Archiv der Kategorie: Politiker

“Bahnhof geht auch anders” – Alternativen zu S21: Einladung zu einem Infoabend im Theaterhaus Stuttgart

Info- und Diskussionsabend: Die Fraktion der Grünen im Landtag lädt ein: Zu einem Info- und Diskussionsabend im Theaterhaus Stuttgart. Das Thema ist Stuttgart 21, der Titel “Bahnhof geht auch anders”. Es werden Alternativen zum Bahnhofsprojekt vorgestellt – aber auch über … Weiterlesen

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SPD und CDU: Volksvertreter oder Bahnvertreter?

Bei einer SPD-Veranstaltung “Stuttgart 21 – warum nicht?” in Schwaikheim am 20.Okt.2011 habe ich unter anderem Folgendes erklärt: Volksvertreter oder Bahnvertreter? Parteiverrat im Landtag von Baden-Württemberg! 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz an die Deutsche Bahn AG müsste das Land Baden-Württemberg bei … Weiterlesen

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Offener Brief an Winfried Kretschmann

Sehr geehrter Herr Kretschmann, die Hoffnung war groß und sie stirbt bekanntlich zuletzt – aber der Sachverhalt stellt sich momentan als sehr ernüchternd dar! Es geht mir hier um Stuttgart 21 und den „leuteverarschenden“ Volksentscheid. Da haben Sie sich aber … Weiterlesen

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Faktencheck des Schlichters deckt Falschaussagen von Bahn und Schuster auf

Wir erinnern uns: Am 29. Juli 2011 zog Heiner Geißler am Ende eines chaotischen Stresstest-Tages seinen Kombi-Bahnhof „Frieden in Stuttgart“ aus dem Ärmel. Alle wurden vom Kompromissvorschlag mit ober- und unterirdischem Hauptbahnhof angeblich überrascht. Bahn-Vorstand Volker Kefer heuchelte ein „Ich … Weiterlesen

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Offener Brief an die Landesregierung: Zukünftige Beauftragte für behinderte Menschen

Pressemitteilung der Initiative Barriere-Frei Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, Sehr geehrte Frau Sozialministerin Altpeter, Sehr geehrte Frau Abgeordnete Mielich, aus Presseberichten geht hervor, dass unsere Sozialministerin Frau Katrin Altpeter (SPD) Herrn Gerd Weimer (SPD, Landesvorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes) für die Aufgabe … Weiterlesen

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Der Versprecher des Tages

Foto: Petra Weiberg Zitat aus dem Buch: Heiner Geißler „Das nicht gehaltene Versprechen. Politik im Namen Gottes“ : „Ich werde heute noch zornig, wenn ich daran denke, daß ausgerechnet die von der CDU/CSU geführte Bundesregierung bis zum Schluß große Schwierigkeiten … Weiterlesen

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Presseerklärung: Stuttgart 21 gescheitert – Kopfbahnhof bleibt

Zeit für Konsequenzen, Herr Ramsauer! Stuttgart, 28. Juli 2011: Mit einer ganztägigen Protestveranstaltung auf dem Marktplatz und in der Stadt wird der Widerstand gegen den Tunnelbahnhof Stuttgart 21 am Freitag auf die Absurdität der von Heiner Geißler inszenierten Stresstest-Präsentation hinweisen … Weiterlesen

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Landtag von Baden-Württemberg – Antrag und Stellungnahme: Bau- und Vergabestopp – mehr Transparenz bei Stuttgart 21

Den Antrag des Abgeordneten Daniel Renkonen auf Transparenz zu Schadenersatzforderungen, Merhkosten wegen zusätzlicher Risiken, Auswirkungen der Grundwasserentnahme für Heil- und Mineralquellen etc. sowie die Stellungnahme von Winfried Hermann können Sie hier nachlesen.

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Geißler meldet sich krank: Wahrnehmungsstörungen

Das müssen Sie gelesen haben! Heiner Geißler hat ein absolut reines Gewissen gegenüber den Parkschützern. Ohne ihn wären wir noch die Schmuddelkinder des 30. September. So steht’s jedenfalls in Spiegel online. Herr Geißler: Aber sonst geht’s Ihnen gut, oder müssen … Weiterlesen

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Offener Brief an Dr. Heiner Geißler

Fluchtwege und Brandschutz Stuttgart, den 27. Juli 2011 Sehr geehrter Herr Dr. Geißler, Sie sagten in Ihrem Spruch vom 30. November 2010, dass Sie den Bau von Stuttgart 21 nur befürworten können, wenn u.a. die Durchgänge verbreitert und die Fluchtwege … Weiterlesen

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Reutlinger Appell an Nils Schmid

Das ‚Reutlinger Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21‘ hat den „Reutlinger Appell“ verfasst –  eine Aufforderung an Nils Schmid, den Reutlinger Landtagsabgeordneten und Finanzminister, keine Zahlungen für die Bahnprojekte Stuttgart –  Ulm  zu leisten, solange nicht wesentliche offene Fragen geklärt sind. Diese … Weiterlesen

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Presseerklärung: Aktionsbündnis sagt Teilnahme an öffentlicher Präsentation ab

Stresstest Stuttgart 21 – falsche Prämissen, intransparentes Verfahren Stuttgart, 21. Juli 2011: An der von der Deutschen Bahn in der nächsten Woche geplanten öffentlichen Vorstellung und Diskussion der Ergebnisse des Stresstests zum umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 wird das Aktionsbündnis nicht … Weiterlesen

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1 x CDU …

So, Herr Geißler lässt endlich die Maske fallen. Das Bündnis ist jetzt konsequenterweise aus der „Schlichtung“ ausgetiegen (Kompliment!), weil der „Stresstest“ nichts als ein warmer Wind ist; das ficht den Herrn Schlichter jedoch nicht an: Geißler will auch ohne Gegner … Weiterlesen

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„Rette sich, wer kann“ – Plakataktion für die nächste 84. Montagsdemo

Jeder kann mitmachen! In seinem Spruch hat Heiner Geißler eine ganze Reihe von ‚unabdingbaren Verbesserungen‘ für den Tunnelbahnhof gefordert, ohne die er den Weiterbau von S21 nicht befürworten kann, siehe: -> www.schlichtung-s21.de/39.html (Punkte 11 und 12) -> www.das-neue-herz-europas.de/de-DE/download/S21-Flyer-Schlichtung-201101.pdf (Seite 3 … Weiterlesen

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Neuer Beauftragter für Behinderte in Ba-Wü

SPD-Mann wird Beauftragter für Behinderte Der neue Behindertenbeauftragte der Landesregierung wird anders als in der Vergangenheit kein Kabinettsmitglied sein. Nach Informationen der SÜDWEST PRESSE soll auf Vorschlag von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) der Landesvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtverbands, Gerd Weimer, das … Weiterlesen

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Presseerklärung: Herr Geißler, wie kommt die S-Bahn in den Tunnelbahnhof?

Für S21 gibt es kein Notfallkonzept für S-Bahn und Fildertunnel Stuttgart, 18. Juli 2011: Mit einem Bollerwagen und Papppferden werden als Grube und Kefer maskierte Parkschützer heute auf der Montagsdemo einen Schienenersatzverkehr organisieren. Die Aktion weist darauf hin, dass die … Weiterlesen

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Offener Brief an Verkehrsminister Winfried Hermann, Betrifft; Stresstest für Kopfbahnhof

Hallo liebe Kopfbahnhoffreunde, im Hinblick auf die Wahlen beim Volksentscheid es wichtig ist, das man weiß was der Kopfbahnhof leisten kann. Die Leistungsfähigkeit des Kopfbahnhofes muss unanfechtbar von unabhängiger Seite offiziell ermittelt werden. Wenn Sie derselben Meinung sind, dann treten … Weiterlesen

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Offener Brief der Pfarrer/innen gegen S21 an Dr. Geißler

OFFENER BRIEF an Dr. Heiner Geißler Stuttgart, 30. Juni 2011 Sehr geehrter Herr Dr. Geißler! Im Vorfeld des Stresstests besteht angesichts diverser Äußerungen vonseiten der Bahn die Gefahr, dass wesentliche Elemente des „Schlichtungs“-Prozesses aufgeweicht werden oder in den Hintergrund treten. … Weiterlesen

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Interview: Winfried Hermann kritisiert Veröffentlichung des Stuttgart-21-Stresstests

Audio anhören: Winfried Hermann kritisiert Veröffentlichung des Stuttgart-21-Stresstests Baden-Württembergs Verkehrsminister wirft Bahn Stimmungsmache vor. Interview: Winfried Hermann im Gespräch mit Jürgen Liminski Laut Deutscher Bahn hat der geplante neue Bahnhof in Stuttgart seinen Stresstest bestanden und kann gegenüber dem alten … Weiterlesen

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Stuttgart 21: Zweifelhafte Meldung über bestandenen Stresstest im Umlauf (Interview mit Drexler)

Audio anhören (dradio.de,27.06.2011): Stuttgart 21: Zweifelhafte Meldung über bestandenen Stresstest im Umlauf SPD-Politiker Wolfgang Drexler glaubt nicht, dass die Bahn die Info veröffentlichte Interview: Wolfgang Drexler im Gespräch mit Gerwald Herter Der im Bau befindliche Bahnhof „Stuttgart 21“ musste sich … Weiterlesen

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„Schwarzer Montag“ und Stresstest-Bluff

„Schwarzer Montag“ und Stresstest-Bluff: Das Versagen der Medien bei der aktuellen Berichterstattung über Stuttgart 21. Ein lesenswerter Kommentar (von Götz Zirkelmayr) auf 21EINundZWANZIG.de vom 29.06.2011. Siehe auch den ebenfalls lesenswerten Artikel von 21EINundZWANZIG vom 30.Juni 2011: Medien fallen auf Bahn-PR herein: … Weiterlesen

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Die Bahn und ihre Stimmungsmache für S 21 (Video)

So lautet der Titel des Beitrags des Medienmagazins Zapp (NDR) über die Medien und den Stresstest von gestern Abend. Es sprechen: • Arno Luik (stern-Journalist) • Winfried Hermann (Grüne, Verkehrsminister Baden-Württemberg) Ein sehr guter Beitrag, wie ich finde. Weiterverbreiten! Huch! Die … Weiterlesen

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Hallo, Herr Hauk

In diesem (übrigens hervorragenden und unbedingt lesenswerten) taz-Artikel werden Sie zitiert mit den Worten Es sei erschreckend, „dass die Landesregierung in keinster Weise deeskalierend auf die Demonstranten einwirkt und die Entgleisungen der Gewalt billigend in Kauf nimmt“, sagte CDU-Fraktionschef Peter … Weiterlesen

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Wiederaufnahme der Baumaßnahmen

Hier der aktuelle Zeitplan der DB für die Kalenderwoche 24 bis 29! „Wir müssen damit rechnen das in der nächsten Woche mit dem Bau begonnen wird und wir müssen damit rechnen das es am Anfang sanft anfängt und das wir … Weiterlesen

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Stellungnahme von Winfried Hermann auf youtube

Hier erklärt Winfried Hermann die heutige Entscheidung:

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Winfried Kretschmann: „Großprojekte wie S 21 sind altes Denken“

Großprojekte wie Stuttgart 21 seien „altes Denken.“ Dabei bestehe eine moderne Infrastruktur in einem integralen Taktfahrplan, wie man ihn aus der Schweiz kenne. Dabei gehe es aber gewissermaßen um Software und nicht um Hardware. „Es kommt darauf an, den Blick … Weiterlesen

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Presseerklärung: Antrittsbesuch am Stuttgart 21-Bauzaun

Parkschützer treffen Verkehrsminister Winfried Hermann Stuttgart, 19. Mai 2011: Der neue Verkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann, und die Parkschützer treffen sich heute um 17 Uhr am S21-Bauzaun zu einem Antrittsbesuch. Dabei präsentiert der Gründer der Parkschützer, Klaus Gebhard, seine Vision … Weiterlesen

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Verkehrsminister Ramsauer erklärt den Bahnchef für weisungsbefugt #S21

Manchmal muss man nur genau lesen, was unsere Politiker so sagen (resp. was die Medien berichten, was gesagt sein soll). WENN allerdings Ramsauer gesagt hat: “Mit der Geduld ist es vorbei”, warnte er. “Jetzt muss wieder gearbeitet werden. Für den … Weiterlesen

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Stuttgart: Minister uneins über Umgang mit Stuttgart 21

Der Streit innerhalb der neuen grün-roten Koalition um das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist auch am Tag der Kabinetts-Vereidigung weitergegangen. Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) warf dem neuen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) „Rosinenpickerei“ vor, weil der zuvor die Verantwortung für den Bau … Weiterlesen

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Offener Brief an den SPD-Landesvorstand und die SPD-Landtagsfraktion

A u f r u f  an den SPD-Landesvorstand und die SPD-Landtagsfraktion 20.04.2011 Liebe Genossinnen und Genossen, wir wollen eine grün-rote Landesregierung, die unsere politischen Ziele aus dem Landtagswahlkampf 2011 verwirklicht. Beide Parteien haben im Wahlkampf eine Volksabstimmung über die … Weiterlesen

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Appell an die SPD Baden-Württemberg

Augen und Ohren öffnen, S 21 sachlich überdenken Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat sich am 27. März für eine neue Politik ausgesprochen. Das muss bedeuten: alles muss auf den Tisch, geprüft und neu bewertet werden. Das gilt nicht … Weiterlesen

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Offener Brief an Nils Schmid und die SPD Bad-Württ.

Sehr geehrter Herr Schmid, ich wende mich wegen Ihrer Haltung zu Stuttgart 21 in großer Sorge an Sie. Aus diesem Grunde nehme ich in diesen Tagen auch Kontakt zu diversen SPD – Mitgliedern auf, um sie in ihren Ortsverbänden gegen diese … Weiterlesen

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Volksabstimmung à la SPD ist Volksbetrug

„Volksabstimmung à la SPD ist Volksbetrug“: Je schneller dieser Slogan in der Öffentlichkeit bekannt wird, desto schwerer wird es für die SPD, die Volksabstimmung in ihrem Sinne im Koalitionsvertrag unterzubringen. Bitte tragt dazu bei, dass sich dieser Slogan rasch verbreitet. … Weiterlesen

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Volker Lösch: 60 Lügen in 10 Minuten

Volker Lösch hat heute bei der Großdemo vor 58.200 Teilnehmern in 10 Minuten 60 S21-Lügen vorgetragen. In 20 Minuten wären es 120 Lügen gewesen, sagte er am Ende seines Parforce-Ritts durch die S21-Falschinfos. Alle 60 Lügen als als PDF-Datei und … Weiterlesen

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Medienberichte 25.02.2011

DB: Mega Info-Tafel am Nordausgang soll Lust auf #S21 machen SchwaBo: Calw: Obenbleiber nicht untergegangen Frankfurter Rundschau: „Geißlers Hofknicks vor der Macht“ SüdwestPresse: Metzingen: Zur Geschichte des S21-Protestes Stuttgarter Nachrichten: Perfekter Standort für S21-Erde OnlinePresseportal: Sozialforscher: Stuttgart 21 kann immer … Weiterlesen

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Hermann Gröhe und die Dagegen-Partei

Daß bei der CDU Politik gerne mit leeren Phrasen statt mit konkreten Inhalten um des Wählers Zustimmung geworben wird, dürfte inzwischen bekannt sein. Seit Ende 2010 gehört es wohl zum festen CDU-internen Grundton, all jene, die eine andere Meinung als … Weiterlesen

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Mappus und Merkel in Tübingen

Für eine spontane Aktion oder den gemütlichen Freitagabend-Protest: Angela Merkel und Stefan Mappus in Tübingen! Fr. 18.2., 17.30 Uhr (Einlass 16.30 Uhr) in der Paul-Horn-Arena. Der Abend wird musikalisch umrahmt. Um 19 Uhr ist Schwabenstreich. www.cdu-tuebingen.de

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Schlichter Geißler fordert: „Stresstest unter Beteiligung der Öffentlichkeit“

Es scheint relativ ruhig geworden zu sein um Stuttgart 21, die Medien tun ihr Bestes, um der Öffentlichkeit weiterhin Sand in die Augen zu streuen und die Landesregierung in einem guten Licht zu präsentieren. Schlichter Heiner Geißler hat jetzt gefordert, … Weiterlesen

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CDU am 17.2. ab 15:30 Uhr im “Infomobil-S21″ auf dem Marktplatz

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster, der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Kaufmann, die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Maag, der Geschäftsführer der G.E.D. (Gleisschotter-Entsorgung – Dienstleistungsgesellschaft m.b.H) Benno Schlipf und der Sprecher für das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm, Wolfgang Dietrich, werden am Donnerstag, 17. … Weiterlesen

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Medienberichte 15.02.2011

Stuttgarter Nachrichten: Mappus gegen Öffnung des Stresstests Stuttgarter Nachrichten: Harte Fronten beim Stresstest Stuttgarter Nachrichten: Bahn hält sich mit Infos zu Rohrleitungen zurück dapd: Mappus fordert „S 21“-Gegner zur Beachtung des Schlichterspruchs auf Pforzheimer Zeitung: Neue Anbindung an Fernverkehr vorgeschlagen … Weiterlesen

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Medienberichte 14.02.2011

Neues Deutschland: Neues Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 Stuttgarter Zeitung: Land und OB Schuster wehren sich Stuttgarter Zeitung: Stresstest macht weiter Stress Stuttgarter Nachrichten: SSB und Bahn über Tunnelbau einig proper City: OB nennt Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 Täuschung der Bürger … Weiterlesen

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Mappus heute in Schorndorf-Weiler, 18 Uhr

Mappus ist heute in Schorndorf Bronnbachhalle, Schorndorf-Weiler, Jahnstraße 37 Termin: Sonntag, 13. Februar 2011 Beginn: 18.00 Uhr – Einlass: 17.30 Uhr www.cdu-schorndorf.de/termine/event/events/stefan-mappus-kommt-nach-schorndorf VVS-Fahrplanauskunft kennt die Bronnbachhalle in Schorndorf-Weiler nicht (eingeben: Schorndorf, Jahnstr.37) Ab Stuttgart: S2 um 16:35 Uhr Weiler an: … Weiterlesen

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Bundesgerichtshof untersagt Direktvergaben im SPNV

Der Bundesgerichtshof hat am 8. Februar 2011 in einem in der Branche viel beachteten Urteil festgestellt, dass Aufträge im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ausgeschrieben werden müssen und Direktvergaben nur noch in einem sehr eng begrenzten Rahmen möglich sind, in erster Linie, um … Weiterlesen

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Medienberichte 10.02.2011

Schwäbische Post: Baumverpflanzungen sind PR-Maßnahme Stuttgarter Nachrichten: Kein Rußfilter: Neuer Streit um Baumaschinen Stuttgarter Zeitkung: Polizeieinsatz im Schlossgarten – Interne Untersuchung kommt SHZ: Fehmarnbelt: Bund will umweltverträgliche Schienentrasse zahlen greenpeace-magazin: Zwangsvollstreckung beantragt – Deutsche Bahn verstößt wissentlich gegen Auflagen Welt: … Weiterlesen

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Baden 21 statt Stuttgart 21

16.10.2010: Deutschland muss Verträge einhalten statt EU-Recht zu verbiegen! Zu den wiederholten Versuchen, den Stopp des Umbaus vom Stuttgarter Hauptbahnhof als vertragswidrig darzustellen, erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: „Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in eine … Weiterlesen

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Medienberichte 07.02.2011

Readers Edition: Video-Tipp: Die Rolle von Lokalzeitungen bei Bürgerprotesten Stuttgarter Zeitung: Bäume sollen ab Dienstag umziehen Schwäbische Zeitung: Neue Proteste zu erwarten – Bäume werden am Dienstag verpflanzt Stuttgarter Zeitung: Projekt beflügelt Fantasie der Planer SchwaBo: Rottweil: Anti-S-21-Demo in der … Weiterlesen

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Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wie das Wahlrecht der CDU hilft

„Stern“-Artikel vom 25.11.2010 (von Hans Peter Schütz): Glaubt man den Umfragen, dann dürfte die CDU die Landtagswahl in Baden-Württemberg verlieren. Was nicht heißt, dass sie auch die Macht abgeben muss, denn das Wahlrecht meint es ziemlich gut mit der Union. … Weiterlesen

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Mappus downtown – Montag und Dienstag – die Termine

Ein Neujahrsempfang jagt den nächsten: 1. Termin: Montag, 07.02.2011, Uhrzeit: 16:30 – 17:30 Uhr Ort: Haus der katholischen Kirche, Königstraße 7, Stuttgart Bei Redaktionsschluss war noch nicht bekannt, ob Stefan Mappus (MdL) anschließend über die Königstraße direkt zur Montagsdemo fährt … Weiterlesen

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Warum man den Schlichterspruch akzeptieren und trotzdem demonstrieren kann.

Die GRÜNEN hatten Heiner Geissler als Vermittler vorgeschlagen und sich gemeinsam mit dem Aktionsbündnis auf einen Faktencheck eingelassen. Nach wochenlangen Gesprächen zwischen Befüwortern und Gegner von S21 sagte Geissler, er halte „..die Entscheidung, S 21 fortzuführen, für richtig.“ Gleichzeitig knüpfte … Weiterlesen

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Die Lüge von der Leistungsfähigkeit

Beim Stöbern in alten Plenarprotokollen bin ich (Andreas Bühler) auf ein bemerkenswertes Zitat gestoßen: “Ihr Kopfbahnhof hat im Höchstfall 38 Zugverkehre, und die sind 2015 schon erreicht. Welcher Irre investiert denn 1,1 Milliarden € in einen Kopfbahnhof, der 2015 schon … Weiterlesen

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