Schlagwort-Archive: SPD

SPD und CDU: Volksvertreter oder Bahnvertreter?

Publiziert am 25. Oktober 2011 von IniBa

Bei einer SPD-Veranstaltung “Stuttgart 21 – warum nicht?” in Schwaikheim am 20.Okt.2011 habe ich unter anderem Folgendes erklärt: Volksvertreter oder Bahnvertreter? Parteiverrat im Landtag von Baden-Württemberg! 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz an die Deutsche Bahn AG müsste das Land Baden-Württemberg bei … Weiterlesen →

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Offener Brief an die Landesregierung: Zukünftige Beauftragte für behinderte Menschen

Publiziert am 5. August 2011 von IniBa

Pressemitteilung der Initiative Barriere-Frei Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, Sehr geehrte Frau Sozialministerin Altpeter, Sehr geehrte Frau Abgeordnete Mielich, aus Presseberichten geht hervor, dass unsere Sozialministerin Frau Katrin Altpeter (SPD) Herrn Gerd Weimer (SPD, Landesvorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes) für die Aufgabe … Weiterlesen →

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Reutlinger Appell an Nils Schmid

Publiziert am 26. Juli 2011 von IniBa

Das ‚Reutlinger Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21‘ hat den „Reutlinger Appell“ verfasst –  eine Aufforderung an Nils Schmid, den Reutlinger Landtagsabgeordneten und Finanzminister, keine Zahlungen für die Bahnprojekte Stuttgart –  Ulm  zu leisten, solange nicht wesentliche offene Fragen geklärt sind. Diese … Weiterlesen →

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Neuer Beauftragter für Behinderte in Ba-Wü

Publiziert am 19. Juli 2011 von IniBa

SPD-Mann wird Beauftragter für Behinderte Der neue Behindertenbeauftragte der Landesregierung wird anders als in der Vergangenheit kein Kabinettsmitglied sein. Nach Informationen der SÜDWEST PRESSE soll auf Vorschlag von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) der Landesvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtverbands, Gerd Weimer, das … Weiterlesen →

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Auf ne Rote zu den Roten

Publiziert am 15. Juli 2011 von IniBa

Das große Stuttgarter SPD-Sommerfest findet am  Samstag, 16. Juli, ab 14 Uhr statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ort: Berger Festplatz Nähe U-Bahn Mineralbäder Gäste: u.a. Ute Kumpf MdB,  Presse, Medien und mehr Ich bin mir sicher, dass viele … Weiterlesen →

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Zahl der S21-Gegner wächst – auch in der SPD

Publiziert am 9. Juli 2011 von IniBa

Offensichtlich spaltet Stuttgart 21 zunehmend auch die Landes-SPD in Befürworter und Gegner.  Aktuell hat sich die Dettenhäuser SPD  einem innerparteilichen Appell an die SPD-Führung im Land angeschlossen. Mehr dazu hier: tagblatt.de: Dettenhausen: Die SPD und Stuttgart 21 (04.07.2011)

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SPD rudert zurück

Publiziert am 6. Juli 2011 von IniBa

Auf tagblatt.de ist ein interessanter Artikel über die Dettenhausener SPD, darin heisst es: „…hat sich der Ortsverein einem innerparteilichen Appell an die SPD-Führung im Land angeschlossen, „ihre zustimmende Position zu S 21 zu überdenken und nicht auf der Realisierung des … Weiterlesen →

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Presseerklärung: Bürgerbeteiligung: Vollmundig versprochen, von SPD blockiert?

Publiziert am 8. Juni 2011 von IniBa

Stuttgart fordert: Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 jetzt! Stuttgart, 8. Juni 2011: Am Donnerstag, 9. Juni 2011 wird im Gemeinderat über das vorliegende Bürgerbegehren zur finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt an Stuttgart 21 abgestimmt. Dieses Begehren hatten die S21-Gegner mit 35.600 Unterschriften … Weiterlesen →

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S-21-Befürworter in der Minderheit

Publiziert am 26. Mai 2011 von IniBa

Im grün-roten Kabinett, das die Koalitionsparteien am 4. Mai der Öffentlichkeit vorstellten, sind die entschiedenen Befürworter von Stuttgart 21 klar in der Minderheit. Selbst unter den SPD-Ministern steht keineswegs eine geschlossene Pro-S-21-Front. Neben „Superminister“ Nils Schmidt, Innenminister Reinhold Gall und … Weiterlesen →

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Stuttgart: Minister uneins über Umgang mit Stuttgart 21

Publiziert am 12. Mai 2011 von IniBa

Der Streit innerhalb der neuen grün-roten Koalition um das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist auch am Tag der Kabinetts-Vereidigung weitergegangen. Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) warf dem neuen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) „Rosinenpickerei“ vor, weil der zuvor die Verantwortung für den Bau … Weiterlesen →

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Medienberichte 09.05.2011

Publiziert am 9. Mai 2011 von IniBa

+++ Leonberger Kreiszeitung: Stuttgart-21-Gegner kritisieren Sicherheitsstandards – Sindelfingen: Am Rand des SPD-Landesparteitags zeigt ein Bündnis ein Modell der geplanten Bahnsteige (EngpasS21-Aktion in Sindelfingen) +++ Westfalen Blatt: Deutsche Bahn – Hitze-Chaos: Bahnchef entlastet Schwäbisches Tagblatt/dpa: Rund 2000 Teilnehmer bei Montagsdemo TecZilla: … Weiterlesen →

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Offener Brief an den SPD-Landesvorstand und die SPD-Landtagsfraktion

Publiziert am 20. April 2011 von IniBa

A u f r u f  an den SPD-Landesvorstand und die SPD-Landtagsfraktion 20.04.2011 Liebe Genossinnen und Genossen, wir wollen eine grün-rote Landesregierung, die unsere politischen Ziele aus dem Landtagswahlkampf 2011 verwirklicht. Beide Parteien haben im Wahlkampf eine Volksabstimmung über die … Weiterlesen →

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Rede der Parkschützer bei Großdemo

Publiziert am 16. April 2011 von IniBa

Kompromissvorschlag an die grün-roten Koalitionäre Wir Parkschützer sind gegen Stuttgart 21, ohne wenn und aber. Und wir denken auch nach wie vor, dass genügend Argumente gegen dieses Projekt genannt wurden, um es ohne weitere Umwege zu beerdigen. Wir sehen, dass … Weiterlesen →

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Stuttgart 21 und die Landtagswahl

Publiziert am 15. April 2011 von IniBa

Ein großer Schritt ist getan. Von Wolfgang Schorlau Die Heiterkeit ist zu spüren. Immer noch herrscht eine wunderbare Leichtigkeit in der Stadt. Wir haben gewonnen! Das Volk siegte über die Regierung, nicht gerade der historische Normalfall. Doch es ist nur … Weiterlesen →

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Appell an die SPD Baden-Württemberg

Publiziert am 10. April 2011 von IniBa

Augen und Ohren öffnen, S 21 sachlich überdenken Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat sich am 27. März für eine neue Politik ausgesprochen. Das muss bedeuten: alles muss auf den Tisch, geprüft und neu bewertet werden. Das gilt nicht … Weiterlesen →

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Offener Brief an Nils Schmid und die SPD Bad-Württ.

Publiziert am 10. April 2011 von IniBa

Sehr geehrter Herr Schmid, ich wende mich wegen Ihrer Haltung zu Stuttgart 21 in großer Sorge an Sie. Aus diesem Grunde nehme ich in diesen Tagen auch Kontakt zu diversen SPD – Mitgliedern auf, um sie in ihren Ortsverbänden gegen diese … Weiterlesen →

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Volksabstimmung à la SPD ist Volksbetrug

Publiziert am 3. April 2011 von IniBa

„Volksabstimmung à la SPD ist Volksbetrug“: Je schneller dieser Slogan in der Öffentlichkeit bekannt wird, desto schwerer wird es für die SPD, die Volksabstimmung in ihrem Sinne im Koalitionsvertrag unterzubringen. Bitte tragt dazu bei, dass sich dieser Slogan rasch verbreitet. … Weiterlesen →

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Fünf Wochen vor Landtagswahl: Grün-Rot-Rot liegt hauchdünn vorn

Publiziert am 21. Februar 2011 von IniBa

STUTTGART. Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hätte eine grün-rot-rote Koalition laut einer neuen Emnid-Umfrage eine knappe Mehrheit im neuen Landtag. Die Linken wären das Zünglein an der Waage. Zwar konnten die Regierungsparteien CDU und FDP ihren gemeinsamen Vorsprung … Weiterlesen →

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Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wie das Wahlrecht der CDU hilft

Publiziert am 7. Februar 2011 von IniBa

„Stern“-Artikel vom 25.11.2010 (von Hans Peter Schütz): Glaubt man den Umfragen, dann dürfte die CDU die Landtagswahl in Baden-Württemberg verlieren. Was nicht heißt, dass sie auch die Macht abgeben muss, denn das Wahlrecht meint es ziemlich gut mit der Union. … Weiterlesen →

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Die Lüge von der Leistungsfähigkeit

Publiziert am 6. Februar 2011 von IniBa

Beim Stöbern in alten Plenarprotokollen bin ich (Andreas Bühler) auf ein bemerkenswertes Zitat gestoßen: “Ihr Kopfbahnhof hat im Höchstfall 38 Zugverkehre, und die sind 2015 schon erreicht. Welcher Irre investiert denn 1,1 Milliarden € in einen Kopfbahnhof, der 2015 schon … Weiterlesen →

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Medienberichte 04.02.2011

Publiziert am 4. Februar 2011 von IniBa

Heilbronner Stimme: Demo, Schecks und Infos zu Stuttgart 21 Rhein-Neckar-Zeitung: Bahnhof kostet Stadt Ladenburg rund 800000 Euro weil #Bahn ignorant SüdwestPresse: Weilheim/Teck: Stabwechsel bei Fischer (AbbruchNordflügel etc.) SüdwestPresse: Wann wandern die Bäume? Montag? SüdwestPresse: Gaildorf: Geballter Widerstand gegen Stuttgart 21 … Weiterlesen →

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Medienberichte 03.02.2011

Publiziert am 3. Februar 2011 von IniBa

SWR: Baumverpflanzungen für Stuttgart 21 verschoben Stuttgarter Nachrichten: Baumaktion auf nächste Woche verschoben Fashion Magazin: Paris Hilton: Vom Sao Paola Fashion Week Catwalk zu Stuttgart21 Frankfurter Rundschau: Paris / Frankfurt Hessische/Niedersächsische Allgemeine: Millionen-Erbin Hilton bettelt um Bahnticket AdHocNews: Anbindung von … Weiterlesen →

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Podiumsdiskussion in Winnenden: Mitschnitt von FlügelTV

Publiziert am 1. Februar 2011 von IniBa

Am 26.1. fand in Winnenden eine Podiumsdiskussion zwischen dem Gründer der Parkschützer Klaus Gebhard und dem Winnendener Bürgermeister Holzwarth statt. FlügelTV hat die Veranstaltung mitgeschnitten, hier präsentieren wir das Video davon. Winnenden from fluegel.tv on Vimeo.

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Medienberichte 17.01.2011

Publiziert am 24. Januar 2011 von IniBa

Frankfurter Rundschau: LKA Baden-Württemberg spähte Studenten aus Schwäbisches Tagblatt: Tübingen: SPD-Mitglieder plädieren für S-21-Stopp Rhein-Neckar-Zeitung: Die Bahn und die „Fahrplanauskunft“ SWR: Tausende demonstrieren gegen Stuttgart 21 Merkur: Bayern wirbt für „Stuttgart 21“ SchwaBo: Althengstett: Entspannter Abend für Bahnchef Grube Deutschlandfunk: … Weiterlesen →

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