Archiv der Kategorie: Parteien

SPD und CDU: Volksvertreter oder Bahnvertreter?

Bei einer SPD-Veranstaltung “Stuttgart 21 – warum nicht?” in Schwaikheim am 20.Okt.2011 habe ich unter anderem Folgendes erklärt: Volksvertreter oder Bahnvertreter? Parteiverrat im Landtag von Baden-Württemberg! 1,5 Milliarden Euro Schadenersatz an die Deutsche Bahn AG müsste das Land Baden-Württemberg bei … Weiterlesen

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Offener Brief an die Landesregierung: Zukünftige Beauftragte für behinderte Menschen

Pressemitteilung der Initiative Barriere-Frei Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Kretschmann, Sehr geehrte Frau Sozialministerin Altpeter, Sehr geehrte Frau Abgeordnete Mielich, aus Presseberichten geht hervor, dass unsere Sozialministerin Frau Katrin Altpeter (SPD) Herrn Gerd Weimer (SPD, Landesvorsitzender des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes) für die Aufgabe … Weiterlesen

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Reutlinger Appell an Nils Schmid

Das ‚Reutlinger Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21‘ hat den „Reutlinger Appell“ verfasst –  eine Aufforderung an Nils Schmid, den Reutlinger Landtagsabgeordneten und Finanzminister, keine Zahlungen für die Bahnprojekte Stuttgart –  Ulm  zu leisten, solange nicht wesentliche offene Fragen geklärt sind. Diese … Weiterlesen

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S21 – „Mit deutlich höheren Kosten ist zu rechnen“

S21 – „Mit deutlich höheren Kosten ist zu rechnen“ Der Skandal wegen verschwiegener Mehrkosten in Milliardenhöhe beim Bahnprojekt Stuttgart-Ulm weitet sich aus. Neue interne Dokumente belasten die Bahn schwer. -> weiterlesen (Frankfurter Rundschau, 16.07.2011) Appetitanregende Häppchen aus dem Artikel: – … Weiterlesen

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1 x CDU …

So, Herr Geißler lässt endlich die Maske fallen. Das Bündnis ist jetzt konsequenterweise aus der „Schlichtung“ ausgetiegen (Kompliment!), weil der „Stresstest“ nichts als ein warmer Wind ist; das ficht den Herrn Schlichter jedoch nicht an: Geißler will auch ohne Gegner … Weiterlesen

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Wat isse ne Bahnsteich? (Was ist ein Bahnsteig?)

Da stellen wir uns mal janz dumm! Lieber Herr Schuster, Sie können den armen Herrn Adam Riese noch so oft bemühen. Selbst nach jahrelangem Hickhack um den unterirdischen Bahnhof haben Sie selbst immer noch nicht begriffen, dass S21 nicht acht … Weiterlesen

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Neuer Beauftragter für Behinderte in Ba-Wü

SPD-Mann wird Beauftragter für Behinderte Der neue Behindertenbeauftragte der Landesregierung wird anders als in der Vergangenheit kein Kabinettsmitglied sein. Nach Informationen der SÜDWEST PRESSE soll auf Vorschlag von Sozialministerin Katrin Altpeter (SPD) der Landesvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtverbands, Gerd Weimer, das … Weiterlesen

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Frankfurter Rundschau: „Mit deutlich höheren Kosten ist zu rechnen“

Thomas Wüpper hat in der Frankfurter Rundschau vom Samstag einen schönen Text über den Skandal wegen  der verschwiegene Kostenexplosion veröffentlicht. Auf Basis einer achtseitigen, bisher unveröffentlichten, Kostenanalyse vom 24. November 2009 wird (mal wieder) dargelegt, wie bisher wichtige Informationen über … Weiterlesen

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Auf ne Rote zu den Roten

Das große Stuttgarter SPD-Sommerfest findet am  Samstag, 16. Juli, ab 14 Uhr statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Ort: Berger Festplatz Nähe U-Bahn Mineralbäder Gäste: u.a. Ute Kumpf MdB,  Presse, Medien und mehr Ich bin mir sicher, dass viele … Weiterlesen

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Zahl der S21-Gegner wächst – auch in der SPD

Offensichtlich spaltet Stuttgart 21 zunehmend auch die Landes-SPD in Befürworter und Gegner.  Aktuell hat sich die Dettenhäuser SPD  einem innerparteilichen Appell an die SPD-Führung im Land angeschlossen. Mehr dazu hier: tagblatt.de: Dettenhausen: Die SPD und Stuttgart 21 (04.07.2011)

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Moment mal! [update]

Der StZ liegen DB-interne Papiere und Gesprächsprotokolle vor, die beweisen, dass die Deutsche Bahn – mit dem Wissen der früheren CDU-Landesregierung!!! – dem Deutschen Bundestag die milliardenschweren Mehrkosten für den Bau der ICE-Trasse Wendlingen – Ulm verschwiegen hat. Mit anderen … Weiterlesen

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SPD rudert zurück

Auf tagblatt.de ist ein interessanter Artikel über die Dettenhausener SPD, darin heisst es: „…hat sich der Ortsverein einem innerparteilichen Appell an die SPD-Führung im Land angeschlossen, „ihre zustimmende Position zu S 21 zu überdenken und nicht auf der Realisierung des … Weiterlesen

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Presseerklärung: Bürgerbeteiligung: Vollmundig versprochen, von SPD blockiert?

Stuttgart fordert: Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 jetzt! Stuttgart, 8. Juni 2011: Am Donnerstag, 9. Juni 2011 wird im Gemeinderat über das vorliegende Bürgerbegehren zur finanziellen Beteiligung der Landeshauptstadt an Stuttgart 21 abgestimmt. Dieses Begehren hatten die S21-Gegner mit 35.600 Unterschriften … Weiterlesen

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Bannmeile: Alte Zöpfe abschneiden!

Als vergangenen Dienstagnachmittag, nach der offiziellen Beendigung der Aus!Sitzen-Blockade am Grundwassermanagement (GWM) eine rund 80-köpfige Demonstrantengruppe vom GWM zum Landtag Baden-Württemberg zog und dort etwa eine halbe Stunde mit Bannern den absoluten Baustopp forderte, ahnte keiner der Teilnehmer, dass dieser … Weiterlesen

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S-21-Befürworter in der Minderheit

Im grün-roten Kabinett, das die Koalitionsparteien am 4. Mai der Öffentlichkeit vorstellten, sind die entschiedenen Befürworter von Stuttgart 21 klar in der Minderheit. Selbst unter den SPD-Ministern steht keineswegs eine geschlossene Pro-S-21-Front. Neben „Superminister“ Nils Schmidt, Innenminister Reinhold Gall und … Weiterlesen

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Stuttgart: Minister uneins über Umgang mit Stuttgart 21

Der Streit innerhalb der neuen grün-roten Koalition um das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist auch am Tag der Kabinetts-Vereidigung weitergegangen. Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) warf dem neuen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) „Rosinenpickerei“ vor, weil der zuvor die Verantwortung für den Bau … Weiterlesen

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Medienberichte 09.05.2011

+++ Leonberger Kreiszeitung: Stuttgart-21-Gegner kritisieren Sicherheitsstandards – Sindelfingen: Am Rand des SPD-Landesparteitags zeigt ein Bündnis ein Modell der geplanten Bahnsteige (EngpasS21-Aktion in Sindelfingen) +++ Westfalen Blatt: Deutsche Bahn – Hitze-Chaos: Bahnchef entlastet Schwäbisches Tagblatt/dpa: Rund 2000 Teilnehmer bei Montagsdemo TecZilla: … Weiterlesen

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Offener Brief an den SPD-Landesvorstand und die SPD-Landtagsfraktion

A u f r u f  an den SPD-Landesvorstand und die SPD-Landtagsfraktion 20.04.2011 Liebe Genossinnen und Genossen, wir wollen eine grün-rote Landesregierung, die unsere politischen Ziele aus dem Landtagswahlkampf 2011 verwirklicht. Beide Parteien haben im Wahlkampf eine Volksabstimmung über die … Weiterlesen

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Rede der Parkschützer bei Großdemo

Kompromissvorschlag an die grün-roten Koalitionäre Wir Parkschützer sind gegen Stuttgart 21, ohne wenn und aber. Und wir denken auch nach wie vor, dass genügend Argumente gegen dieses Projekt genannt wurden, um es ohne weitere Umwege zu beerdigen. Wir sehen, dass … Weiterlesen

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Stuttgart 21 und die Landtagswahl

Ein großer Schritt ist getan. Von Wolfgang Schorlau Die Heiterkeit ist zu spüren. Immer noch herrscht eine wunderbare Leichtigkeit in der Stadt. Wir haben gewonnen! Das Volk siegte über die Regierung, nicht gerade der historische Normalfall. Doch es ist nur … Weiterlesen

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Appell an die SPD Baden-Württemberg

Augen und Ohren öffnen, S 21 sachlich überdenken Die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat sich am 27. März für eine neue Politik ausgesprochen. Das muss bedeuten: alles muss auf den Tisch, geprüft und neu bewertet werden. Das gilt nicht … Weiterlesen

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Offener Brief an Nils Schmid und die SPD Bad-Württ.

Sehr geehrter Herr Schmid, ich wende mich wegen Ihrer Haltung zu Stuttgart 21 in großer Sorge an Sie. Aus diesem Grunde nehme ich in diesen Tagen auch Kontakt zu diversen SPD – Mitgliedern auf, um sie in ihren Ortsverbänden gegen diese … Weiterlesen

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Volksabstimmung à la SPD ist Volksbetrug

„Volksabstimmung à la SPD ist Volksbetrug“: Je schneller dieser Slogan in der Öffentlichkeit bekannt wird, desto schwerer wird es für die SPD, die Volksabstimmung in ihrem Sinne im Koalitionsvertrag unterzubringen. Bitte tragt dazu bei, dass sich dieser Slogan rasch verbreitet. … Weiterlesen

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Offener Brief des Widerstands gegen Stuttgart 21

Sehr geehrter Herr Dr. Ramsauer, sehr geehrter Herr Professor Wörner , dieser Brief richtet sich an Sie beide, da es in dem Dialog, um den Sie, Herr Professor Wörner, sich bemühen, um Themen gehen soll, für die Sie, Herr Minister … Weiterlesen

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Stefan Mappus spielt Ein-Mann-Demokratie

Wer sich vor der für den 27. März in Baden-Württemberg anstehenden Landtagswahl einen Eindruck über den dortigen gegenwärtigen Ministerpräsidenten Stefan Mappus machen möchte, der sei auf diesen Artikel bei Spiegel-Online verwiesen. Stefan Mappus, der sich bereits dadurch “beliebt” machte, daß … Weiterlesen

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Fünf Wochen vor Landtagswahl: Grün-Rot-Rot liegt hauchdünn vorn

STUTTGART. Fünf Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hätte eine grün-rot-rote Koalition laut einer neuen Emnid-Umfrage eine knappe Mehrheit im neuen Landtag. Die Linken wären das Zünglein an der Waage. Zwar konnten die Regierungsparteien CDU und FDP ihren gemeinsamen Vorsprung … Weiterlesen

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Hermann Gröhe und die Dagegen-Partei

Daß bei der CDU Politik gerne mit leeren Phrasen statt mit konkreten Inhalten um des Wählers Zustimmung geworben wird, dürfte inzwischen bekannt sein. Seit Ende 2010 gehört es wohl zum festen CDU-internen Grundton, all jene, die eine andere Meinung als … Weiterlesen

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Medienberichte 18.02.2011

businesson: Geplanter ICX-Großauftrag: Bahn und Siemens/Bombardier bei Mega-Kontrakt einen Schritt weiter Deutschlandradio Kultur: „Stuttgart 21 – Denk Mal!” und „Kamakia – Helden der Insel“ in der Perspektive Deutsches Kino Schwäbisches Tagblatt: Rund 150 CDU-Gegner empfingen die Bundeskanzlerin Schwäbische Zeitung: Friedrichshafen: … Weiterlesen

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Mappus und Merkel in Tübingen

Für eine spontane Aktion oder den gemütlichen Freitagabend-Protest: Angela Merkel und Stefan Mappus in Tübingen! Fr. 18.2., 17.30 Uhr (Einlass 16.30 Uhr) in der Paul-Horn-Arena. Der Abend wird musikalisch umrahmt. Um 19 Uhr ist Schwabenstreich. www.cdu-tuebingen.de

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Schlichter Geißler fordert: „Stresstest unter Beteiligung der Öffentlichkeit“

Es scheint relativ ruhig geworden zu sein um Stuttgart 21, die Medien tun ihr Bestes, um der Öffentlichkeit weiterhin Sand in die Augen zu streuen und die Landesregierung in einem guten Licht zu präsentieren. Schlichter Heiner Geißler hat jetzt gefordert, … Weiterlesen

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CDU am 17.2. ab 15:30 Uhr im “Infomobil-S21″ auf dem Marktplatz

Der Stuttgarter Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster, der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Stefan Kaufmann, die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Maag, der Geschäftsführer der G.E.D. (Gleisschotter-Entsorgung – Dienstleistungsgesellschaft m.b.H) Benno Schlipf und der Sprecher für das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm, Wolfgang Dietrich, werden am Donnerstag, 17. … Weiterlesen

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Direktvergabe: Neue Vernebelungstaktik aus Stuttgart

„Frankenbahn wird schneller“ titelt die Heilbronner Stimme am 10. September 2010, gefolgt von einem abstrusen Text: „Meldungen, dass die Leistungen auf der Frankenbahn über das Jahr 2016 hinaus nicht im Wettbewerb vergeben werden sollen, sind nicht richtig.“ Dies schrieb Ministerialdirektor … Weiterlesen

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“Ruhe ist erste Bürgerpflicht” – die Kampagne der CDU gegen eine politische Bürgergesellschaft

Seit Herbst letzten Jahres führen CDU/CSU und FDP eine massive Kampagne gegen die GRÜNEN. Die GRÜNEN seien eine „Dagegen-Partei“ (Anm. v. IniBa: „Dafür-Partei“) tönt es einem Unisono aus schwarz–gelben Reihen entgegen. Die Kampagne ist gnadenlos populistisch und keine ernsthafte und … Weiterlesen

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Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wie das Wahlrecht der CDU hilft

„Stern“-Artikel vom 25.11.2010 (von Hans Peter Schütz): Glaubt man den Umfragen, dann dürfte die CDU die Landtagswahl in Baden-Württemberg verlieren. Was nicht heißt, dass sie auch die Macht abgeben muss, denn das Wahlrecht meint es ziemlich gut mit der Union. … Weiterlesen

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Mappus downtown – Montag und Dienstag – die Termine

Ein Neujahrsempfang jagt den nächsten: 1. Termin: Montag, 07.02.2011, Uhrzeit: 16:30 – 17:30 Uhr Ort: Haus der katholischen Kirche, Königstraße 7, Stuttgart Bei Redaktionsschluss war noch nicht bekannt, ob Stefan Mappus (MdL) anschließend über die Königstraße direkt zur Montagsdemo fährt … Weiterlesen

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Warum man den Schlichterspruch akzeptieren und trotzdem demonstrieren kann.

Die GRÜNEN hatten Heiner Geissler als Vermittler vorgeschlagen und sich gemeinsam mit dem Aktionsbündnis auf einen Faktencheck eingelassen. Nach wochenlangen Gesprächen zwischen Befüwortern und Gegner von S21 sagte Geissler, er halte „..die Entscheidung, S 21 fortzuführen, für richtig.“ Gleichzeitig knüpfte … Weiterlesen

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Die Lüge von der Leistungsfähigkeit

Beim Stöbern in alten Plenarprotokollen bin ich (Andreas Bühler) auf ein bemerkenswertes Zitat gestoßen: “Ihr Kopfbahnhof hat im Höchstfall 38 Zugverkehre, und die sind 2015 schon erreicht. Welcher Irre investiert denn 1,1 Milliarden € in einen Kopfbahnhof, der 2015 schon … Weiterlesen

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Medienberichte 04.02.2011

Heilbronner Stimme: Demo, Schecks und Infos zu Stuttgart 21 Rhein-Neckar-Zeitung: Bahnhof kostet Stadt Ladenburg rund 800000 Euro weil #Bahn ignorant SüdwestPresse: Weilheim/Teck: Stabwechsel bei Fischer (AbbruchNordflügel etc.) SüdwestPresse: Wann wandern die Bäume? Montag? SüdwestPresse: Gaildorf: Geballter Widerstand gegen Stuttgart 21 … Weiterlesen

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Medienberichte 03.02.2011

SWR: Baumverpflanzungen für Stuttgart 21 verschoben Stuttgarter Nachrichten: Baumaktion auf nächste Woche verschoben Fashion Magazin: Paris Hilton: Vom Sao Paola Fashion Week Catwalk zu Stuttgart21 Frankfurter Rundschau: Paris / Frankfurt Hessische/Niedersächsische Allgemeine: Millionen-Erbin Hilton bettelt um Bahnticket AdHocNews: Anbindung von … Weiterlesen

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Medienberichte 02.02.2011

derStandard.at: Polizeieinsatz gegen Stuttgart21-Gegner: CDU sieht „handwerkliche Fehler“ Stuttgarter Nachrichten: Am Bahnhof droht nächster Konflikt SWR: Sicherheitskräfte am Stuttgarter Hauptbahnhof: „Man braucht ein dickes Fell“ Gmünder Tagespost: Aufbruch aus dem Winterschlaf: Gmünder Aktionsbündnis plant im Februar mehrere Veranstaltungen Frankfurter Neue … Weiterlesen

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Medienberichte 01.02.2011

SWR: Grüne wollen gesponsorte Demofahrt prüfen lassen Stuttgarter Nachrichten: Dialogforum: Stuttgart 21: Wörner wird der Geißler-Nachfolger Johann-Dietrich Wörner Herausgeber „Das Beispiel Frankfurt Flughafen“ 1988 19 Monate Mediation (Baustopp) Badische Zeitung: Mappus’ EnBW-Deal: Ganz schön alternativlos Zughalt: Immer wieder Kapazitätsprobleme nach … Weiterlesen

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Podiumsdiskussion in Winnenden: Mitschnitt von FlügelTV

Am 26.1. fand in Winnenden eine Podiumsdiskussion zwischen dem Gründer der Parkschützer Klaus Gebhard und dem Winnendener Bürgermeister Holzwarth statt. FlügelTV hat die Veranstaltung mitgeschnitten, hier präsentieren wir das Video davon. Winnenden from fluegel.tv on Vimeo.

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Medienberichte 31.01.2011

Stuttgarter Nachrichten: Trotz Kälte friert Protest nicht ein Pforzheimer Zeitung: Ein Jahr Stuttgart 21 – Kein Anlass für eine Fete Stern: Mappus fürchtet sich vor dem „grünen Gespenst“ ZEIT: Deutsche Bahn – Die Wahn AG SüdwestPresse: „Stuttgart 21 ist noch … Weiterlesen

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Bei Merkel-Besuch Botschaften gegen S21 projiziert

Während Kanzlerin Merkel im Mercedes-Museum weilte, haben Parkschützer-Aktivisten von einem Hubsteiger aus vor dem Museum Botschaften gegen S21 auf die Einfahrt projiziert. Siehe hierzu auch die Presseerklärung „Mobilität für alle statt Milliarden verbuddeln mit Grube“

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Bürgerempfang mit Heribert Rech am 10.02.2011 in Winnenden

Veranstaltungsort: Paulinenpflege Winnenden e. V., 71364 Winnenden, Ringstraße 106. Termin: 10.2.2011, Beginn: 18:30 Uhr Weitere Hinweise gibts hier: http://www.kwick.de/clans/257640 Alle Bürgerinnen und Bürger  sind zu diesem Empfang herzlich eingeladen. http://www.paulinenpflege.de/ Veranstalter: Landtagskandidat Dr. Matthias Pröfrock, CDU Winnenden. Wettervorhersage: Bitte wetterfeste … Weiterlesen

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Medienberichte 28.01.2011

Cop2Cop: Neujahrsempfang der Gewerkschaft der Polizei Stuttgarter Zeitung: Waggons am Nordbahnhof Eine Lösung wird gesucht SWR: Harte Prüfung für Bahn-Gäste an diesem Wochenende Stuttgarter Nachrichten: Neckarrealschule zieht an Heilbronner Straße um Mannheimer Morgen: Absage an „Konsens-Trasse“ Frankfurt-Mannheim Schwäbisches Tagblatt: Lesung … Weiterlesen

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Gönner bestätigt S21-Gegner: Ausstieg würde 600 Mio. kosten

In einer Pressemeldung zu einer dpa-Meldung vom 27.1.2011 schreibt Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU): „Hinzu kämen bei einem Stopp von Stuttgart 21 zusätzlich Ausstiegskosten von 600 Millionen bis 1,2 Milliarden Euro.“ Ooooops! Hatten Frau Gönner und die Bahn AG bei Geißlers … Weiterlesen

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Medienberichte 24.01.2011

Stuttgarter Zeitung: Gegner behindern Baufahrzeuge Badische Zeitung: Protest gegen CDU-Veranstaltung (an Lahrer Schule) Radio Autopie: Unternehmer lassen sich nicht vor S21-Karren spannen Stern: Architekt Paul Bonatz: Wie eine Moschee Pate für den Stuttgarter Hauptbahnhof stand Westfälische Nachrichten: „Stuttgart 21“ und … Weiterlesen

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Medienberichte 23.01.2011

dpa: Bahn stockt Sicherheitspersonal weiter auf Stuttgarter Nachrichten: (Höhlen)Forscher: Stuttgart 21 ist Chance Stuttgarter Zeitung: Projektsprecher kritisiert die Grünen Südkurier: Stuttgart-21-Sprecher wirft Grünen Stimmungsmache vor ZEIT: Stefan Mappus „So etwas passiert mir nicht wieder“

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Medienberichte 22.01.2011

Zollern-Alb-Kurier: Zollernbahn: Elektrifizierung frühestens 2020 Nürnberger Nachrichten: FDP will Lehren aus Stuttgart 21 ziehen Stuttgarter Zeitung: Stresstest für Stuttgart 21: Grüne trauen Grube nicht Stuttgarter Zeitung: Stuttgart 21: Daimler macht mobil Welt: Chaos und Kritik: Bahnchef Grube hat seinen Job … Weiterlesen

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