eigenen Recherchen aktuell und ergänzend fest, dass die DB das für die Genehmigung zuständige Eisenbahn-Bundesamt EBA wohl vorsätzlich zuerst falsch unterrichtet hatte, um die Genehmigung zunächst wenigstens „für die Hälfte“ der abzupumpenden Wassermengen zu bekommen: 3 Millionen m³. Jetzt auf einmal hat man angeblich im Januar erstmals erstaunt festgestellt, dass wohl doch mehr abzupumpen sei, um die geplanten Baugruben wasserfrei zu halten und nunmehr nachträglich die Genehmigung für sechs Millonen m³ beantragt …

Dabei wusste die Bahn seit Jahren bereits, dass man mit den beantragten 3 Millionen niemals zurecht kommen würde. Nachzulesen zzt. noch hier: www.rp.baden-wuerttemberg.de –   Projekt Stuttgart 21 und NBS Wendlingen – Ulm: Die Berücksichtigung der Wasserwirtschaft in der Planung – eine Zwischenbilanz – (Tagungsband 26. September 2006) [PDF-Datei, 75 Seiten, 9.066 KB, 26.09.2006]

Das ganze Dokument ist lesenswert, so zum Beispiel die Seiten rund um Seite 43 …

Das Interessanteste steht aber auf Seite 3 (Blatt 9) dieses Regierungspräsidium-Stuttgart-internen „Tagungsbandes vom 26. September 2006″ mit dem bürokratischen Titel „Projekt Stuttgart 21 und NBS Wendlingen – Ulm: Die Berücksichtigung der Wasserwirtschaft in der Planung – eine Zwischenbilanz“. Nach dem Vorwort des damaligen Regierungspräsidenten und späteren – inzwischen Ex-Projektsprechers („auf Zeit“) Dr. Udo Andriof – findet man im Grußwort  des seinerzeitigen Konzernbevollmächtigten der DB AG, Werner W. Klingberg in der rechten Spalte das folgende, entlarvende ZITAT:

„… So kann sichergestellt werden, dass die Auswirkungen des Projektes auf den Boden und das Grundwasser die in den Feststellungsbeschlüssen festgelegten Grenzen nicht überschreiten. Während der Bauzeit werden etwa 5,8 Millionen m³ Wasser entsprechend zu behandeln sein. Davon sollen 4,2 Millionen m³ zur Schonung des Grundwasserhaushaltes wieder in den Untergrund infiltriert und 1,6 Millionen m³ in den Neckar bzw. die städtische Kanalisation abgeleitet werden.

Die temporär mögliche Beeinträchtigung der Heil- und Mineralquellen wurde maßgeblich minimiert …“

Also doch nicht die nur bis zu 3 Millionen m³, die gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt EBA immer genannt wurden, um die Genehmigung nicht zu gefährden.

Die Bahnoberen, auch Grube, wussten AUCH HIER seit Jahren schon Bescheid! Kein Unterschied also zu Mehdorn und – nur ein Beispiel – seiner Überwachung missliebiger Presse, von der er angeblich nichts gewusst hatte …

Und zum Grundwassermanagement? Klingberg-Nachfolger Eckart Fricke (siehe www.deutschebahn.com – DB-Presseinformation: Eckart Fricke wird neuer Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für das Land Baden-Württemberg )
wollte davon – sichtlich nervös und uninformiert – auf einer Informationsveranstaltung im großen Saal des Stuttgarter Rathauses nichts gewusst haben, wie die Filmaufnahmen beweisen:

(www.bambuser.com unter „27.05.2011 Rathaus Infoveranstaltung zum GWM 19.34h“)

Dass bei einer Verdoppelung der Abpumpmenge und der zwangsläufigen Vergrößerung des damit verbundenen sog. „Trichters“ neben dem Bahnhofsturm nun auch ein Teil der Königstraße, das Staatstheater und zahllose Privatgebäude durch Auswaschungen des Erdreichs bzw. geologisch bedingte Schäden betroffen wären, sei nur am Rande erwähnt. In Neckarwestheim soll angeblich das abgeschaltete Atomkraftwerk hauptsächlich unter diesem Mangel leiden (Auswaschungen unter dem Reaktor).

Nach Ansicht von damit befassten Juristen ist – unabhängig von der erforderlichen Genehmigung durch das EBA (Eisenbahn-Bundesamt) – nunmehr auch ein neues Planfeststellungsverfahren erforderlich, u. a. wegen der um ein Mehrfaches zu verstärkenden Pumpen und der zwangsläufig
dickeren Rohre, was zu neuen, erneut und allein von der Bahn zu vertretenden Verzögerungen führen würde. In Kreisen der Landesregierung geht man deshalb davon aus, dass die Bahn auch deshalb überhaupt keine  Schadenersatzforderungen wegen eventueller Verzögerungen durch
der Bahn lästige Volksbefragungen bzw. eines neuen Bürgerbegehrens in Stuttgart machen kann.
Außerdem habe man „bewusst und vorsätzlich“ mit Baumaßnahmen begonnen, ohne alle Planfeststellungsverfahren abzuwarten, was dafür Voraussetzung gewesen wäre. Die Bahn habe deshalb für alle bisherigen Kosten, die zusätzlich angefallen sind, allein aufzukommen: „Jedes Gericht in Deutschland würde auch so entscheiden“.

Zweifel an Leistungsfähigkeit von S21:

Ein Fachartikel nährt erhebliche Zweifel an der Leistungsfähigkeit des Projekts Stuttgart 21. Laut einem Aufsatz in der neuen Ausgabe der renommierten Fachzeitschrift „Eisenbahn-Revue International“ sind die für Stuttgart 21 im Zugverkehr versprochenen Leistungszuwächse völlig unrealistisch.

Die Studie bezeichnet Stuttgart 21 als einen „Rückbau der Infrastruktur“. Um den in der Schlichtung beschlossenen Stresstest zu überstehen, müsste die Bahn einen „unbekannten revolutionären technischen Fortschritt“ nachweisen. Zu diesem Schluss kommt der Münchner Autor Christoph M. Engelhardt in der Schweizer Fachzeitschrift.

Der neue Tiefbahnhof soll 49 Züge pro Stunde schaffen. Das sind pro Gleis und Stunde etwa sechs Züge. Dieser Wert wird in der Analyse kritisch unter die Lupe genommen. Das Ergebnis:
Keiner der untersuchten Bahnhöfe erreicht den für Stuttgart prognostizierten Wert auch nur annäherungsweise. Selbst die leistungsstärksten deutschen Großbahnhöfe schaffen pro Gleis nur gut vier Züge in der Stunde – die Bahnhöfe Hamburg und Köln. Sie gehören laut Studie zu denjenigen mit der höchsten Unpünktlichkeit in Deutschland.

Der achtgleisige Tiefbahnhof müsse künftig 6,1 Züge pro Gleis in der Spitzenstunde von sieben bis acht Uhr abfertigen, um den Stresstest zu bestehen, der derzeit von der Bahn vollzogen wird.
Engelhardt hält das für wirklichkeitsfremd und verweist auf die leistungsstärksten Durchgangsbahnhöfe Hamburg und Köln, die nur etwas mehr als vier Züge pro Gleis und Stunde schafften – allerdings um den Preis vieler Verspätungen. Die Kopfbahnhöfe Frankfurt, Leipzig und München wickelten 1,9 Züge pro Gleis und Stunde ab, Durchgangsbahnhöfe im Schnitt 2,7. Die Leistungsgrenze des geplanten achtgleisigen Tiefbahnhofs liege bei lediglich 32 Zügen in der Spitzenstunde, rechnet das Fachblatt vor; das wären sechs weniger als heute.

Auch ein Ausbau auf zehn Gleise würde nicht reichen Auch bei einem Ausbau auf zehn Gleise betrüge die Kapazität nur 40 Züge. Um den Stresstest zu bestehen, mit dessen Ergebnis Anfang Juli gerechnet wird, müsste die Bahn für 49 Züge eine „gute Betriebsqualität“ nachweisen.

Das Magazin „stern“ wird in seiner Mittwochsausgabe ebenfalls über Engelhardts These berichten, aber auch über Bahn-Notizen, die bewiesen, dass bei einer Auflistung von 121 Risiken durch den Bauleiter Hany Azer nur jene 73 Posten in ein Projektsteuerungsprogramm eingegeben worden seien, die kostenmäßig noch nicht bewertet seien.

Der Grund dafür: Es solle „derzeit keine vom Gesamtwertumfang (4,088 Milliarden Euro) abweichende Vorschau aufgezeigt werden“. Der „Stern“ schließt daraus: „Man sollte das Projekt schönrechnen und Zahlen, die Stuttgart 21 teurer machen könnten, nicht berücksichtigen.“

Und: Azer hat seinen Posten nicht freiwillig – und schon gar nicht wegen Bedrohungen seiner Person geräumt …

Der Mittwoch wird spannend …

PRESSE
Nach Stuttgart jetzt auch München: „Architektur und Deutsche Bahn: Dimensionen des Erbärmlichen“

AUSZUG:
„Die Kaltschnäuzigkeit, mit der die Bahn überzeugende Entwürfe für den Hauptbahnhof in München vom Tisch gewischt hat, lässt für alle laufenden Planungen des Unternehmens das Schlimmste befürchten. Auch für Stuttgart.“

Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.05.2011
www.sueddeutsche.de – Architektur und Deutsche Bahn: Dimensionen des Erbärmlichen (26.05.2011)

PRESSE
Zensur von ganz oben: „Warum sich die Denkmalbehörden nicht zu S21 äußerten“

AUSZUG:
„Norbert Bongartz, Oberkonservator im Ruhestand beim ehemaligen Landesdenkmalamt, sprach Tacheles: „Das Schweigen der Denkmalpflege liegt an den Amts-Strukturen.“ Seit Ministerpräsident Erwin Teufel die Denkmalbehörden den Regierungspräsidien und Landratsämtern zuschlug, hätten diese keine eigene Pressestelle mehr. Sie müssten bei politischen Projekten loyal zu vorgesetzten Behörden handeln und gingen darum nicht mehr an die Öffentlichkeit. Ihre Bedenken gegen das Bahnprojekt hätten die Denkmalbehörden so deutlich wie möglich formuliert. Bongartz: „Man kann statt Integrierung in die Regierungspräsidien auch die Formel ‚Gleichschaltung‘ benutzen.“ Weder die Denkmal-Referate noch das Geologische Landesamt in Freiburg dürften sich zu S 21 äußern.
„Die Fachbelange sind als Bettvorleger gelandet, wenn es hart auf hart kommt.“

Quelle: Schwäbisches Tagblatt vom 12.04.2011
www.tagblatt.de – Warum sich die Denkmalbehörden nicht zu S 21 äußerten (Über das „Schweigen der Denkmalpflege bei S 21“ diskutierten am Samstag zwei Fachleute in der Kunsthalle)

HINWEIS:
All diejenigen, die interessiert sind an diesen aktuellen Themen rund um die Bahn und Modellbahn
und noch nicht regelmäßig unsere kostenfreien Meldungen lesen können, brauchen nur ihre E-Mail-Adresse an ferpress@t-online.de zu senden mit dem Vermerk: Bitte aufnehmen!

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Stuttgart 21 scheitert in fünf Problemfeldern

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

Einschätzung  zum Planungsstand des Großprojekts am 28. 5. 2011.

1. Für die Bahnanlagen am Flughafen (PFA 1.3) hat die DB seit 2002 mehrfach Pläne beim EBA eingereicht und ist damit gescheitert. Sie umfassen die Verbindung zur Neubaustrecke  Wendlingen-Ulm, den Fernbahnhof und die Nutzung der S-Bahn-Anlagen auch für andere Züge auf der Gäubahn. Das Planfeststellungsverfahren ist daher noch nicht eröffnet; u.a. bezweifelt das EBA die Leistungsfähigkeit des vorhandenen Flughafen-Bahnhofs nach dem Umbau auf eingleisigen Betrieb. Es erscheint fraglich, ob und wann diese Anlagen genehmigt werden: Ohne diese Anlagen kann Stuttgart 21 nicht betrieben werden.
2. Die von der DB vorgesehenen Kostenreduktionen von ca. 900 Mio.Euro, mit denen die Projektkosten auf 4088 Mio.Euro reduziert werden sollen, erscheinen in wesentlichen Anteilen nicht realisierbar. Zur Reduzierung der Tunnelstärken erschienen die erforderlichen Genehmigungen fraglich; die Kostenreduktionen durch verringerte Stahlpreise erscheinen unrealistisch. Auf jeden Fall muss erwartet werden, dass nur ein Teil der vorgesehenen Einsparungen realisiert werden kann: Der Wert von 4,5 Mrd. Euro, der als Obergrenze für das Projekt von den Partnern festgelegt ist, wird wahrscheinlich überschritten.
3. Die DB hat 121 Risikofelder ermittelt (die auch einen Teil der vorgesehenen Einsparungen umfassen), die in fast allen Fällen zu Kostensteigerungen führen können, jedoch nur eine einzige Chance für Kostensenkungen. Bei 47 Risiken und der einzigen Chance stehen im Saldo Kostensteigerungen von 1.264 Mio.Euro in den Listen. Für die weiteren 73 Risiken gibt es keine Kostenangaben. Unter Berücksichtigung dieser Risiken und unter Berücksichtigung der Eintrittswahrscheinlichkeiten wird mit Sicherheit die Obergrenze von 4,5 Mrd. Euro bei weitem überschritten werden, bei der das Projekt beendet werden soll.
4. Der geforderte Stresstest ist nicht zu bestehen, wenn sinnvolle Anschlüsse und eine gute Betriebsqualität erreicht werden soll. In einer Analyse der größten Bahnhöfe Deutschlands (veröffentlicht in Eisenbahn-Revue International, Heft 6/2011) kommt Dr.
Christoph Engelhardt (Physiker, Analyst) zu dem Schluss, dass die großen deutschen Durchgangsbahnhöfe (ohne S-Bahn) im Mittel 2,7 Züge je Gleis in der Spitzenstunde schaffen, der Spitzenwert beträgt 4,2 Züge. Dabei ist die Betriebsqualität im Vergleich zum jetzigen Hbf Stuttgart erheblich schlechter. Köln Hbf erreicht danach mit 4,1 Zügen den zweitbesten Wert (de facto sind es am 30.5.2011  4,5) — hier werden täglich mehr als zwei Dutzend ICE-Züge am Hbf vorbei geleitet und halten stattdessen in Köln-Deutz/Messe. Die für S21 geforderten 49 Züge ergeben eine Belastung je Gleis von 6,1 Zügen: Dieser Wert wird bislang bei keinem großen Bahnhof im Bereich der DB erreicht: er ist offensichtlich unmöglich!
5. Vor der Bebauung frei werdender Bahnanlagen müssen diese stillgelegt und entwidmet werden. Das Allgemeine Eisenbahngesetz schreibt vor, dass dies nur dann genehmigt werden darf, wenn kein anderes Unternehmen die Bahnanlagen übernehmen will. Die
Absicht der DB, die neuen Anlagen als „Verlegung“ der bisherigen zu deklarieren, um das Stilllegungsverfahren zu vermeiden, wird voraussichtlich nicht gelingen: Der Tiefbahnhof ist nicht für alle Züge nutzbar, hat eine nur sehr beschränkte Kapazität und ist von der Gäubahn nur unter Einschränkungen oder gar nicht erreichbar. Das „Netzwerk Privatbahnen“ hat deshalb eine Feststellungsklage angekündigt, mit der per Gerichtsbeschluss sichergestellt werden soll, dass Stuttgart Hbf wie bisher erreichbar bleibt. Ist diese erfolgreich, müssen Teile des Kopfbahnhof mit den entsprechenden Zufahrten erhalten bleiben: Diese Bahnanlagen stehen dann für Bebauungen nicht zur Verfügung – die entsprechenden, von der Stadt Stuttgart erhaltene Grundstückserlöse müssen nebst Zinsen von der DB zurückgezahlt werden und fehlen bei der Finanzierung des Großprojekts.

Autor: Karl-Dieter Bodack (kd.bodack(ät)gmx.de)
Artikel als PDF herunterladen (1 Seite, 34 KB vom 28.05.2011)

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Medienberichte 30.05.2011

Publiziert am 31. Mai 2011 von IniBa

SWR: Umstrittener Baustopp von S21 wird Chefsache
Focus:  Bahn weist Bericht über Kostensteigerung zurück
Stuttgarter Zeitung:  Harte Fronten bei Stuttgart 21
Badische Zeitung:  S21:  Bahn erteilt Kampfansage – Ramsauer soll klären
Stuttgarter Nachrichten:  Schuster „Die Bahn hat das nötige Verständnis“
Stuttgarter Nachrichten: Tausende kommen zur 77. Montagsdemo in die City
Financial Times:  Bahn schiebt Berlin Verantwortung für Stuttgart 21 zu
Stuttgarter Nachrichten: Bund soll Millionenkosten tragen
Schwäbisches Tagblatt:  Zufahrt zum Baustellengelänge blockiert
Spiegel: Bahn findet neuen Chefplaner für Stuttgart 21
 Stuttgarter Nachrichten: Bahnchef Grube: Nächste Woche wird weitergebaut
Stern:  Stuttgart 21 braucht ein „Wunder“
Stern:  Baustopp wird Chefsache – Kretschmann trifft Ramsauer
Stern:  Abfertigungsziel der Bahn bei Stuttgart 21 unrealistisch
Investment Magazin: Viele Bahn-Projekte wegen knapper Kassen unsicher
Stuttgarter Zeitung: Stuttgart 21 Kritik an den Zahlen der Bahn
SWR: Vergleich nährt Zweifel an Leistungsfähigkeit von S21
Heilbronner Stimme: S21 am Scheideweg – Treffen von Grün-Rot und Bahn
SüdwestPresse: Verzögerung bei Volksentscheid zu S 21 möglich
Süddeutsche Zeitung:Baustopp von Stuttgart 21 – Ein teures Zeichen

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Medienberichte 29.05.2011

Publiziert am 29. Mai 2011 von IniBa

Stuttgarter Zeitung: Es gibt neue Zweifel am Tiefbahnhof
Dnews: Industrie und Handel bangen um Neubaustrecke
Stuttgarter Zeitung: Bahn will schnell weiterbauen
Radio Utopie: S21-Lenkungskreis muss Bau stoppen!
Regio News CW: Wolfgang Drexler wirbt für Stuttgart 21
Focus/dpa:S21: Bahn und CDU nehmen Grün-Rot bei in die Zange

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Eigentümer der zu untertunnelnden Grundstücke werden aktuell kontaktiert

Publiziert am 29. Mai 2011 von IniBa

Momentan werden Eigentümer von Grundstücken in Stuttgart unter denen die Tunnelstrecken für Stuttgart 21 laufen sollen kontaktiert.

Das Wichtigste

Lassen Sie sich zu nichts drängen.
Unterschreiben Sie nichts.

Sinnvolle Vorgehensweise

  1. Bitten Sie, wenn man (z.B. die Immobilienabteilung der Landesbank) Sie telefonisch kontaktiert, ausschließlich schriftlich auf Sie zuzukommen. Dadurch haben Sie Ansprechpartner und Kontaktdaten.
  2. Lassen Sie sich nicht zuhause besuchen und gehen Sie nicht persönlich in das Büro der Landesbank, da man vielleicht doch versuchen könnte, Sie zu überrumpeln.
  3. Sie haben ausgiebig Zeit, sich von Ihren (neutralen) Anwälten/ Architekten/ Geologen beraten zu lassen. Nehmen Sie sich diese Zeit, die Sie brauchen, um sich zu informieren.
  4. Denken Sie daran, dass man etwas Wertvolles von Ihnen will: Ihre Unterschrift. Sie sind also in der stärkeren Verhandlungs-Position. Lassen Sie sich deshalb nicht drängen.

Betroffene

Wir erstellen momentan eine Liste mit Grundstücken und Eigentümern die kontaktiert wurden.
Bitte schicken Sie – nachdem Sie kontaktiert wurden – kurz Ihre Daten an untertunnelung(at)bei-abriss-aufstand.de .
Wir können Sie leider nicht juristisch betreuen. Ggf. werden wir aber ein Treffen von Betroffenen organisieren, um ein weiteres Vorgehen abzustimmen.
Die Juristen zu Stuttgart 21 haben eine Stellungnahme zum Unterfahrrecht erarbeitet.

(29.05.2011 von Fritz Mielert)
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[UPDATE] Beginn der Dauersitzblockade vor dem GWM

Publiziert am 29. Mai 2011 von IniBa

Wir blockieren weiter, bis S21 endgültig gestoppt ist

Nach der erfolgreichen Sitzblockade Aus!Sitzen am Montag, den 23. Mai
und Dienstag den 24. Mai, fuhren schon am Mittwochmorgen 7 Fahrzeuge
auf das Gelände der Grundwassermanipulation. Die Bauarbeiten gingen
weiter, vom so genannten Baustopp war nichts zu sehen.

Wir werden nicht zusehen, wie das Grundwasser aus dem Park gepumpt wird
und die Bäume im Schlossgarten nach und nach austrocknen. Wir wollen
verhindern, dass die Baumaßnahmen für S21 weiter vorangetrieben werden.
Daher haben wir beschlossen, eine Dauersitzblockade vor der Einfahrt der
Grundwassermanipulation einzurichten.

Bereits am Sonntag, den 29. Mai treffen wir uns um 19 Uhr am
Widerstandsbaum im Schlossgarten und beginnen damit, Zelte, Planen und
Sitzunterlagen vor der Einfahrt zu platzieren. Am Sonntag besteht dann
bereits die Möglichkeit, vor der Einfahrt der Grundwassermanipulation zu
übernachten. Essen und Trinken wird vor Ort sein. Jedoch sollten alle,
die über Nacht bleiben, Schlafsack und Isomatte mitbringen.

Für die Frühstücksblockierer, die uns am Morgen unterstützen, ist am
Montag der Treffpunkt ab 6 Uhr vor der Einfahrt der GWM. Man
kann natürlich auch später dazu stoßen. Während des gesamten Tages
sind BesucherInnen und BlockiererInnen herzlich willkommen.
Nach der Montagsdemo laden wir alle Demonstranten dazu ein, an unserem
Blockadepunkt vorbeizuschauen. Um 19:30 wird es dann ein Konzert
geben. Auch in der Nacht auf Dienstag werden wir vor Ort sein und freuen
uns über MitblockiererInnen und UnterstützerInnen.

Die Dauersitzblockade wird so lange bestehen, bis es einen endgültigen
und realen Baustopp gibt. Die Versorgung mit Essen und Trinken wollen wir
organisieren, genauso wie ein Kulturprogramm. Auch hier freuen wir uns
über Unterstützung und eigene Beiträge.

Immer schwerpunktmäßig morgens ab 6 Uhr wollen wir mit möglichst vielen Menschen ein kraftvolles Zeichen gegen Stuttgart 21 setzen.

Wir freuen uns über eine große Beteiligung
Die Blockierer

PS: Der Protestrucksack ist ein guter Tipp für alle, die sich überlegen, bei der GWM-Blockade mitzumachen.

[UPDATE]
Sonntag, 29.5.2011, ca. 20:30 Uhr

(29.05.2011 von Matthias von Herrmann)

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Bahn baut weiter an NBS-Brücke bei Aichelberg

Publiziert am 29. Mai 2011 von IniBa

Für die Neubaustrecke sind wesentliche Teile noch nicht planfestgestellt, denn die geologische Situation für den Albaufstiegstunnel ist sehr komplex und bei weitem nicht geklärt. Trotzdem baut die Bahn schon mal an der ersten Brücke (wir berichteten schon 2x darüber: 18.4.2011 und 11.11.2010). Wie bei der Flughafen-Anbindung ist die fehlende Planfeststellung kein Zufall: Die Bahn schafft es nicht, dem Eisenbahnbundesamt eine ausreichend ausgereifte Planung vorzulegen – und das seit Jahren!

Heute präsentieren wir Ihnen einen Vergleich zwischen Fotos vom 18.4. und vom 22.5. Dieser Vergleich zeigt, was die Bahn unter Bautopp bis zum morgigen Lenkungskreis versteht. Wer so dreist einfach mal drauflosbaut, muss auch die so-da-Kosten, also die Ausstiegskosten tragen, wenn das Gesamtprojekt nachher doch nicht kommt!

Erste Foto-Zeile: Baustand 18.4.2011
Zweite Foto-Zeile: Baustand 22.5.2011

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(29.05.2011 von Matthias von Herrmann)
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Presseerklärung: S21-Lenkungskreis muss Bau stoppen!

Publiziert am 29. Mai 2011 von IniBa

Bahn pokert mit Steuergeld – Parkschützer widersetzen sich

Stuttgart, 29. Mai 2011: Die Parkschützer erwarten von den Mitglieder des am Montag tagenden S21-Lenkungskreises, dass sie einen sofortigen vollständigen Bau- und Vergabestopp für Stuttgart 21 beschließen: Die bekannt gewordene bahninterne Risikoanalyse (Stern, 7.4.2011) zeigt, dass bei Stuttgart 21 weder Zeit-, noch Kosten-, noch Qualitätsanforderungen eingehalten werden können. Das wird bestätigt durch die substanziellen Bauverzögerung aufgrund geplatzter Ausschreibungen sowie durch die Vorwürfe des scheidenden Gesamtprojektleiters Hany Azer, wonach die fest eingeplanten Einsparmaßnahmen nicht realisierbar seien. Die Bahn ist den Projektpartnern, d.h. auch dem Land Baden-Württemberg und seinen Bürger sowie dem Gemeinderat der Stadt Stuttgart Rechenschaft schuldig, der Lenkungskreis muss am Montag die Konsequenzen, d.h. die Notbremse ziehen.

Angesichts der enormen Risiken und der technischen Probleme, welche in den letzten Wochen bekannt und offenbar wurden, ist der von der Bahn betriebene Weiterbau ein hochriskantes Spiel auf Kosten der Steuerzahler und durch nichts legitimiert. Die Parkschützer werden keinen Weiterbau hinnehmen und im Bedarfsfall mit weiteren Sitzblockaden und Aktionen des Zivilen Ungehorsams reagieren.

„Stuttgart 21 ist finanziell und planerisch am Ende“, sagt Dr. Carola Eckstein, Parkschützerin und Mitglied der Ingenieure für den Kopfbahnhof. „Es darf nicht angehen, dass die Bahn weiter Fakten schafft und eine wirksame öffentliche Kontrolle sabotieret, indem sie Risiken und Informationen zu tatsächlichen Kosten, gescheiterten Auftragsvergaben und sonstigen Problemen verschleiert oder verheimlicht. Solange der Lenkungskreis nicht einschreitet, seiner Verantwortung nicht gerecht wird und wir über die erschreckenden Risiken und technischen Probleme des Projekts S21 nur durch den Stern informiert werden, helfen offenbar nur massiver Protest auf der Straße und Ziviler Ungehorsam, um den Schaden für unsere Infrastruktur und unsere Stadt zu begrenzen.“

Die Bahn musste unlängst zugeben, dass sie das Grund- und Mineralwasser unter Stuttgart nicht im Griff hat und erhebliche Risiken für die Cannstatter Mineralquellen nicht ausschließen kann. Der Bau ist massiv im Verzug, unter anderem, da der Auftrag für die zeitkritische Tieferlegung des Nesenbachdükers bis heute nicht vergeben werden konnte (geplanter Beginn der Arbeiten: 12. Mai 2010!). Auch die Ausschreibung für den Tunnelabschnitt unter dem Daimler-Gelände in Stuttgart-Untertürkheim ist geplatzt und Wolf&Müller warnt vor dem Bau des geplanten Technikgebäudes.

Die Bahntochter DB-Projektbau hatte in einem internen Bericht 121 Risiken aufgezählt, die nach Angaben von Bahnexperten zu Mehrkosten in Höhe von 3 Mrd. Euro führen dürften. Ein fundamentales Risiko stellt der nach wie vor ausstehende Stresstest dar: Bislang konnte die Bahn nicht nachweisen, dass der geplante Tiefbahnhof die notwendige oder gar die beworbene Leistungsfähigkeit hat, um den bestehenden Kopfbahnhof zu ersetzen.

(29.05.2011 von Matthias von Herrmann)
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Medienberichte 28.05.2011

Publiziert am 29. Mai 2011 von IniBa

Berliner Morgenpost: Bahn will Arbeiten an Stuttgart21 wieder aufnehmen
Focus/dpa: Bahnchef Grube macht Druck wegen Stuttgart 21

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StZ-Lauf am 29.5.: Parkschützer-Läufer anfeuern…

Publiziert am 29. Mai 2011 von IniBa

… und gegen Stuttgart 21 Flagge zeigen mit Bannern, K21-Fahnen, S21-Ortsschildern u.a.

WO KANN ICH ALS ZUSCHAUER GUT STEHEN?
Zur besseren Orientierung geben wir an:

  • Kilometer
  • Erfrischungsstellen (erkennt man an den blauen Luftballons)
  • Wechselzonen Staffel (erkennt man an den gelben Luftballons)

Dort und bei den Bands gibt es gewöhnlich viele Zuschauer.

START AUF DER BENZSTRASSE
08:45 Uhr: Rollstuhl- und Handbike-Halbmarathon
09:30 Uhr: Halbmarathon
09:40 Uhr: Staffel-1/2-Marathon
12:00 Uhr: 10 km-Lauf
12:10 Uhr: 10 km Walking

Am Start gibt es garantiert eine riesige Zuschauermenge.

NÄCHSTE INTERESSANTE PUNKTE
entlang der Laufroute:
Hauptbahnhof – Bolzstraße – Schlossplatz – Kronprinzenstraße – Rotebühlplatz – Kulturmeile

km 5: Schlossplatz
Erfrischungsstelle: kurz nach dem Hbf

km 7:  S-Mitte
Erfrischungsstelle
Wechsel für die Staffelläufer

km 15
Erfrischungsstelle

km 15,9: Cannstatt Wilhelmstraße
2. Wechsel Staffelläufer

dann geht es über den Deckerbuckel
danach wieder eine Erfrischungsstelle

ab km 20
Erfrischungsstelle (kein schöner Punkt!!)

COMPAGNIA SACKBAHNHOF
Das Parkorchester (Compagnia Sackbahnhof) wird voraussichltlich um 9:45 Uhr bei der Röhre und ab 10:45 Uhr beim Straßenbahnmuseum spielen.

ZIELANKUNFT
Am besten stehen Sie vor dem Daimler-Museum bzw. am Kreisel zwischen Museum und Werk (Mercedesstraße)

ab ca. 09:55 Uhr Rollstuhl- und Handbike-Halbmarathon
ab ca. 10:40 Uhr LBS Halbmarathon
ab ca. 10:55 Uhr AOK Staffel-1/2-Marathon
ab ca. 12:25 Uhr 10km-Lauf
ab ca. 12:45 Uhr 10 km Walking

Geschwindigkeit der Läufer:
zwischen 3:30 Minuten und 7:00 Minuten pro Kilometer. Das heißt, dass

  • die Schnellsten nach  ca. 30 Min über den Schlossplatz  (und ca. nach 1:30h im Ziel sind)
  • die Langsamsten nach ca. einer Stunde (und entsprechend bis Zielschluss eintrudeln).
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Als Parkschützer beim Stuttgart-Lauf mitmachen!

Publiziert am 27. Mai 2011 von IniBa

Am Sonntag, 29.05.2011:
ENDSPURT FÜR K21 BEIM STUTTGART-LAUF

Nein, das ist keine Pro’ler Veranstaltung. Sondern eine gute Gelegenheit für uns, über unser Anliegen zu informieren.

INFO FÜR TEILNEHMERINNEN
Nachmeldungen für die meisten Läufe noch möglich (Sa + So) Team:  „K21“ oder „Parkschützer“. Infos: www.stuttgarter-zeitung-lauf.de

K21-SCHILDER ZUM ANPINNEN
Gibt’s am Samstag ab 10 Uhr in der Schleyerhalle –  so lange der Vorrat reicht….
Logo zum Runterladen und selbst Ausdrucken: www.infooffensive.de/stuttgart-lauf

INFO FÜR FANS UND K21-ZUSCHAUER
K21 ist überall! Bitte kommt zum Anfeuern und zeigt massive Präsenz. Kommt mit Buttons, Fähnchen, Bannern – alles, nur K21-grün! BANNER  könnt ihr an der Mahnwache ausleihen.

Hier könnt Ihr gut stehen:

  • Demoroute: Bahnhof – Bolzstraße – Schlossplatz (wird 2x gekreuzt) – Kronprinzenstraße – Rotebühlplatz – Kulturmeile.
  • In Cannstatt geht’s über den Deckerbuckel.
  • Ziel: Am besten vor dem Daimler-Museum bzw. am Kreisel zwischen Museum und Werk (Mercedesstraße).

START HALBMARATHON: 09:30 UHR BENZSTRASSE
Zieleinlauf der ersten etwa 1½  Stunden später. Das größte Teilnehmerfeld wird nach ca. 2 Stunden plus ins Ziel rennen.

Andere Läufe, Startzeiten,  komplette Streckenführung: www.stuttgarter-zeitung-lauf.de

(27.05.2011 von Matthias von Herrmann)

IniBa – HINWEIS wegen Rollstuhlsport:
Handbike- und Rollstuhl-Halbmarathon:
Samstag 16 Uhr: AOK Handbike-Minimarathon
Sonntag 8:45 Uhr: LOTTO Handbike- und Rollstuhl-Halbmarathon

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Bannmeile: Alte Zöpfe abschneiden!

Publiziert am 27. Mai 2011 von IniBa

Als vergangenen Dienstagnachmittag, nach der offiziellen Beendigung der Aus!Sitzen-Blockade am Grundwassermanagement (GWM) eine rund 80-köpfige Demonstrantengruppe vom GWM zum Landtag Baden-Württemberg zog und dort etwa eine halbe Stunde mit Bannern den absoluten Baustopp forderte, ahnte keiner der Teilnehmer, dass dieser kleine Protest eine ganz neue Diskussion ins Rollen bringen würde!

Während die CDU und vor allem der sogenannte Polizeiexperte Thomas Blenk an alten Riten mit der Aussage „die Bannmeile muss eingehalten werden“ festhällt, hat die neue grün-rote Regierung durch die Duldung der  Demonstration vor dem Landtag gezeigt, dass es auch anders in einer Demokratie gehen kann.

Als „ein historisches Relikt aus der Vorzeit“ nannte der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Seidenspinner das Bannmeilen-Gesetz und nannte es sogar überflüssig! Desweiteren meinte er, dass Zugänge zum Parlament ohnehin nicht blockiert werden dürften!

Tja, es scheint, dass die Demokratie nun langsam wirklich in den Landtag von Baden-Württemberg Einzug hält.

Mannheimer Morgen: Bannmeile schreckt die Stuttgart-21-Gegner nicht ab (27.05.2011).

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Medienberichte 27.05.2011

Publiziert am 27. Mai 2011 von IniBa

Stuttgarter Nachrichten: Schuster: Ohne S 21 droht Stillstand
Stuttgarter Nachrichten: Lenkungskreis – die wichtigsten Fragen und Antworten
Mannheimer Morgen: GdP Landeschef Seidenspinner zur Bannmeile am Landtag:“ein historisches Relikt aus der Vorzeit“
Tagesspiegel: Hany Azers unrühmlicher Ausstieg
Stuttgarter Zeitung: Initiative gegen Stuttgart 21 – Privatbahnen wollen Projekt verhindern

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S-21-Befürworter in der Minderheit

Publiziert am 26. Mai 2011 von IniBa
Landesregierung Ba.-Wü.: Das neue grün-rote Kabinett

Landesregierung Ba.-Wü.: Das neue grün-rote Kabinett

Im grün-roten Kabinett, das die Koalitionsparteien am 4. Mai der Öffentlichkeit vorstellten, sind die entschiedenen Befürworter von Stuttgart 21 klar in der Minderheit. Selbst unter den SPD-Ministern steht keineswegs eine geschlossene Pro-S-21-Front.

Neben „Superminister“ Nils Schmidt, Innenminister Reinhold Gall und dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten Peter Friedrich, die sich alle klar für das Projekt ausgesprochen haben, gehört mit Justizminister Rainer Stickelberger ein erklärter Gegner der neuen Regierung an.

Auch Arbeits- und Sozialministerin Katrin Altpeter steht dem Tiefbahnhof ablehnend gegenüber. Zwar hat sie noch 2008 für das Vorhaben gestimmt, sich seither aber mehrfach kritisch zu Stuttgart 21 geäußert. So sagte sie im März gegenüber der Fellbacher Zeitung: „Ich habe 2008 zugestimmt, aber bei all dem, was bei der Schlichtung herausgekommen ist, betrachte ich das jetzt sehr skeptisch.“

Dagegen sind Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer und Integrationsministerin Bilkay Öney noch gar nicht mit Aussagen zu Stuttgart 21 in Erscheinung getreten – weder dafür noch dagegen. Und es ist fraglich, ob sie sich in der momentanen Situation aus der Deckung wagen werden. Beide Politikerinnen waren bisher nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Das grün-rote Kabinett im Überblick:

Gruene_xs
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Staatsministerium Silke Krebs
Umwelt, Klima und Energie Franz Untersteller
Verkehr und Infrastruktur Winfried Hermann
Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer
Ländlicher Raum und Verbraucherschutz Alexander Bonde
Staatssekretärin im Verkehrsministerium mit Kabinettsrang Gisela Splett
Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteilung Gisela Erler
Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid
Bundes- und Europaangelegenheiten Peter Friedrich
Arbeit und Soziales Katrin Altpeter
Inneres Reinhold Gall
Justiz Rainer Stickelberger
Kultus, Jugend und Sport Gabriele Warminski-Leitheußer ?
Integration Bilkay Öney ?

Autor: Jörg Exner
Quelle: 21EINundZWANZIG – S-21-Befürworter in der Minderheit (05.05.2011)

LINKS:
• wikipedia.de – Kabinett Kretschmann
• wikipedia.de – Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011
• wikipedia.de – Liste der Mitglieder des Landtags von Baden-Württemberg (15. Wahlperiode, 2011)
• wikipedia.de – Landtag von Baden-Württemberg
• Internetpräsenz des Landtags von Baden-Württemberg
• Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg (lpb)
• taz.de – Kabinett Ba.-Wü.: Übersicht der Minister (04.05.2011)
• wikipedia.de – Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg
• wikipadia.de – SPD Baden-Württemberg
• Radio Antenne 1 – Die neue Landesregierung

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Blockade am Grundwassermanagement geht weiter

Publiziert am 26. Mai 2011 von IniBa

Die Blockade am Grundwassermanagement geht weiter. Wie uns bekannt wurde, sind seit Mittwoch, 25. Mai wieder Parkschützer vor der Baustellenzufahrt zum Grundwassermanagement. Geplant ist, dies als Dauerblockade aufzubauen. Die Blockierer vor Ort freuen sich über personelle und materielle Unterstützung.

27. Mai, 19 Uhr: Organisation der Dauerblockade: wer, was, wann, wie. Offen für alle, die mitblockieren oder organisieren wollen. Treffpunkt an der Parkwache im Schlossgarten.

Die Widerstandsarbeit der Parkschützer kostet viel Geld. Sie freuen sich sehr über Euere Unterstützung auf das unten stehende Konto von Umkehrbar e.V. Davon bezahlen sie z.B. den Aktionswochen-Flyer, ab und zu eine Großdemo, Miete sowie Telefon- und Internetkosten fürs Parkschützer-Büro usw.

Aktive Parkschützer
Inhaber: Umkehrbar e.V.
KNr.: 7020 627 400
BLZ: 430 609 67 (GLS-Bank)
Per Paypal unterstützen

Quelle: Bei Abriss Aufstand (die aktiven Parkschützer)
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Petition: Bundespolizei – Restriktiverer Einsatz von Pfefferspray oder ähnlichen Einsatzmitteln

Publiziert am 26. Mai 2011 von IniBa

Die Petition läuft noch bis zum 7.7.2011. Um rege Teilnahme wird gebeten.

https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition%3Bsa%3Ddetails%3Bpetition%3D17847

Text der Petition

Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Einsatz von Pfefferspray (bzw. Reizmitteln mit dem Wirkstoff Capsaicin und PAVA) seitens der Bundespolizei gegen Versammlungen, Menschenmengen und Einzelpersonen mit Ausnahme der Notwehr zu verbieten. Außerdem möge der Deutsche Bundestag prüfen, inwieweit er mittels eines Bundesgesetzes sowie im Rahmen der Innenministerkonferenz darauf hinwirken kann, dass diese Einschränkung Eingang in die Gesetze für die Polizeien der Länder findet.

Begründung

Immer häufiger setzen Polizisten vor allem bei Demonstrationen wahllos, ohne Not und ohne Vorwarnung Pfefferspray ein: so in Stuttgart im Herbst 2010 (mit 320 Verletzten durch Pfefferspray), bei dem Castortransport im Wendland im November (mit mehreren Hundert Verletzten durch Pfefferspray), in Göttingen am 22. Januar 2011 (ca. 30 Verletzte durch Pfefferspray) und in Dresden im Februar 2011.

Auch wenn die Verantwortlichen davon ausgehen, dass bei gesunden Personen „in der Regel keine bleibenden gesundheitlichen Schäden zu erwarten“ seien, besteht jedoch ein erhebliches Risiko für Asthmatiker (5 % der Erwachsenen) und Allergiker (ca. 20 %), sowie für Menschen, die Beruhigungsmittel, Drogen sowie bestimmte Medikamente eingenommen haben. Es besteht eine reale Gefahr eines Kreislaufzusammenbruchs und anaphylaktischen Schocks. In Deutschland ereigneten sich im Jahr 2009 mindestens drei Todesfälle nach einem Polizeieinsatz mit Pfefferspray, im Jahr 2010 ein weiterer.

Bei einem Einsatz in Menschenansammlungen lässt sich nicht ausschließen, dass Unbeteiligte getroffen werden. Genauso wenig lässt sich ausschließen, dass Menschen aufgrund ihres gesundheitlichen Zustandes durch Pfefferspray schwer verletzt oder gar getötet werden.

Polizeiliches Handeln muss sich am Gebot der Verhältnismäßigkeit orientieren. Von Verhältnismäßigkeit der Mittel kann keine Rede mehr sein, wenn z.B. eine Sitzblockade mittels Einsatzes eines potenziell tödlichen Reizmittels aufgelöst wird.

Das Ziel, ein umstrittenes Bauvorhaben oder einen Castortransport zügig durchzusetzen, kann keine Rechtfertigung dafür sein, Menschenleben zu riskieren oder zumindest schwere Verletzungen zuzufügen.

Pfefferspray soll künftig nur noch ausschließlich zur Abwendung unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben der Polizist(inn)en erlaubt sein und die Verwendung dem Schusswaffengebrauch gleichgestellt werden. Durch die dann erforderliche Dokumentationspflicht eines Pfeffersprayeinsatzes kann dessen Rechtmäßigkeit im Nachhinein überprüft werden.

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Neuer Arbeitskreis: AK Führungen

Publiziert am 26. Mai 2011 von IniBa

Die riesige Liste der Arbeitskreise zum Thema S21 hat einen Neuzugang zu vermelden. Der „AK Führungen“ bietet Alternative Bahnhofs- und Parkführung für Gruppen/Schulklassen an.

Bei Interesse bitte Termin vereinbaren unter fuehrungen@gegen-stuttgart-21.de

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„Wie Stuttgart 21 unsere Mineralquellen bedroht“

Publiziert am 26. Mai 2011 von IniBa

TERMINE:

Freitag, 27.05.2011:
Informations- und Diskussionsveranstaltung
mit den Experten Dipl.-Geologe Dr. Ralf Laternser und Dipl.-Phys. Roland Morlock
um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des neuen Rathauses Bad Cannstatt, Marktplatz 10.

Sonntag, 29.05.2011:
Führung zu den Mineralquellen in Bad Cannstatt und Berg
mit den Experten Dipl.-Geologe Dr. Ralf Laternser und Dipl.-Phys. Roland Morlock.
Treffpunkt 15:00 uhr vor dem Eingang zum Mineralbad Berg.

Infos:
• www.geologie21.de
• Sachschlichtung Stuttgart 21 (27.11.2010): „Heilwasser 21 – Der Schutz der Mineralquellen in Stuttgart“ [PDF-Datei, 48 Folien, 4.840 KB]

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Medienberichte 26.05.2011

Publiziert am 25. Mai 2011 von IniBa

Immobilienzeitung: Gebäudevisualisierung hat Urheberschutz
Basler Zeitung: Der deutsche Hochgeschwindigkeitszug feiert seinen 20. Geburtstag
taz: Protest in Stuttgarts Gerichten – Die Bühne des Buhs
taz: BaWüs Innenminister Reinhold Gall: „Der Dialog steht an erster Stelle“
Stuttgarter Nachrichten: OB Schuster: „Stuttgart ist und bleibt eine Autostadt“
Badische Zeitung: Gall schafft Wasserwerfer ab – Minister: Blockaden legitim
Stuttgarter Nachrichten: Der kurze Draht ist gekappt

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Protestierer in Madrid lernen von CamS21

Publiziert am 25. Mai 2011 von IniBa

Das ZDF auslandsjournal hat gestern Abend über die Unterstützung von CamS21 bei den Protesten in Madrid berichtet.

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Presseerklärung: Bahn baut weiter an Stuttgart 21 trotz Baustopp

Publiziert am 25. Mai 2011 von IniBa

Erneute Blockade von Polizei geräumt, Anzeigen wg. Nötigung

Stuttgart, 25. Mai 2011: Heute früh wurde eine weitere spontane Blockade vor dem Grundwassermanagement durch die Polizei geräumt. Nach Beendigung der langfristig geplanten und auf zwei Tage begrenzten Sitzblockade „Aus!Sitzen.“ entschlossen sich etwa 20 Personen, weiter die Einfahrt zu blockieren, um den von der Bahn ausgerufenen Baustopp auch wirklich durchzusetzen. Gegen 8 Uhr verließen die Blockierer die Toreinfahrt freiwillig nach der zweiten Aufforderung durch die Polizei. Trotzdem wurden die Personalien festgestellt. Die Demonstranten hatten zuvor mit der Polizei vereinbart, die Blockade freiwillig aufzulösen, wenn folglich keine Anzeigen ausgesprochen würden. Entgegen dieser Absprache kündigte die Polizei und Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler, der persönlich vor Ort war, nach der Auflösung der Blockade doch Anzeigen wegen Nötigung an. Nach Auflösung der Blockade fuhren sieben Baufahrzeuge auf das Gelände des Grundwassermanagements.

„Die Bahn verstrickt sich zunehmend in Widersprüchen. Sie verkündet einen Baustopp, den sie nicht einhält und lässt – wie heute früh erneut am Grundwassermanagement – einfach weiterbauen“, sagt Matthias von Herrmann, Pressesprecher der Parkschützer. „Egal, was das für Arbeiten sind, die Bahn hatte am 29.3. angekündigt, ‚in baulicher Hinsicht‘ ‚keine neuen Fakten‘ schaffen zu wollen. Die Realität sieht aber anders aus. Hier soll allem nach die Öffentlichkeit mit dem Wort ‚Baustopp‘ beschwichtigt werden, während die Bahn still und heimlich Tatsachen schaffen lässt. Solch ein unehrliches Verhalten müssen wir öffentlich machen, wenn nötig mit weiteren Sitzblockaden.“

Die zitierte Presseerklärung der Bahn AG.

Heute früh hat CamS21.de gefilmt.

(25.05.2011 von Matthias von Herrmann)
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Konstantin Wecker im Baustopp-Camp am 21.5.2011 (Update)

Publiziert am 25. Mai 2011 von IniBa

Ein Lied und ein Interview

Danke, Magda!

Update: Mehr S21-Camp-Konzert-Fotos gibt’s bei:
https://picasaweb.google.com/Thomas.Igler/Stuttgart21S21Camp

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Medienberichte 25.05.2011

Publiziert am 25. Mai 2011 von IniBa

DerWesten: Stuttgart 21: Neue Landesregierung will auf Wasserwerfer verzichten
MDR: Nagelneue Züge auf dem Abstellgleis
Stuttgarter Nachrichten: Verkehrsminister:  Stresstest: Bürger sollen mitreden
Unternehmer.de: ICE-Züge sollen in Europa etabliert werden
dapd: „Stuttgart 21“-Gegner blockieren erneut Baustelle
StN: Joe Bauer in der Stadt: Lebensgefühl getroffen
Schwäbisches Tagblatt: Bahn widerspricht Hermann – Kein Baustopp bis zur Stresstest-Vorlage im Juni
Stuttgarter Zeitung: Stress schon vor Ende des Stresstests
Eßlinger Zeitung: Bahnhofsdach wird saniert
Ostsee Zeitung: Studie: Die Bahn spart sich den Fernverkehr im Nordosten
Badische Zeitung: Hermann: „Ich werde mich dem Willen beugen“
KONTEXT Wochenzeitung: Da unten?

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Sitzblockade geht weiter

Publiziert am 24. Mai 2011 von IniBa

Eine Gruppe von Parkschützern hat sich nach dem Ende der zweitägigen Sitzblockade Aus!Sitzen. dazu entschieden, weiter vor dem Bauzaun-Tor am Grundwassermanagement zu bleiben.

Momentan sind ca. 20 Blockierer vor Ort, vielleicht werden es gegen Abend mehr? Am Montag kamen die Hölscher-Fahrzeuge morgens kurz nach 6 Uhr, daher ist der frühe Mittwoch Morgen sicher eine interssante Zeit. Versucht Hölscher Wasserbau es erneut, reinzukommen? Oder sind morgen genügend Leute vor Ort?

Bitte auf alle Fälle den Aktionskonsens der Parkschützer beachten!

(24.05.2011 von Matthias von Herrmann)
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Medienberichte 24.05.2011

Publiziert am 24. Mai 2011 von IniBa

ARD PlusMinus: Bahn: Beim Energieverbrauch wirklich umweltfreundlich
einundzwanzig: Ausgesessen
Stuttgarter Nachrichten: Rollen nächste Woche wieder die Bagger?
WELT: Exportschlager: Der schwäbische Wutbürger erobert die ganze Welt
Main Post: Seit 25 Wochen spazieren Menschen durch Würzburg
Süddeutsche Zeitung: Bahnchaos in Berlin: Logik des Terrors
Handelsblatt: Neuer Streit um Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: ECE-Projekt in Stuttgart – Neuer Streit über Pläne für Einkaufscenter
SWR: Neuer Streit um Baustopp von Stuttgart 21
Hamburger Abendblatt: Daimler rügt angeblich Mitarbeiter nach Facebook-Aktion
Stern: Umstrittenes Stuttgart 21-Projekt: Neuer Streit zwischen Regierung und Bahn
Stuttgarter Nachrichten: S-21-Gegner ziehen zum Landtag
AdHocNews: Informationsforum für Bürger zu ‚Stuttgart 21‘-Stresstest geplant
Stuttgarter Nachrichten: Kretschmann schickt Minister vor
Stuttgarter Nachrichten:Dauer des Baustopps unklar – Neue Rangelei um Stuttgart 21
Zughalt: Netzwerk Privatbahnen will Stuttgart 21 ad absurdum führen
DUH: Deutsche Umwelthilfe setzt sich im Streit um Luftreinhaltung an Baustelle Stuttgart 21 durch
Stuttgarter Nachrichten: Von der Sitzblockade zur Montagsdemo
Schwäbisches Tagblatt: 300 Leute protestieren – Sitzblockade gegen Weiterbau von Stuttgart 21
Stuttgarter Zeitung: Lenkungskreis Stuttgart 21 – Eine Zusage, über die niemand mehr redet
Deutschlandfunk: Polit-Cowboys am Protestbahnhof
RP: Stuttgart 21: Sitzstreik gegen Bauarbeiten
Badische Zeitung: Sitzblockaden gegen Stuttgart 21

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Tag 2 der Aus!Sitzen Blockade -Update 2-

Publiziert am 24. Mai 2011 von IniBa


Nach einer angenehm ruhigen Nacht in der Blockade vor dem Grundwassermanagement (GWM) geht es seit heute Morgen wieder mit Kulturbeiträgen weiter.
Regelmäßig seit gestern finden Sprecherinnenräte statt.
Die Stimmung der Blockierer ist auch am zweiten Tag erstklassig.

Danke allen die blockieren, die die Blockierer besuchen und allen die alles dafür machen den Blockierern das Leben in der Blockade etwas angenehmer zu gestalten.

–Update–
Langsam nähert sich die Blockade seinem Ende. Wie könnte es auch anders sein, wird auf der Blockade gut Schwäbisch sauber gemacht.

–Update 2–
Ein Teil der Teilnehmer ging nach der Auflösung der Blockade wieder ins Camp und eine Delegation spazierte noch zum Landtag um dort nochmals den Baustopp bis mindestens zum Ende des Stresstest zu fördern.
Polizei duldete die friedliche Demonstration vor dem Landtag, verwies aber auf die Verletzung der Bannmeile.

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Offener Brief an OB Schuster

Publiziert am 24. Mai 2011 von IniBa

Der folgende offene Brief wurde gestern mit 69 Unterschriften an Herrn Schuster, alle Bürgermeister und alle Stadträte übergeben.

Mahnwache Stuttgart
Nordausgang Hauptbahnhof
70173 Stuttgart

Stuttgart, 18.05.2011

Erhalt des Kopfbahnhofes und Renovierung „K21“

Sehr geehrter Herr Dr. Schuster,

seit 17. Juli 2010 – das sind nunmehr schon 10 Monate – stehen wir Stuttgarter Bürger täglich rund um die Uhr, auch bei Hitze, Regen, Schnee und Eis mit unserer Mahnwache am Nordausgang des denkmalgeschützten Kopfbahnhofs.

Es sind mit Sicherheit um die 600 Menschen aller Altersstufen, aus allen Stadtteilen und gesellschaftlichen Schichten, die hier Mahnwachen Dienst leisten und geleistet haben. Selbst aus dem Umland von Stuttgart erfahren wir von engagierten Bürgern Unterstützung. Stuttgart ist für diese Menschen ihre Landeshauptstadt, daher haben sie ein Interesse an dem Wohl und Wehe dieser Stadt.

Stuttgart ist auf Grund Ihres Amtes als Oberbürgermeister auch Ihre Stadt. Mag sein, dass Sie aus Zeitgründen nicht alle Aktivitäten in Ihrer Stadt kennen können. Darum stellen wir Ihnen heute diese Frage: Ist Ihnen überhaupt bekannt, was hier in der Mahnwache für unsere gemeinsame Stadt geleistet wird? Als Privatinitiative, parteilos, auf eigene Kosten und in der Freizeit!

Wir Bürger von Stuttgart machen uns große Sorgen um diese unsere Stadt. Wir klären darüber auf, was unsere Stadt so liebens- und lebenswert macht.

Wir wollen nicht:

  • dass unsere Stadtgeschichte dadurch zerstört wird, dass alles abgerissen wird, das älter ist als wir selbst!

Wir wollen:

  • Einen hoch leistungsfähigen Hauptbahnhof, der bei sinnvoller kostengünstigerer Renovierung einen integralen Fahrplan nach Schweizer Vorbild ermöglichen würde,
  • Auch in Zukunft einen pünktlichen Hauptbahnhof
  • Einen denkmalgeschützten (inzwischen leider verstümmelten) Hauptbahnhof
  • Einen komplett barrierefreien Hauptbahnhof, der für eine immer älter werdende Bevölkerung durch seine breiten Bahnsteige einen sicheren Zugang zu den Zügen gewährleistet – auch bei hohen Fahrgastzahlen mit Gehhilfen oder Rollstühlen
  • Im einundzwanzigsten Jahrhundert unsere Behinderten im Rollstuhl nicht mehr weg sperren oder verstecken – sie wollen mobil sein
  • In der „kinderfreundlichsten Stadt Deutschlands“, auch Familien ermöglichen mit dem Zug zu verreisen. Eventuell haben sie Zwillinge oder einen breiten Kinderwagen für die beiden Kleinen. Wie sollen diese mit ihrem zusätzlichen Gepäck die Bahnsteige mit minimaler Breite passieren, wenn viele Menschen unterwegs sind?
  • Wie sollen sich genau diese Menschen in einer Notsituation in Sicherheit bringen wenn Rolltreppen und Fahrstühle ausfallen bzw. nicht zu benutzen sind?

Die hier aufgeführten und noch viele andere Schwierigkeiten werden uns an der Mahnwache immer wieder von Reisenden bei ihrem Halt in Stuttgart nachgefragt. Wir können darauf leider nur mit den Achseln zucken und sagen: „das ist politisch so gewollt“ – Oder?

Herr Dr. Schuster, wir machen uns Sorgen um alle die Menschen, die in Stuttgart wohnen und unter deren Häuser Tunnel gegraben werden sollen. Was passiert mit den Gebäuden, wenn es im Untergrund gewaltige Erschütterungen durch das geplante Bauvorhaben – (Tunnelbohrungen und unzählige Rammschläge für die Stützpfeiler in der Baugrube) gibt?

Sind diese Sorgen bei den unberechenbaren gegebenen geologischen Verhältnissen in Stuttgart (poröser als im Planfeststellungsverfahren zu Grunde gelegt) wirklich so einfach vom Tisch zu wischen?

In unterschiedlichen Tiefen im Mittleren Schlossgarten verlaufen der Nesenbach, die Grundwasserströme und die zweit häufigsten Vorkommen in Europa des kostbaren Mineralwassers. Wie inzwischen bekannt wurde, kommen die Mineralwasserzuflüsse nicht allein aus dem Schwarzwald / Gäu Gebiet sondern vielmehr durch das Neckartal von der Schwäbischen Alb.
Durch die nunmehr erforderliche doppelte Menge an Grundwasser, das abgepumpt werden müsste um die Baugrube auszuheben, sind die unter sehr hohem Druck stehenden Mineralwasserströme hochgradig gefährdet.

Hier erinnern wir an Ihr Versprechen: bei der realen Gefährdung unserer Mineralquellen „das wäre das k.o. Kriterium für Stuttgart 21!“ Diese reale Gefährdung ist nunmehr gegeben.

Hier sind unsere allergrößten Sorgen nach den neuesten Erkenntnissen mehr als berechtigt. Auch Ihnen als Oberbürgermeister muss doch das Wohl und Wehe Ihrer Stadt eine Herzensangelegenheit sein?

Sehr geehrter Herr Dr. Schuster, Sie haben sich vehement für das neue „Herz Europas“ stark gemacht – zeigen Sie auch ein Herz für die Menschen in Ihrer – unserer Stadt.
Beenden Sie Ihr Engagement bezüglich Stuttgart 21.

(Übrigens: Wir brauchen keinen neuen Stadtteil – es gibt momentan 425.000 Quadratmeter leer stehende Büro- und Gewerbe Immobilien in Stuttgart und im Umland und es werden gerade viele neu gebaut.)

Mit nachdenklichen freundlichen Grüßen
die Unterzeichner

(24.05.2011 von Max)
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Medienberichte 23.05.2011

Publiziert am 24. Mai 2011 von IniBa

Logo! (ZDF): Sitzblockade gegen Stuttgart 21: Emily und Lisa machen beim Sitzstreik mit! (inklusive Video)
taz: Sitzblockade in Stuttgart: „Heute wird nicht gearbeitet“
SWR: BW Aktuell (Video)
golem: Gegen Stuttgart 21: Daimler lässt kritische Facebook-Gruppe abschalten
Stern: Sitzblockade in Stuttgart: Proteste gegen Bahnprojekt gehen weiter (Video)
Focus: Stuttgart 21: Am Auge verletzter Dietrich Wagner demonstriert wieder (inklusive Video)
Bild: Das verletzte Wasserwerfer-Opfer: Mit Blindenstock zur S21-Demo
Bietigheimer Zeitung: Sitzblockade gegen Weiterbau von Stuttgart 21
Südkurier: Front der Gegner bröckelt
Badische Zeitung: Sitzblockaden gegen Stuttgart 21
Hamburger Abendblatt: Gegner von Stuttgart 21 blockieren Baustelle mit Sitzstreik
Schwäbische Zeitung: Stuttgart-21-Gegner starten Sitzblockade
taz: Baustellenblockade Stuttgart: Sie sitzen seit sechs Uhr früh
 Stuttgarter Nachrichten: Protestaktion: S-21-Gegner starten Sitzblockade
SWR: Blockade von S21-Gegnern am Stuttgarter Hauptbahnhof
Stuttgarter Zeitung: Parkschützer blockieren Grundwassermanagement

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Der Ausstieg aus Stuttgart 21

Publiziert am 23. Mai 2011 von IniBa

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Schorlau, Steinfest und Lösch auf der Blockade

Publiziert am 23. Mai 2011 von IniBa

Volker Lösch und Wolfgang Schorlau haben in ihrer Mittagspause die Blockade besucht. In einem Gespräch mit Blockierern betonte Lösch, wie wichtig die Kampagne Aus!Sitzen. für die Protestbewegung ist. Wolfgang Schorlau sagte spontan eine Lesung für morgen 11 Uhr zu. Heute Nachmittag gegen 15 Uhr liest Krimiautor Heinrich Steinfest auf der Sitzblockade.

Wir sitzen immer noch, und wir bleiben sitzen, direkt auf der Einfahrt zum Grundwassermanagement gegenüber vom Südflügel, unter Sonnensegeln, auf Strohsäcken, Isomatten und Klappstühlen.

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Pressemitteilung der Kampagne Aus!Sitzen. (update)

Publiziert am 23. Mai 2011 von IniBa

Stuttgart, 23.05.2011. Inzwischen sitzen 250 Menschen am Bauzaun vor dem Grundwassermanagement. Hier haben die Parkschützer in den vergangenen Wochen regelmäßig Bautätigkeiten beobachtet, Beispiele dafür finden Sie in der Fotodokumentation unter http://www.parkschuetzer.org/presse/Fotoalbum_Baustopp.pdf Die Bahn hat außerdem beantragt, statt der genehmigten 3 Mio. m³ Grundwasser sogar 6 Mio. m³ abpumpen zu dürfen. Diese als Grundwasser anfallende Menge ist jedoch der Bahn schon seit 2006 bekannt, siehe http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/show/1201850/rps-ref52-aww-abschltagung.pdf (Seite 3 rechte Spalte). Offensichtlich sollte hier per Salamitaktik das Abpumpen des Grundwassers zunächst als Ausnahme genehmigt werden und dann erhöht werden.

Gegenüber der Sitzblockade ist der Südflügel, der für Stuttgart 21 ebenfalls abgerissen werden soll, aber unter Denkmalschutz steht.

Update: Die Polizei toleriert momentan die Sitzblockade, obwohl aktuell zwei Fahrzeuge der Fa. Hölscher Wasserbau vor Ort stehen. Hölscher Wasserbau hat das Grundwassermanagement aufgebaut und baut täglich weiter.

(23.05.2011 von Gudrun)
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Pressemitteilung der Kampagne Aus!Sitzen.

Publiziert am 23. Mai 2011 von IniBa

Erste Dauersitzblockade mit Dixis und Kultur in Stuttgart

Stuttgart, 23. Mai 2011: Heute hat die schon Mitte März angekündigte, gewaltfreie Dauersitzblockade der Parkschützer-Kampagne Aus!Sitzen begonnen. Zwei Tage wird der Bau von Stuttgart 21 blockiert. Hintergrund ist, dass die Bahn ihren eigenen Baustopp nicht einhält und seit Wochen nachts weiterbaut, obwohl die Bahn durch ihre Risikoanalyse weiß, dass Stuttgart 21 nicht gebaut werden kann. „Mit der Risikoanalyse der DB Projektbau ist einmal mehr deutlich geworden, dass Stuttgart 21 völlig unkalkulierbare Risiken birgt und viel teurer wird als die bisher als Obergrenze angesetzten 4,5 Milliarden Euro. Es wäre unlauter, der Bevölkerung ein solches Projekt zur Abstimmung vorzulegen und daran weiterzubauen“, sagt Parkschützerin Andrea Schmidt vom Kampagnenteam Aus!Sitzen.

Während der Sitzblockade, die auch in der Nacht fortgesetzt wird, gibt es Lesungen mit Krimiautor Heinrich Steinfest und Kabarettist Peter Grohmann sowie Musik von Thomas Felder und Frank Müller. Die Blockierer werden rund um die Uhr versorgt. „Niemand soll wegen Hunger, Durst, Kälte oder Übermüdung die Aktion vorzeitig verlassen müssen“, erklärt Andrea Schmidt. Die Küche für alle sorgt für Essen und Getränke, es gibt Strohsäcke und Planen, Dixi-Toiletten, Regenschirme und Sonnenschutz. Die Demo-Sanitäter und das Kopf-Hoch-Team sind ununterbrochen vor Ort.

Unter den Blockierern ist auch Parkschützer Karl Braig. Er war 1982 schon in Mutlangen dabei. „Ich wurde damals in Gewahrsam genommen. Unsere Sitzblockade wurde damals als Nötigung eingestuft. Aber die Zeiten sind vorbei. Das Bundesverfassungsgericht hat dem 1995 widersprochen.“ Eine Sitzblockade ist eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes. Das hat das Bundesverfassungsgericht auch vor wenigen Wochen noch einmal bestätigt. Trotzdem wird gegen die Organisatoren der Kampagne Aus!Sitzen. ermittelt. „Aber wir lassen unseren Widerstand nicht kriminalisieren“, sagt Andrea Schmidt.

Um die 1.000 Verfahren sind inzwischen gegen die Kopfbahnhof-Befürworter anhängig. Im letzten Jahr wurde wegen eines kleinsten Vorwurfs eine Hausdurchsuchung durchgeführt. „Man versucht, uns vorab zu verurteilen, um uns einzuschüchtern. Das wird nicht gelingen. Im Gegenteil: Wir werden den endgültigen Baustopp aussitzen und damit auch die Einstellung aller Strafverfahren gegen die am S21-Widerstand Beteiligten einfordern“, erklärt Julia von Staden vom Kampagnenteam Aus!Sitzen.

(23.05.2011 von Gudrun)
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Aus!Sitzen am GWM voller Erfolg -Update 6-

Publiziert am 23. Mai 2011 von IniBa

Die Generalprobe für unsere Blockade-Logistik ist mit Bravur bestanden!
Gut 250 Parkschützer blockieren aktuell die Zufahrt zum Grundwassermanagement (GWM).
Polizei war mit Grosssaufgebot vor Ort, hat aber ihre Präsenz vor Ort schon heruntergefahren.
2 Lieferungen der HW-Brunnenfirma stehen am Südflügel. Polizei scheint aber zuzugehen nicht die Einfahrt zu erzwingen um keine Eskalation herbeizuführen.
Die Stimmung unter den Blockierer ist gelassen, fröhlich.

–Update–
Polizei wird uns bis Morgen vor dem GWM dulden.

–Update 2–
Stimmung in der Blockade prima unterstützt durch handgemachte Musik.
Polizei möchte gern das GWM-Mitarbeiter rein und raus dürfen.

–Update 3–
Kultur in der Blockade!
Heute Nachmittag kommt der Krimiautor Heinrich Steinfest in die Blockade und wird aus seinem Krimi lesen.
Morgen gegen 11 Uhr kommt dann der Krimiautor Wolfgang Schorlau und wird ebenfalls aus seinen Werken vorlesen.

–Update 4–
Der Eiswagen ist exklusiv für die Blockierer vor das GWM gekommen. Eine wohltuend Erfrischung und die Polizei darf zusehen.

–Update 5–
Wachschutz verlässt das sinkende Schiff GWM unter Polizeischutz in Richtung Zeltstadt

–Update 6–
Tolle Stimmung in der Sitzblockade nach der Montagsdemo.
Einige Hunderte machen spontan mit, feiern und fördern den echten Baustopp

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250 vor Toreinfahrt Grundwassermanagement

Publiziert am 23. Mai 2011 von IniBa

Wir sitzen gegenüber dem abrissbereiten Südflügel, haben ihn direkt im Blick. Die Stimmung ist gut. Es ist die größte Blockade seit dem 30.09.2010 in Stuttgart. Viel Presse ist da, das Wetter super. Die Dixi-Klos sind auch schon da. Es gibt Kaffee, und wir haben genügend Strohsäcke für alle mitgebracht. Kommt einfach vorbei und setzt euch dazu.

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Presseerklärung: Beginn der zweitägigen Sitzblockade gegen Stuttgart 21

Publiziert am 23. Mai 2011 von IniBa

Erste Dauersitzblockade mit Dixis und Kultur in Stuttgart

Stuttgart, 23. Mai 2011: Heute beginnt die schon Mitte März angekündigte, gewaltfreie Dauersitzblockade der Parkschützer-Kampagne Aus!Sitzen. Zwei Tage wird der Bau von Stuttgart 21 blockiert. Hintergrund ist, dass die Bahn ihren eigenen Baustopp nicht einhält und seit Wochen nachts weiterbaut, obwohl die Bahn durch ihre Risikoanalyse weiß, dass Stuttgart 21 nicht gebaut werden kann. „Mit der Risikoanalyse der DB Projektbau ist einmal mehr deutlich geworden, dass Stuttgart 21 völlig unkalkulierbare Risiken birgt und viel teurer wird als die bisher als Obergrenze angesetzten 4,5 Milliarden Euro. Es wäre unlauter, der Bevölkerung ein solches Projekt zur Abstimmung vorzulegen und daran weiterzubauen“, sagt Parkschützerin Andrea Schmidt vom Kampagnenteam Aus!Sitzen.

Während der Sitzblockade, die auch in der Nacht fortgesetzt wird, gibt es Lesungen mit Krimiautor Heinrich Steinfest und Kabarettist Peter Grohmann sowie Musik von Thomas Felder und Frank Müller. Die Blockierer werden rund um die Uhr versorgt. „Niemand soll wegen Hunger, Durst, Kälte oder Übermüdung die Aktion vorzeitig verlassen müssen“, erklärt Andrea Schmidt. Die Küche für alle sorgt für Essen und Getränke, es gibt Strohsäcke und Planen, Dixi-Toiletten, Regenschirme und Sonnenschutz. Die Demo-Sanitäter und das Kopf-Hoch-Team sind ununterbrochen vor Ort.

Unter den Blockierern ist auch Parkschützer Karl Braig. Er war 1982 schon in Mutlangen dabei. „Ich wurde damals in Gewahrsam genommen. Unsere Sitzblockade wurde damals als Nötigung eingestuft. Aber die Zeiten sind vorbei. Das Bundesverfassungsgericht hat dem 1995 widersprochen.“ Eine Sitzblockade ist eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes. Das hat das Bundesverfassungsgericht auch vor wenigen Wochen noch einmal bestätigt. Trotzdem wird gegen die Organisatoren der Kampagne Aus!Sitzen. ermittelt. „Aber wir lassen unseren Widerstand nicht kriminalisieren“, sagt Andrea Schmidt.

Um die 1.000 Verfahren sind inzwischen gegen die Kopfbahnhof-Befürworter anhängig. Im letzten Jahr wurde wegen eines kleinsten Vorwurfs eine Hausdurchsuchung durchgeführt. „Man versucht, uns vorab zu verurteilen, um uns einzuschüchtern. Das wird nicht gelingen. Im Gegenteil: Wir werden den endgültigen Baustopp aussitzen und damit auch die Einstellung aller Strafverfahren gegen die am S21-Widerstand Beteiligten einfordern“, erklärt Julia von Staden vom Kampagnenteam Aus!Sitzen.

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Baustopp-Camp im vollem Gange

Publiziert am 22. Mai 2011 von IniBa

Trotz Gewitter und Regen läuft das Baustopp-Camp sehr erfolgreich in Stuttgart-Mühlhausen.
Bei diversen Workshops und anderen Veranstaltungen wird sich auch auf kommenden Montag und Dienstag für die Aus!Sitzen-Aktion vorbereitet.
Ein Höhepunkt des Camps war gestern Abend sicherlich der Auftritt von Konstantin Wecke im vollen Zirkuszelt. Die Zuschauer wollten Wecker gar nicht mehr von der Bühne lassen und riefen statt „Zugabe“ lautstark „oben bleiben“!

Auch heute findet ein breites Programm statt. So zum Beispiel das Kinderaktionscamp.
Vorbei schaun lohnt sich also auch heute auf alle Fälle wieder!

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GWM-Anwohner-Infoveranstaltung

Publiziert am 22. Mai 2011 von IniBa

Obwohl das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ derzeit keinen verantwortlichen Projektleiter mehr hat plant und baut die Deutsche Bahn AG unbeirrt weiter.

Am kommenden Freitag, den 27. Mai findet dazu um 19:30 im großen Sitzungssaal (3. OG) des Rathaus Stuttgart eine „infoveranstaltung“ von… ja von wem eigentlich?.. statt.
Die Einladung ging an Einwohner die von den geplanten Grundwassermanagement-Rohren direkt oder indirekt betroffen wären.
Eingeladen hat die Bürgerbeauftragte der Stadt Stuttgart Alice Kaiser, doch statt Briefpapier der Stadt Stuttgart wird Briefpapier des Kommunikationsbüros der Bahn verwendet.
Lustig wie fließend die Übergänge hier sind…
Normalerweise würde soetwas nicht gehen und würde rechtliche Folgen haben.

Derzeit läuft eine Überprüfung der beantragten Grundwasservördermengen während der Bauphase für Stuttgart 21 durch das Eisenbahnbundesamt (EBA).
Von ursprünglich genehmigten drei Milliarden Liter Grundwasser möchte die Bahn nun mindestens sechs Milliarden Liter Grundwasser abpumpen.

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Medienberichte 22.05.2011

Publiziert am 22. Mai 2011 von IniBa

Stuttgarter Zeitung: Nach dem Protest soll der Aufstand beginnen
Stuttgarter Nachrichten: Lösch bringt Stuttgart-21-Streit auf die Bühne
Stuttgarter Nachrichten: S-21: Weniger Teilnehmer als erwartet

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Vierter Nordflügel-Prozess: Einlassungen vom 17.05.2011

Publiziert am 21. Mai 2011 von IniBa

Am 26. Juli 2010 demonstrierten im Nordflügel des Hauptbahnhofs viele Aktivistinnen und Aktivisten gegen Stuttgart 21. Seit dem 17. Februar 2011 sind nun 52 Personen wegen Hausfriedensbruch
an dem mittlerweile abgerissenen Gebäudeteil angeklagt.
Beim vierten Prozess zur Nordflügelbesetzung am 17. Mai 2011 wurden die drei Angeklagten zu 10 Tagessätzen a 10 bzw. 20 bzw. 30 Euro verurteilt. Die Richterin reduzierte damit das vom Staatsanwalt geforderte Strafmaß um die Hälfte.
StA Häußler war in an diesem Prozesstag wieder einmal persönlich anwesend. In seinem Plädoyer sagte er, die Höhe der Tagessätze wäre gar nicht entscheidend. Tief sitzt wohl noch der Schock von der ersten Verhandlung als er einen Freispruch für einen Angeklagten fordern musste, da dieser nachweislich nicht im Nordflügel gewesen war, und der vorsitzende Richter ihm schlampige Ermittlungen vorwarf.
In ihren Schlußworten forderte die Angeklagten aus unterschiedlichen Gründen Freisprüche, ein Angeklagter zusätzlich eine Generalamnestie für alle angeklagten S21-Gegner.

Hier die Original-Texte der Angeklagten:
Einlassung von Hansjörg Bärtschi
Einlassung von Eberhard Langer
Einlassung und Schlusswort von Rene Kiesel

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Medienberichte 21.05.2011

Publiziert am 21. Mai 2011 von IniBa

SWR: S21-Gegner trotzen dem Wetter
Stuttgarter Nachrichten: S-21: Aktionscamp mit Festivalatmosphäre
einundzwanzig: Ein Viertel der SPD-Fraktion will oben bleiben
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum Stuttgart 21 Camp: Zauberlehrlinge in Aktion
taz: Protest gegen Stuttgart 21: Alter Streit mit neuer Regierung
SWR: S21-Gegner rufen zu Großkundgebung auf
Stuttgarter Zeitung: Protestaktion der Parkschützer – Hunderte Aktivisten sollen S21 lahm legen
europe online: Spanier lernen von schwäbischen Wutbürgern
Stuttgarter Zeitung: Demonstrieren und sterben im Schlossgarten
Stern: Großkundgebung gegen Stuttgart 21
einundzwanzig: Aktionscamp zum Baustopp
RP:Stuttgart 21: Azer: Mehrkosten bis zu einer Milliarde Euro

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Bahnhof des Jahres wählen!

Publiziert am 21. Mai 2011 von IniBa

23.04.2011
Die Allianz Pro Schiene sucht auch in diesem Jahr wieder den
Bahnhof des Jahres

Tja, was soll mann dazu noch sagen, außer: weiter mitmachen!!!

Hier Vorschlag abgeben

– Update 20.05.2011 –
Ihr seid Spitze!!!
Der Hbf Stuttgart ist aktuell auf Platz 1 mit über 350 Stimmen!
Platz 2 nimmt der Hbf Leipzig mit etwas mehr als 50 Stimmen ein!

Allianz Pro Schiene: Zwischenstand der Einsendungen zum Wettbewerb „Bahnhof des Jahres“ Hbf Stuttgart Platz 1

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Aktionscamp in Stuttgart-Mühlhausen begonnen

Publiziert am 21. Mai 2011 von IniBa

Das Aktionscamp in Stuttgart-Mühlhausen bzw. Remseck hat am 20.Mai 2011 begonnen, die ersten Teilnehmer sind eingetroffen. Hier ein paar Bilder von Thomas Igler. Bei BAA werden wir aber nicht weiter über das Baustopp-Camp berichten. Alle Infos, Presseerklärungen, Fotos usw. finden Sie unter www.baustopp-selber-machen.de.

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Medienberichte 20.05.2011

Publiziert am 21. Mai 2011 von IniBa

Augsburger Allgemeine: Schulterschluss für Stuttgart 21
BILD: 1. Schulungs-Camp für S21-Protestler
SüdwestPresse: Konstantin Wecker kommt zur Demo gegen S21
taz: Protest gegen Stuttgart 21 – Alter Streit mit neuer Regierung
dapd: Tausende „Stuttgart 21“-Gegner zu Demonstration erwartet
FAZ: Hermann will neuen „Stresstest“ für Bahnhof
Allianz Pro Schiene: Zwischenstand der Einsendungen zum Wettbewerb „Bahnhof des Jahres“ Hbf Stuttgart Platz1
Radio Utopie: Erstes bundesweites Aktionscamp in Stuttgart beginnt heute
ZDF heute: Spaniens Protest – zwischen Stuttgart 21 und Tahrir-Platz
Stuttgarter Nachrichten: Interview Azer: Es ist „mir nicht leicht gefallen, die Projektleitung abzugeben“

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